Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenkompetenz in den USA verstärkt
Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at
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Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Stillstand der Rechtspflege, vorsätzlich erzeugt? Schlammschlacht in Stuttgart…
Dass sich ein ganzes Landesarbeitsgericht – als Institution, nicht in richterlicher Funktion – mit einem Konzern anlegt,
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einhandmesser im PKW um Gurt aufzuschneiden verstößt gegen das Waffenrecht
In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroff
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung
In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschi
Rechtsanwalt Michael Langhans
Erwerbsminderungsrente: Anspruchsvoraussetzungen, rechtliche und tatsächliche Probleme
Eines der dringendsten Probleme für alle, die eine vorzeitige Rente in Betracht ziehen, ist die Frage, wann eine solche
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafrechtliche Berechnung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge
In seinem Beschluß vom 14.06.2011 in dem Verfahren 1 StR 90/11 hat der BGH sich mit der Frage befaßt, wie bezüglich der
Malte Winter
Kinderlärm berechtigt nicht zur Mietminderung!
Mieter haben Lärm durch übliche Belästigungen in einem Mehrfamilienhaus hinzunehmen. Dieser Lärm berechtigt nicht zu ein
Malte Winter
Das kaputte Taxi ...
Ein Taxiunternehmer kann für die Reparatur seines noch nicht drei Jahre alten Fahrzeuges die höheren Reparaturkosten ein
Malte Winter
Flugannullierung bei Vorverlegung um mehr als 10 Stunden
Sofern ein Flug um mehr als 10 Stunden vorverlegt wird, ist dies wie eine Annullierung zu behandeln. Die Folge: ...
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
(Schein-) Selbständige Führungen durch den Bundesrat. Schlussendlich!
Über die Abgrenzung zwischen Selbständigen und (abhängigen) Beschäftigten – genauer: Über die Unmöglichkeit dieser Abgre
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rechtsbehelfsbelehrung muß nicht auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung hinweisen
Klagen können in Hessen aufgrund der Verordnung vom 26.10.2007, GVBl. 2007, 699 auf elektronischem Wege eingereicht we
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung
Entgegen der Aussage des Bundesgesetzgebers hat nun der Bundesrat einen Vorschlag zur Umsetzung der Cookie Richtlinie
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wenn keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt sind Sicherungsverwahrte zur Bewährung zu entlassen
Sofern keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt, sind Sicherungsverwahrte im Hinblick auf das Urteil de
Malte Winter
Keine Haftung des Hotels für Internetverstöße der Gäste
Das LG ist der Auffassung, dass der Betreiber eines Hotels nicht als Störer für von Gästen begangene Urheberrechtsverlet
Malte Winter
Wann kann die Versicherung den Geschädigten an eine freie Werkstatt verweisen?
Sofern das verunfallte Fahrzeug älter als drei Jahre ist, ist es dem Geschädigten nicht unzumutbar, eine günstigere Repa
Malte Winter
Schrank im Treppenhaus?
Mieter dürfen keinen Schrank im Treppenhaus aufstellen. Der Flur darf nur im Rahmen des üblichen Gemeingebrauchs genutzt
Malte Winter
Beschäftigungszuwachs 2010 zu großen Teilen von Zeitarbeit getragen
Die Zahl der atypisch Beschäftigten stieg im Jahr 2010 auf 7,84 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) wei
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore
Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ih
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Pfändungsfreigrenzen ab 1. Juli 2011 (Tabelle)
Zum 1. Juli 2011 wurden die Pfändungsfreigrenzen, also die geschützten Beträge, die bei einer Zwangsvollstreckung in F
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zusammenhang zwischen Alkoholabhängigkeit und Tat
Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang