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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Nun auch bei Daimler: IT-Fachkräfte mit Scheinwerkverträgen beschäftigt

Die Daimler AG hat jahrelang zwei IT-Fachkräfte mit Scheinwerkverträgen beschäftigt, so dass nun ein Arbeitsverhältnis z

Rechtsanwalt Gerfried Braune

Vorspiel mit Todesfolge

Sabine Holzke / pixelio.de Der Vollblutaraberhengst war der Stute doch wohl ein wenig zu heißblütig. Jedenfalls trat die

Rechtsanwalt Lars Rieck

Rechtsmissbrauch: U +C Rechtsanwälte haften für Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

Wie diverse Kollegen berichten, gab es vor kurzem eine interessante Entscheidung betreffend die Haftung für rechtsmissbr

Rechtsanwalt Clemens Kochinke

Schwere Jungs erschweren Videospiele

CK - Washington. Erst entschied an der Ostküste ein Revisionsgericht gegen einen Videospielhersteller, der ohne Liz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Spaß-Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ kann Marke sein

Grundsätzlich sind Slogan als Marke immer schwer schutzfähig, wenn man sich für eine Wortmarke entscheidet. Häufig lehnt

Malte Winter

Schlagzeug- und Gitarrenlärm berechtigt zur Mietminderung!

Die Lärmbelästigung durch das wiederholte zeitweilige Spielen von E-Gitarre und Schlagzeug in einer Nachbarwohnung kann

Malte Winter

Falsch tanken als Kündigungsgrund?

Im vorliegenden Fall hatte ein Arbeitgeber einer Rettungsassistentin fristlos gekündigt, weil diese den Notarztwagen sta

Malte Winter

Einbau einer Autogasanlage und die Hinweispflichten der Kfz-Werkstatt

Der Umfang der Hinweis- und Aufklärungspflichten bestimmt sich nicht nur durch das Fachwissen der Kfz-Werkstatt, sondern

Malte Winter

Einsatz von Rauchmeldeanlagen - Personalrat darf mitbestimmen!

Die Inbetriebnahme von neuen Rauchmeldeanlagen unterliegt der Mitbestimmung. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das Mitbe

Malte Winter

Bei Verspätungen Passagiere über ihre Rechte aufklären!

Im vorliegenden Fall war es zu einer mehrstündigen Verspätung eines Fluges gekommen, wobei das Flugunternehmen die Passa

Malte Winter

Entzug der Einsatzgenehmigung - Auflösung des Arbeitsvertrages

Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen des Sicherheitsgewerbes, das militärische Einrichtung der US Streitkräfte in

Malte Winter

Autokauf

Wegen der in der Regel nicht geringen Preise, die der Kauf eines neuen, vielfach aber auch eines gebrauchten Kfz nach si

Malte Winter

Anspruch auf kostenfreie Nutzung des Dienstwagens für Privatfahrten?

Auch dann, wenn die Dienststelle die kostenlose Nutzung eines Dienstwagens für private Fahrten zeitweilig gestattet hat,

Malte Winter

Radiogeräusche von der Terrasse des Nachbarn

Radiogeräusche von der Nachbarterrasse in einer Reihenhausanlage sind bereits dann unzulässige Immissionen, wenn sie ihr

Malte Winter

Auswahlentscheidung bei Versetzungen

Will ein Arbeitgeber Beschäftigte aus dienstlichen Gründen versetzen, so hat er bei der Auswahl die Grundsätze billigen

Malte Winter

Unterbringung in einem Ersatzhotel - Kündigung?

Im vorliegenden Fall hatten die Reisenden eine Reise nach Ägypten nebst Hotel gebucht. Das Hotel der Reisenden war jedoc

Malte Winter

Anwendung der 1 %-Regelung auch bei fehlender privater Nutzung

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt ein Fahrzeug zur privaten Nutzung zur Verfügung, f

Malte Winter

Unfall während Ausfalls der Straßenbeleuchtung und die Verkehrssicherungspflicht

Der Verkehrssicherungspflichtige schuldet nämlich nicht den optimalen Straßenverlauf und auch nicht den bestmöglichen Zu

Malte Winter

Anzügliche Bemerkung führt zur Kündigung

Bei einer beleidigenden oder sexistischen Bemerkung mit Wiederholungsgefahr ist die fristlose Kündigung gerechtfertigt.

Malte Winter

Fluglärm als Mietmangel?

Ein Mieter kann die Miete nicht mindern, wenn ihm bereits bei Abschluss des Mietvertrags bekannt war, dass es wegen eine