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Rechtsanwalt Christopher von Preuschen

Auszubildender muss Schmerzensgeld zahlen – Urteil das BAG vom 19. März 2015

Verletzt ein Mitarbeiter im Betrieb einen Kollegen, ist dies nur selten ein Fall für das Arbeitsgericht. Hintergrund ist

Malte Winter

Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen

Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Pflichten von Banken

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BSG stÃ¤rkt wirbelsÃ¤ulenkranken Arbeitnehmern den RÃ¼cken

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat Arbeitnehmer mit WirbelsÃ¤ulenleiden im Streit mit ihrer Berufsgenossenschaf

Malte Winter

Täteridentifizierung auf Blitzerfoto

Es liegt kein Verstoß gegen § 261 StPO vor, wenn das für einen Identitätsabgleich mit dem Messbild Formulierungen genutz

Malte Winter

Unfall - Schadensersatz für verpasstes Fußballspiel?

Im vorliegenden Fall kam es zu einem Verkehrsunfall in dessen Folge der spätere Kläger ein Fußballspiel teilweise verpas

Malte Winter

Kein Döner im Laden

Ist im Teilungsvertrag einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein Geschäftsraum als 'Laden' ausgewiesen, darf er nicht als

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen

Verrechnung von Plusstunden bei Zeitarbeit unzulässig

Ist ein Verleiher nicht in der Lage, einem Beschäftigten beim Entleiher Arbeit anbieten, weil keine Einsatzmöglichkeit b

Malte Winter

Darlegungslast bei Vorschäden

Das vom Geschädigten in einem Haftpflichtprozess nach einem Verkehrsunfall vorgelegte Schadensgutachten eines von ihm be

Malte Winter

Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der EU

Eine Zeugenaussage zum Wohnsitz des Angeklagten, die im Wege der Rechtshilfe von einem Gericht des Ausstellungsmitglieds

Malte Winter

Zeitgutschrift wegen des Sturms Ela?

Am 09.06.2014 kam es u.a. im Bereich Düsseldorf zu einem Unwetter mit orkanartigen Böen, welches im Stadtgebiet dazu füh

Malte Winter

Erbverzicht mit Folgen

Wer auf einen ihm testamentarisch zugewandten Erbteil verzichtet, schließt auch seine Kinder vom Erbteil aus, wenn die V

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

“Er ist und bleibt ein autistisches krankes Arschl…”

Ein Klinikarzt darf grundsÃ¤tzlich in einer privaten SMS an einen anderen BeschÃ¤ftigten seinen Chef als â€žautistisches

Malte Winter

Baustellenabsicherung beschädigt - wie hoch ist der Schadensersatz?

Im vorliegenden Fall hatte ein Fahrzeug eine Baustellenabsicherung im Autobahnbereich beschädigt. Der Unternehmer, der d

Malte Winter

Polizeiliche Sicherstellung eines Fahrzeugs und die Verwahrungs- und Unterstellkosten

Im vorliegenden Fall hatte ein Unternehmen im Auftrag der Polizei ein Fahrzeug abgeschleppt und verwart. Nun sollte der

Malte Winter

Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung?

Das Niedersächsische Finanzgericht hat entschieden, dass Scheidungskosten im Streitjahr 2013 nicht mehr als außergewöhnl

Malte Winter

Sonderkündigungsrecht bei zwei Wohnungen und zusätzlichen gewerblich vermieteten Räumen

Wird in einem Haus mit drei Wohnungen eine der Wohnungen gewerblich genutzt, so führt dies nicht dazu, dass der Vermiete

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

PerÃ¼cke fÃ¼r haarlose MÃ¤nner auf Kosten der Krankenkasse?

MÃ¤nner ohne Kopfhaare kÃ¶nnen von der gesetzlichen Krankenversicherung keine PerÃ¼cke beanspruchen. Haarverlust sei bei

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BSG rÃ¼ttelt an Festpreisen fÃ¼r HÃ¶rgerÃ¤te – umfassender Behinderungsausgleich verpflichtend

Krankenkassen und Rentenversicherung dÃ¼rfen HÃ¶rbehinderte nicht pauschal auf die Festpreise fÃ¼r HÃ¶rgerÃ¤te verweisen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

KÃ¼che eine “kirchliche Einrichtung”?

Das Landesarbeitsgericht (LAG) hat KÃ¼ndigungen in katholischen sozialen Einrichtungen erleichtert. Zwar kÃ¶nnen nach de

Malte Winter

Voraussetzung für eine Fahrtenbuchauflage

Das VG Trier hat entschieden, dass die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage nach einem entsprechendem Verkehrsverstoß (hie