Malte Winter
Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einstufung eines VW-Transporters
Bei einem VW-Transporter T4 mit sieben eingetragenen Sitzplätzen handelt es sich kraftfahrzeugsteuerrechtlich um einen P
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Malte Winter
Kein Sabbatjahr für Schulleiter
Der beamtete Schulleiter einer kleinen Grundschule im Hunsrück hat keinen Anspruch auf eine Teilzeitbeschäftigung nach d
Malte Winter
Messabstände zwischen Verkehrszeichen und Messstelle
Grundsätzlich muss ein Verkehrsteilnehmer beim Erreichen eines Verkehrszeichens, das eine Geschwindigkeitsbeschränkung a
Malte Winter
Anspruch auf eine Gehaltsanpassung eines AT Angestellten
Aus dem Status des AT Angestellten besteht ein Anspruch auf eine Gehaltsanpassung, wenn eine Gehaltserhöhung erforderlic
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Polizei im Betrieb - ohne Durchsuchungsbefehl
CK - Washington. Im Fall Patel v. City of Montclair finden Unternehmer in den USA eine ernüchternde Entscheidung:
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Praktikum im Rettungsdienst – Risiko hoher Rückvergütungen
Unentgeltliche Praktikanten können auch im Nachhinein Rettungsdienstunternehmer noch teuer werden. Arbeitsverträge schüt
Rechtsanwalt Lars Rieck
SNP Schlawien macht Druck für easy inks GmbH.
Die easy inks GmbH aus Denzlingen lässt SNP Schlawien Partnerschaft mbB angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht a
Rechtsanwalt Mathias Klose
Auskünfte der Arbeitsagentur müssen richtig und unmissverständlich sein
Will ein Arbeitsloser von der Agentur für Arbeit wissen, bis wann ein Antrag auf Arbeitslosengeld zu stellen ist, muss d
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mit dem setze ich mich doch nicht auf ein Handtuch!
Ja so kann es gehen. Eine Sachverständige, die bei mir eine Ausbildung zur Mediatorin absolviert hat, war beauftragt in
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
R im Kreis ®, TM und C im Kreis © – was ist erlaubt?
Auch deutschsprachige Websites, Kataloge und Flyer verwenden beim Firmennamen oder beim Produktnamen oft die Symbole ® (
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wettbewerbswidrig: Preis nur auf Anfrage
Das Landgericht München hat im März 2015 entschieden, dass in einem Onlineshop Preise direkt abrufbar sein müssen. Ein
Rechtsanwalt Steffen Liebl
ESP European SunPower Verwaltungs-GmbH - CLLB Rechtsanwälte sind über Berichte von Verzögerungen bei der Rückzahlung von Nachrangdarlehen an Anleger beunruhigt
Berlin, 18.08.2015 – Mit Nachrangdarlehen sammelt die ESP European SunPower Verwaltungs-GmbH aus Bad Neustadt an der Saa
Rechtsanwalt Marcus Dury
Impressum und Datenschutzerklärung übersetzen – Was deutsche Unternehmen beachten sollten
In einem Website-Check stellen wir häufig fest, dass deutsche Internetseiten in andere Sprachen übersetzt werden. Eine s
Malte Winter
Autohändler aufgepasst! - Facebook-Äußerung kann Werbung sein
Im zu entscheidenden Fall hatte ein Kfz-Händler auf seiner Facebook-Seite einen Beitrag über ein Kfz, das noch nicht auf
Malte Winter
Unfallflucht bei Unfall mit Körperverletzung
Eine besonders schwerwiegende vorsätzliche Obliegenheitsverletzung im Sinne von § 6 Abs. 3 der Verordnung über den Versi
Malte Winter
Graffiti sind (eigentlich) kein Mangel und weitere Fragen
Graffitis an der Erdgeschossfassade eines Wohnhauses stellen dann keinen Mangel der Mietsache (im vorliegenden Fall eine
Malte Winter
Kleine dynamische Bezugnahmeklausel und die Tarifsukzession
Eine Vergütungsabrede, mit der eine Vergütung nach einer bestimmten Vergütungsgruppe des BAT oder in Anlehnung an eine s
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Internationale Zustellung mit EMail revisionsfest
CK - Washington. Eine Unterlassungsverfügung gegen Webseitenmissbrauch erstritt ein Unternehmen von einem ehemal
Rechtsanwalt Mathias Klose
LSG Bayern contra SG Gotha: SGB II-Sanktionen nicht verfassungswidrig
Nachdem das Sozialgericht Gotha ernsthafte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen des SGB II angeme
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Die Mama (oder der Papa) wird’s schon richten!
Es ist bereits über 20 Jahre her, dass Reinhard K. Sprenger das Buch “Das Prinzip Selbstverantwortung: Wege zur Motivati