Rechtsanwalt Mathias Münch Eigenbedarf, Beschlagnahme, Enteignung – Was darf der Staat? Aus der westfälischen Kleinstadt Nieheim und der Gemeinde Eschbach in Südbaden sind Fälle von Eigenbedarfskündigungen be
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz: Einordnung von Safe Harbor [IITR – 21.10.15] Die Safe Harbor Vereinbarung wurde im Jahre 2000 in Kraft gesetzt. Trotz des umgangssprachlich erzeugt
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Jean-Claude Bisenius Wie steigt ein Unternehmen vom Underperformer zum Outperformer auf? Eine Geschichte von „Empty Suits“ und einer Lehmschicht, die keine ist Anlässlich der diesjährigen Konferenz „Aktuelle E
Rechtsanwalt Gerfried Braune Ist Führen eines Pferdes dasselbe wie Reiten? Manchmal muss man sich schon wundern, in welcher Weise Juristen, spricht Richter, die deutsche Sprache verbiegen. Der Bl
Rechtsanwalt Steffen Liebl Deutsche Biofonds AG, CLLB Rechtsanwälte berichten: Berlin, 20.10.2015: Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berl
Rechtsanwalt Stefan Loebisch Markenfälschung: Bank muss Kontoinhaber bekanntgeben Markenrechtlicher Auskunftsanspruch und Bankgeheimnis – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Davidoff Hot W
Rechtsanwalt Frank Weiß Bereits eine Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil (Az. 6 U 41/15) vom 21.08.2015 entschieden, dass in einem bestimmten Ausnahm
Rechtsanwalt Frank Weiß Finanzamt kann Domain pfänden Mit Urteil vom 16. September 2015 hat das Finanzgericht Münster entschieden, dass es sich bei schuldrechtlichen Ansprü
Rechtsanwalt Mathias Klose Bewährungswiderruf wegen "alter" Straftat Wieder kein Sozialrecht, aber wieder die Frage der Bewährung und auch wieder berichtenswert:Der Mandant war im Juli 2015
Rechtsanwalt Marcus Dury Klausel aus Impressums-Generator im Online-Shop abgemahnt (LG Arnsberg, Urteil vom 03.09.2015, Az. I-8 0 63/15) Viele Internetseitenbetreiber fragen sich, ob es nicht ausreichend ist, sich die Rechtstexte selbst zu generieren. Hierz
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Geräusche von Rollläden sind oftmals Anlass für Streit zwischen Nachbarn Wenn zu nachtschlafender Zeit Rollläden hochgezogen oder heruntergelassen werden, sind die damit verbundenen Geräusche
Rechtsanwalt Stefan Loebisch Debcon-Zahlungsaufforderung: Alter Wein in neuen Schläuchen Faxeingang mit unbekannter Nummer am Abend – das sind häufig obskure Gebrauchtwagen-Spammer und ähnliche Zeitgenossen. V
Rechtsanwalt Peter Ratzka Keine Kürzung des bereits erworbenen Urlaubsanspruches nach Wechsel in Teilzeittätigkeit Zumindest nach dem für saarländische Beamte geltenden Urlaubsrecht (und damit voraussichtlich auch für andere Beamte und
Rechtsanwalt Frank Weiß Benennung von Ansprechpartner kann irreführend sein Das Oberlandesgericht (OLG) in Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 30.06.2015 unter dem Az. 3 U 2086/14 entschieden, da
Malte Winter Spätehenklausel bei Hinterbliebenenversorgung - Diskriminierung wegen des Alters? Die Klägerin ist die Witwe eines im April 1947 geborenen und im Dezember 2010 verstorbenen ehemaligen Mitarbeiters der B
Malte Winter Das unlesbare Testament ... Ein eigenhändig geschriebenes Testament muss lesbar sein, um wirksam die Erbfolge zu regeln. Aus diesem Grund hat das Ge
Malte Winter Polizist für Verkehrsunfall während einer Einsatzfahrt mitverantwortlich Im September 2010 kam es während einer Einsatzfahrt der Polizei zu einem Verkehrsunfall in Aurich. Ein Polizeifahrzeug w
Malte Winter Entgeltklausel für die Ausstellung einer Ersatzkarte in den AGB einer Bank Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unterlassungsklage eine
Rechtsanwalt Mathias Nittel Wenn der Anwalt plötzlich von der Klage abrät - Fortsetzung (> zum ersten Teil des Artikels) 20.10.2015 - Anruf eines sehr verunsicherten Anlegers, der mitteilt, sein Rechtsanwa
Rechtsanwalt Mathias Nittel Wenn der Anwalt plötzlich von der Klage abrät – Fortsetzung Wenn der Anwalt plötzlich von der Klage abrät – Fortsetzung (> zum ersten Teil des Artikels) 20.10.2015 – Anruf eines