Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH entscheidet erneut über Pippi-Langstrumpf-Kostüm
Terminhinweis des BGH: Der Bundesgerichtshof wird am 19.11.2015 unter dem Aktenzeichen I ZR 149/14 ein weiteres mal über
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschmacksmusters bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 14c O 55/15 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 05.02.2015 unter dem Az. I ZR 136/13 entschieden, dass eine Werb
Rechtsanwalt Marcus Dury
Winzer und Weinhändler müssen angeben, dass Weine Sulfite enthalten (LG Trier, Beschluss vom 08.07.2015 - 7 HK O 41/15)
Die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) regelt seit dem 13. Dezember 2014, was ein Händler angeben muss, wenn er
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Polizei Göttingen: Ermittlungserfolg bei Vorkasse-Betrug im Internet
Die Polizei Niedersachsen weist in ihrem Ratgeber Internetkriminalität mit Bericht vom 14.08.2015 auf einen Ermittlungse
Sönke Nippel
Der Selbstbehalt im Elternunterhaltsrecht
Seit Januar 2015 gilt ein erhöhter Mindestselbstbehalt für Kinder in Höhe von 1.800 € im Monat.
Die Sozialämter passen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Wichtige Entscheidungen Sorgerecht/Inobhutnahme ergänzt
Mein Rechtssatztool „Wichtige Entscheidungen zum Sorgerecht/Inobhutnahme“ wurde um drei Rechtssätze ergänzt. Leider habe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH verhandelt: GEMA-Gebühr, Wohnanlage und Kabelnetzwerk
Terminhinweis des BGH: Weiterleitung des Kabelsignals durch Wohnungseigentümergemeinschaft in die Wohnungen und Schadens
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Hannover Leasing 203 „Substanzwerte Deutschland 7“ – Was erwartet die Anleger nach dem Insolvenzantrag des Hauptmieters Imtech? Was können betroffene Anleger tun? CLLB Rechtsanwälte vertreten bereits zahlreiche Anleger von Hannover Leasing Fonds
Berlin, 13.08.2015. Anleger des von der Hannover Leasing aufgelegten geschlossenen Immobilienfonds „Substanzwerte Deutsc
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW33 2015)
[IITR – 17.8.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Ortlieb Sportartikel GmbH
Die Ortlieb Sportartikel GmbH lässt durch die Kanzlei LUBBERGER, LEHMENT eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausbring
Malte Winter
Unfallflucht - Regressanspruch des Versicherers?
Hat sich der Versicherungsnehmer unerlaubt von der Unfallstelle entfernt und gegen seine Aufklärungsobliegenheit verstoß
Malte Winter
Stolperstein Fußweg - haftet Kommune bei Sturz?
Die Klage eines Fußgängers gegen eine Stadt wegen zu großer Niveauunterschiede auf einem Fußweg wurde abgewiesen. Das Ge
Malte Winter
Räumung und die Beihilfe zur Erpressung im Anwaltsschreiben
Die Forderung unstreitig nicht geschuldeter Vermögensvorteile als Voraussetzung für die unstreitig geschuldete Räumung u
Malte Winter
Fluggastabfertigung auf dem Flughafen Tegel - Massenentlassung ohne Sozialplan
Das Arbeitsgericht Berlin hat den bei der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG im Zusammenhang mit einer Ma
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ohne Anhaltspunkte kein Recht auf Erziehungsfähigkeitsgutachten
Dass dieser einfache Rechtssatz immer noch nicht von jedem Jugendamtsmitarbeiter gekannt oder berücksichtigt wird, liegt
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Praktikumsvisum nach Studium in den USA
Nichtige Verordnung trifft Praktikumsverlängerung und Ausländer
CK - Washington. IT-Arbeiter verklagten mit ihrer Gewe
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus nur bei psych. Defekt auf den die Tatbegehung beruht
In dem vom BGH am 15. Juli 2015 entschiedenen Verfahren (BGH 4 StR 277/15) hatte das Landgericht die Unterbrin
Rechtsanwalt Frank Weiß
Geschäftskunden: Keine Gebühr für Falschbuchungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 28.07.2015 unter dem Az. XI ZR 434/14 entschieden, dass eine Ban