Suche nach "krankenhäuser"

Ergebnisse 413

Seite 3 von 28

§ 115 SGB 5

Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und Vertragsärzten

Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung beschlossen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 18.06.2013
Inhalt
  • Maßnahmen, um die teilweise angespannte finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Dazu
  • erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Durch das Gesetz erhalten die Krankenhäuser in den
  • Orientierungswert nun besser berücksichtigt werden. Mit einem Hygieneförderprogramm werden die Krankenhäuser
  • somatischen Krankenhäuser werden in den Jahren 2013 und 2014 durch einen Versorgungszuschlag entlastet
  • , durch den die sogenannte „doppelte Degression“ über die Krankenhäuser insgesamt neutralisiert wird

BSG - KR 103/07

Bundessozialgericht vom 20.04.2010
Inhalt
  • Krankenhäusern und Versicherten. Es bedarf keiner Entscheidung darüber, ob Krankenhäuser als
  • Inkrafttreten einer neuen gesetzlichen Regelung zur Finanzierung der Krankenhäuser ein Abschlag in
  • hätte deshalb durch Beitragserhöhungen und nicht durch Belastungen der Krankenhäuser erfolgen dürfen
  • . Der Sanierungsbeitrag der Krankenhäuser verstoße zudem als unzulässige Sonderabgabe gegen Art 14, Art
  • für die Krankenhäuser sich durch das GKV-WSG ergebenden Belastungen seien nach den Grundsätzen des

VG Frankfurt (Main) - 5 E 2356/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.08.2007
Inhalt
  • Krankenhäuser diese Behandlung nicht mehr anbieten könnten und die Versorgung an anderer Stelle
  • wirtschaftlichen Krankenhäuser zu ermitteln, auf der zweiten Stufe die Behörde aus dem Kreis der
  • Beklagten auf dem Gebiet der onkologischen Versorgung deutlich besser als andere Krankenhäuser entspreche
  • eigene planerische Initiativen unterstützt, um die wirtschaftliche Existenz der Krankenhäuser und
  • erheblichen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutung für die Krankenhäuser grundsätzlich Rechtsansprüche

§ 55 EuWO 1988

Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen

§ 16 MRRG

Besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten, Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen

VG Düsseldorf - 13 K 4475/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.01.2011
Inhalt
  • nicht zu berücksichtigen, weil die Krankenhäuser der Maximalversorgung, wie z.B. die
  • nur zwischen den Entgelten der zu vergleichenden Krankenhäuser zu erfolgen. Die Umsatzsteuer sei kein
  • Beklagte zu sein. Zwar sind die Krankenhäuser der Maximalversorgung durchweg nicht
  • Krankenhäuser, die nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochschulklinik anerkannt sind, und
  • Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan einer Landes aufgenommen sind (§ 108 Nr. 1 und 2 SGB V), also

VG Minden - 6 K 2220/08

Verwaltungsgericht Minden vom 14.11.2008
Inhalt
  • aus der Stadt C. sowie den Kreisen N. -M2. , I. , M1. und H1. . Alle drei Krankenhäuser - für das
  • besonderen Leistungsangebot PBST und sah beide damals klagende Krankenhäuser als geeignet und zudem
  • nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser vom 20.12.2005 in der Fassung vom 21.3.2006
  • - Mindestmengenvereinbarung - i.V.m. Nr. 5 der Anlage 1 wurde für die entsprechenden Krankenhäuser eine jährliche
  • sei unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der Vielfalt der Krankenhäuser nach

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 568/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.06.2002
Inhalt
  • auch andere Krankenhäuser in Betracht, hat das die Planaufnahme anstrebende Krankenhaus lediglich
  • kommenden Krankenhäuser für die Befriedung des Versorgungsbedarfs am geeignetsten ist oder sind
  • verteilte Krankenhäuser (Herzzentren) vorgesehen hat. Der Senat hat dieses von der in anderen
  • einer Bedarfsanalyse und Planung der Bedarfsdeckung durch geeignete Krankenhäuser und
  • Bereitstellung des Bettenbedarfs zu beteiligenden Krankenhäuser und ihrer Bettenkontingente

Experten fordern rückwirkende Lösung für Beitragsschuldner in der Krankenversicherung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.05.2013
Inhalt
  • Privatinsolvenz.Ebenfalls thematisiert wurde in der Anhörung die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in
  • , Vorstandsmitglied des GKV-Spitzenverbands, dagegen geht es „den meisten Krankenhäusern gut“.hib Nr. 259 vom 13.05.2013

Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2015)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.02.2015
Inhalt
  • ). amberhawk.com… *** Freitag, 20. Februar 2015 Bayerns Datenschutzbeauftragter Thomas Petri will Krankenhäuser
  • Krankenhäusern >>> Voßhoff: Kritik an Personalmangel). Sonntag, 15. Februar 2014 Die Kollegen von

LSG Baden-Württemberg - L 4 KR 1642/01

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 27.09.2002
Inhalt
  • , im Ge-gensatz zu den zugelassenen Krankenhäusern. Ferner würden für zugelassene Krankenhäuser
  • Versorgung der Bevölkerung durch die wirtschaft-liche Sicherung der Krankenhäuser zu gewährleisten. Die
  • bedarfsnotwendigen Krankenhäuser würden dadurch wirtschaftlich gesichert, dass sie
  • seine Leistungen nach denselben Grundsätzen, die für zugelassene Krankenhäuser gelten würden, erbringe
  • Rückzahlungspflichten gelten. Gleiches müsse für nicht zugelassene Krankenhäuser mit einem sog. "Null

SozG Hamburg - S 21 KR 1301/98

Sozialgericht Hamburg vom 09.08.2001
Inhalt
  • die Teilnahme der Krankenhäuser an der Versorgung Versicherter geregelt. Hierzu sind gemäß § 112 SGB
  • Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze nach dem
  • Krankenhäuser. Das gilt auch für die Vereinbarung der Pflegesätze mit dem einzelnen Krankenhaus gemäß
  • resultiert dies daraus, dass auch die Beziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern gemäß §§ 107 ff

VG Minden - 6 K 176/08

Verwaltungsgericht Minden vom 20.11.2009
Inhalt
  • Krankenhäuser und jetzigen Betriebsstellen C1. -N. und C1. -S. entstanden; zum selben Zeitpunkt wurde
  • vermerkte die Beklagte, dass die Krankenhäuser C1. -N. und C1. -S. zunächst im Betten-Ist in ihrer
  • Krankenhäuser seien, während im Soll die künftige Strukturierung beider Häuser geregelt werde; die Fusion
  • üblichen Entwicklung der Krankenhäuser abhebe. Diese Kriterien seien hier nicht erfüllt. Durch die
  • Krankenhäuser zu einem Krankenhaus zusammenschließen (Fusion), das neue Krankenhaus bei

LSG Hessen - L 8 KR 175/05

Hessisches Landessozialgericht vom 30.11.2006
Inhalt
  • Krankenhäuser hat der Gesetz- und Verordnungsgeber Vertragsverletzungen der Krankenkassen bei der
  • Sachkunde die vorgerichtliche Einschaltung von Rechtsanwälten auf Seiten der Krankenhäuser
  • Krankenhäusern bei solchen Fallgestaltungen nicht ermöglicht werde, die offenstehende Forderung in der
  • die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen und ihrer Verbände zu den Krankenhäusern und ihren
  • insoweit aufgegeben, als für den Bereich der Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern