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Rechtsanwalt Frank Wiemann

Experte
Rechtsanwaltskanzlei Wiemann
Arbeitsrecht Versicherungsrecht
Das sagt jusmeum
  • Altersvorsorge - Pensionsfonds / Pensionskasse / Direktversicherung. Er berät Unternehmen sowie
  • der Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und Versicherungsrecht, z.B. im Bereich der betrieblichen
Tätigkeitsschwerpunkt
  • betriebliche Altersvorsorge; Pensionsfonds, Pensionskasse, Direktversicherung
Letze Fälle
  • Beratung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei der Durchführung und Abwicklung betrieblicher Altersvorsorge-Versicherungen in mindestens 15 Fällen

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KR 18/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 20.10.2005
Inhalt
  • Abs. 2 des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung für betriebliche
  • betriebliche Altersverssorgung aufgebracht hat (vgl. BSG Urteil vom 25.08.2004, B 12 KR 20/03 R, SozR
  • Aufwendungen für die betriebliche Altersversorgung (den Zeitraum von 01.09.1965 bis zum 02.01.1983
  • die Aufwendungen für die betriebliche Altersversorgung der Beigeladenen zu 1) einmalig und zeitgleich
  • Altersvorsorge, die nicht arbeitnehmerfinanziert sind, gehören nicht zum beitragspflichtigen

BAG - 3 AZR 635/11

Bundesarbeitsgericht vom 28.05.2013
Inhalt
  • betrieblichen Altersversorgung nach dem Tarifvertrag über eine betriebliche Altersversorgung nach dem
  • die Beklagte der Klägerin mit, dass sie keine Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung erworben
  • einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung nach § 1b Abs. 1 iVm. § 30f Abs. 1 BetrAVG
  • . 20, Slg. 2010, I-365). Die betriebliche Altersversorgung ist ein Bestandteil des Arbeitsentgelts
  • angemessenes Mittel dar, die betriebliche Altersversorgung zu fördern und die Arbeitgeber nicht durch eine

BPatG - 33 W (pat) 11/08

Bundespatentgericht vom 04.11.2004
Inhalt
  • betrieblichen Altersvorsorge und Beratung zum Vertrieb von Produkten der betrieblichen Altersvorsorge sowie
  • und Vermittlung von Produkten der betrieblichen Altersvorsorge; Geldgeschäfte. Der Widerspruch richtet
  • betätige sich im Versicherungswesen, insbesondere der betrieblichen Altersvorsorge, während das Unternehmen

BVerfG - 1 BvR 2681/11

Bundesverfassungsgericht vom 15.05.2014
Inhalt
  • . Nach § 30f Abs. 1 BetrAVG werden Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge, die
  • 7194/05 -, 2. mittelbar gegen § 30f des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung
  • Art. 14 Abs. 1 GG für Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung, der
  • hatte. Die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung waren vor dem 1. Januar 2001 zugesagt worden
  • von Anwartschaften auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung mit Art. 8 der Richtlinie 80

LAG Baden-Württemberg - 12 TaBV 6/04

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 15.06.2005
Inhalt
  • betrieblichen Altersvorsorge ..." mit der Begründung, aufgrund der Insolvenz nicht mehr in der Lage zu
  • . Januar 1997 bezüglich des Regelungsbereiches "Betriebliche Altersversorgung" unwirksam ist. III. Die
  • drei Monaten zum Jahresende) und 16 – Über "betriebliche Altersversorgung" mit folgendem Inhalt: 17
  • festgestellt, dass die Betriebsordnung vom 01.01.1997 einschließlich des Punktes betriebliche Altersversorgung
  • Selbständigkeit vor, weil die Teilregelung über die betriebliche Altersversorgung in den Gesamtkomplex der

LSG Baden-Württemberg - L 11 KR 3216/05

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 15.11.2005
Inhalt
  • dem Kläger zum 01.06.2004 als Kapitalleistung einer betrieblichen Altersvorsorge ein Betrag in Höhe
  • Versicherungsnehmerwechsel nicht geändert habe, als Kapitalleistung der betrieblichen Altersvorsorge
  • ) regele, dass, soweit betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung erfolge, der Arbeitnehmer
  • der Arbeitnehmer, soweit die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung erfolgt, seine
  • . Die Direktversicherung sei eine Form der betrieblichen Altersversorgung. Versorgungsbezüge seien

Bundesarbeitsgericht veröffentlicht Jahresstatistik 2011: Höchste Anzahl an neuen Verfahren seit Gründung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 10.02.2012
Inhalt
  • Altersvorsorge einer FlugbegleiterinNeue Hartz-IV-Sätze ab dem 1.1.2012
  • betrieblichen Altersversorgung. Knapp ein Drittel der Verfahren erfolgreich Von den erledigten Revisionen

§ 2 AGG

Anwendungsbereich
Inhalt
  • Sozialgesetzbuch und § 19a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. Für die betriebliche
  • Altersvorsorge gilt das Betriebsrentengesetz.(3) Die Geltung sonstiger Benachteiligungsverbote oder

§ 172c SGB 7

Altersrückstellungen
Inhalt
  • Tarifbeschäftigten Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge unmittelbar zugesagt haben.(1a) F

BSG - 12 KR 9/08

Bundessozialgericht vom 24.08.2005
Inhalt
  • Altersvorsorge bedient, sondern sich gerade der betrieblichen Altersvorsorge anschließt und sich damit in
  • für Versorgungsbezüge zu beseitigen, gerechtfertigt. Rein arbeitgeberfinanzierte betriebliche
  • eine solche Direktversicherung handelt es sich, wenn für die betriebliche Altersversorgung eine
  • Altersversorgung ist bei einer solchen für die betriebliche Altersversorgung typischen
  • RVO und § 229 Abs 1 Satz 1 Nr 5 SGB V ("betriebliche Altersversorgung") keinen Rückschluss darauf

§ 140 SAG

Verfahrenspflichten der Abwicklungsbehörde
Inhalt
  • ür das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge und die Europäische

§ 51 VersAusglG

Zulässigkeit einer Abänderung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs
Inhalt
  • Altersvorsorge (§ 1587a Abs. 3 oder 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zum 31
  • dann zulässig, wenn sich bei Anrechten der berufsständischen, betrieblichen oder privaten

§ 154 SGB 6

Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus
Inhalt
  • Einkommensteuergesetzes in Anspruch genommen worden ist und welchen Grad der Verbreitung die betriebliche und private
  • Altersvorsorge dadurch erreicht haben und5.die Höhe des Gesamtversorgungsniveaus, das für
  • Altersvorsorge in Form einer Rente aus einem geförderten Altersvorsorgevertrag sowie einer Rente aus
  • , dass durch die Förderung der freiwilligen zusätzlichen Altersvorsorge eine ausreichende

Inhaltsübersicht VAG

Inhalt
  • mehrere Sparten erteilt wirdC.KongruenzregelnD.Informationen bei betrieblicher Altersvorsorge
  • Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung im
  • ; 10aMehrere Anträge; Information bei betrieblicher Altersversorgung, bei Krankenversicherung und bei
  • Mitgliedstaaten§ 111gUmfang der Meldepflicht VII.Einrichtungen der betrieblichen
  • Bereich der betrieblichen Altersversorgung§ 118Gesonderte Verordnungen  2. Pensionskassen