Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schwere Jungs erschweren Videospiele
CK - Washington. Erst entschied an der Ostküste ein Revisionsgericht gegen einen Videospielhersteller, der ohne Liz
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Zeige 20041-20060 von insgesamt 32244 Artikel
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Spaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein
Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt
Malte Winter
Schlagzeug- und Gitarrenlärm berechtigt zur Mietminderung!
Die Lärmbelästigung durch das wiederholte zeitweilige Spielen von E-Gitarre und Schlagzeug in einer Nachbarwohnung kann
Malte Winter
Falsch tanken als Kündigungsgrund?
Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitgeber einer Rettungsassistentin fristlos gekündigt, weil diese den Notarztwagen sta
Malte Winter
Einbau einer Autogasanlage und die Hinweispflichten der Kfz-Werkstatt
Der Umfang der Hinweis- und Aufklärungspflichten bestimmt sich nicht nur durch das Fachwissen der Kfz-Werkstatt, sondern
Malte Winter
Einsatz von Rauchmeldeanlagen - Personalrat darf mitbestimmen!
Die Inbetriebnahme von neuen Rauchmeldeanlagen unterliegt der Mitbestimmung. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das Mitbe
Malte Winter
Bei Verspätungen Passagiere über ihre Rechte aufklären!
Im vorliegenden Fall war es zu einer mehrstündigen Verspätung eines Fluges gekommen, wobei das Flugunternehmen die Passa
Malte Winter
Entzug der Einsatzgenehmigung - Auflösung des Arbeitsvertrages
Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen des Sicherheitsgewerbes, das militärische Einrichtung der US Streitkräfte in
Malte Winter
Autokauf
Wegen der in der Regel nicht geringen Preise, die der Kauf eines neuen, vielfach aber auch eines gebrauchten Kfz nach si
Malte Winter
Anspruch auf kostenfreie Nutzung des Dienstwagens für Privatfahrten?
Auch dann, wenn die Dienststelle die kostenlose Nutzung eines Dienstwagens für private Fahrten zeitweilig gestattet hat,
Malte Winter
Radiogeräusche von der Terrasse des Nachbarn
Radiogeräusche von der Nachbarterrasse in einer Reihenhausanlage sind bereits dann unzulässige Immissionen, wenn sie ihr
Malte Winter
Auswahlentscheidung bei Versetzungen
Will ein Arbeitgeber Beschäftigte aus dienstlichen Gründen versetzen, so hat er bei der Auswahl die Grundsätze billigen
Malte Winter
Unterbringung in einem Ersatzhotel - Kündigung?
Im vorliegenden Fall hatten die Reisenden eine Reise nach Ägypten nebst Hotel gebucht. Das Hotel der Reisenden war jedoc
Malte Winter
Anwendung der 1 %-Regelung auch bei fehlender privater Nutzung
Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt ein Fahrzeug zur privaten Nutzung zur Verfügung, f
Malte Winter
Unfall während Ausfalls der Straßenbeleuchtung und die Verkehrssicherungspflicht
Der Verkehrssicherungspflichtige schuldet nämlich nicht den optimalen Straßenverlauf und auch nicht den bestmöglichen Zu
Malte Winter
Anzügliche Bemerkung führt zur Kündigung
Bei einer beleidigenden oder sexistischen Bemerkung mit Wiederholungsgefahr ist die fristlose Kündigung gerechtfertigt.
Malte Winter
Fluglärm als Mietmangel?
Ein Mieter kann die Miete nicht mindern, wenn ihm bereits bei Abschluss des Mietvertrags bekannt war, dass es wegen eine
Malte Winter
Aus Bewerbungsschreiben vorgelesen - Ausschluss des Betriebsratsvorsitzenden aus dem Betriebsrat
Ein Betriebsratsvorsitzender, der auf einer Betriebsversammlung aus den ihm mit einem Zustimmungsantrag des Arbeitgebers
Malte Winter
Bei vorhersehbarem Baulärm kann nicht gemindert werden!
Ein Mieter ist nicht berechtigt, die Miete wegen Lärmbelästigungen, die durch Bauarbeiten in der Nachbarschaft entstehen
Malte Winter
Abfindungsanspruch bei Kündigung?
EDie Auffassung, einem gekündigten Arbeitnehmer stehe in jedem Fall eine Abfindung zu, ist zwar weit verbreitet aber den