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§ 2 BPflV 1994

Krankenhausleistungen

Inhalt

durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei

die gleichen Anforderungen erfüllen, wie sie auch für fest im Krankenhaus angestellte Ärztinnen und Ärzte gelten.

allgemeinen Krankenhausleistungen durch nicht im Krankenhaus fest angestellte Ärztinnen und Ä

-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus oder durch das Krankenhaus

notwendig sind, sowie Unterkunft und Verpflegung; sie umfassen allgemeine Krankenhausleistungen und

ArbG Lörrach - 5 Ca 410/07

Arbeitsgericht Lörrach vom 17.12.2007

Inhalt

für Ärztinnen und Ärzte an den Zentren für Psychiatrie des Landes Baden-Württemberg vom 5.2.2007 (TV

tarifgerechte Eingruppierung des Klägers in den Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an den Zentren für

Ärztinnen und Ärzte an den Zentren für Psychiatrie des Landes Baden-Württemberg (TVÜ-Ärzte ZfP) vom 5

Entgeltgruppe Ä3 Stufe 3 (Oberärztin/ Oberarzt ab dem 7. Jahr) des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte

Ärzte ZfP) ist es erforderlich, dass der betroffene Arzt Aufsichts- und Weisungsbefugnisse

§ 2 NutzZG

Erhebung der Zuschläge

Inhalt

;rzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Psychologische Psychotherapeutinnen und

(1) Für die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte können Ärztinnen und Ä

Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder- und

Nummer 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Kosten. Ihre Höhe darf die nach

§ 291a Abs. 7b, 7d und 7e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vereinbarten oder festgelegten

BAG - 4 AZR 372/10

Bundesarbeitsgericht vom 16.05.2012

Inhalt

des Klägers nach dem Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der

der Ärztinnen und Ärzte richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen des § 16. Die Ärztin/ Der Arzt

Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten werden. … § 16 Eingruppierung Ärztinnen und Ärzte sind wie

Entgeltdifferenz zwischen der erhaltenen Vergütung nach der Entgeltgruppe II Stufe 3 TV-Ärzte/VKA und der

der Medizinischen Kliniken II und III nach der Entgeltgruppe III TV- Ärzte/VKA vergütet würden. 4 Der

§ 2 KHEntgG

Krankenhausleistungen

Inhalt

durch nicht fest angestellte Ärztinnen und Ärzte, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei

Krankenhaus die gleichen Anforderungen erfüllen, wie sie auch für fest im Krankenhaus angestellte Ärztinnen und Ärzte gelten.

von allgemeinen Krankenhausleistungen durch nicht im Krankenhaus fest angestellte Ärztinnen und

-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft

und Verpflegung; sie umfassen allgemeine Krankenhausleistungen und Wahlleistungen. Zu den

§ 9 MPKPV

Anforderungen an Prüfer

Inhalt

(1) Prüfer und Hauptprüfer müssen entsprechend qualifizierte Ärzte oder Ä

ärzte oder Zahnärztinnen sein. Personen ohne ärztliche oder zahnärztliche

Gebrauch ausgebildet und eingewiesen sein,2.mit den Grundzügen des Medizinprodukterechts, den

rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen von klinischen Prüfungen oder Leistungsbewertungspr

üfungen sowie mit dem Prüfplan oder dem Evaluierungsplan und dem Handbuch des klinischen

Wettbewerbsrecht: Ärzte dürfen nicht ungefragt Gewerbetreibende empfehlen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.02.2013

Inhalt

nicht ohne hinreichenden Grund bestimmte Ärztinnen oder Ärzte, Apotheken, Heil- und

Ärztekammer Nordrhein etwa sagt dazu in §31 II, Ärzte [...] dürfen ihren Patientinnen und Patienten

In den Berufsordnungen der Ärztekammern findet sich regelmäßig die Vorgabe für Ärzte, dass diese

empfohlen werden. Klassisch sind dabei die Empfehlungen bestimmter Apotheken, wenn HNO-Ärzte

beschäftigen und hat festgestellt: Eine Verweisung bzw. Empfehlung im Sinne dieser Vorschrift liegt vor

BAG - 6 AZR 330/09

Bundesarbeitsgericht vom 23.09.2010

Inhalt

seit dem 1. August 2006 der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im

Ärztinnen und Ärzte gilt und diese ihre Patienten in aller Regel in einem Krankenhaus behandeln, auch dann

teilzeitbeschäftigten Ärztinnen und Ärzten - je Stunde a) für Überstunden 15 v.H., b) für Sonntagsarbeit 25 v.H

entfallenden Anteils des Tabellenentgelts der Stufe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe; bei Ärztinnen und Ärzten

und deshalb 1.348,50 Euro brutto an sie zu zahlen. Aus der Regelung in § 11 Abs. 3 Satz 4 TV-Ärzte

§ 10 TierNebG

Aufbewahrungspflicht

Inhalt

nicht, soweit 1.die zuständige Behörde oder2.Tierärztinnen und Tierärzte, denen

;rztinnen und Tierärzte die erforderliche Sachkunde zur Vornahme einer der in Absatz 1 Satz 2

Räumlichkeiten stattfinden und3.sichergestellt ist, dass a)die Ergebnisse der Öffnung und

bezeichneten tierischen Nebenprodukte und Folgeprodukte jeweils getrennt nach den in der Verordnung (EG) Nr

. 1069/2009 bestimmten Kategorien und getrennt von anderen Abfällen sowie geschützt vor

§ 68 TAppV

Übergangsvorschriften

Inhalt

;rztinnen und Tierärzte vom 10. November 1999 (BGBl. I S. 2162), zuletzt geändert durch

ärztlichen Prüfung nach der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierä

(1) § 10 Absatz 2 und § 17 Absatz 3 Satz 1 sind bis zum 29. Dezember 2017 in der am Tage

;rzte vom 10. November 1999 (BGBl. I S. 2162), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 28/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.12.1992

Inhalt

Richtigkeit der Auffassung der Beklagten, dass in nicht unerheblichem Umfang Ärztinnen und Ärzte aus

Abwanderung von Patientinnen und Patienten in Folge auch von Abwanderungen der Ärztinnen und Ärzte aus den

Einrichtung nach § 311 Abs. 2 SGB V ihre Leistungen durch Ärztinnen und Ärzte unterschiedlicher

der niedergelassenen Ärzte im selben Zeitraum gleich geblieben ist (nämlich 3,8 %) und im Quartal I

Abs. 2 SGB V einerseits und niedergelassenen Ärzten andererseits nichts wesentlich geändert habe

§ 6 SeeArbG

Schiffsoffiziere

Inhalt

staatlichen Befähigungszeugnisses bedürfen, sowie die Schiffsärztinnen und Schiffs

ärzte, die Seefunkerinnen und Seefunker, die Schiffselektrotechnikerinnen und Schiffselektrotechniker und die Zahlmeisterinnen und Zahlmeister.

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 36/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.07.2001

Inhalt

Umfang Ärztinnen und Ärzte aus Einrichtungen nach § 311 Abs. 2 SGB V nach 1995 diese Einrichtungen

Patientinnen und Patienten in Folge auch von Abwanderungen der Ärztinnen und Ärzte aus den Einrichtungen nach

und niedergelassenen Ärzten andererseits nichts wesentlich geändert habe. Darüber hinaus sei auch

Leistungen durch insgesamt fünf zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Ärzte, zwei

fachärztliche Internisten, einen Orthopäden, einen Kinderarzt und einen Hautarzt. 3Die Beklagte bewilligte der

OVG Nordrhein-Westfalen - 6t A 1456/05.T

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.02.2009

Inhalt

. 1, 2 und 3, 21 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte vom 23. Oktober 1993

, §§ 1 Abs. 1, 2 Abs. 2, 3, 27 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte in der

§§ 1 Abs. 1 und 3 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte vom 23. Oktober

Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte vom 14. November 1998 (Rheinisches

Regelung vor. § 1 Abs. 1 Satz 2 der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte vom 23

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 32/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.05.2001

Inhalt

in nicht unerheblichem Umfang Ärztinnen und Ärzte aus Einrichtung nach § 311 Abs. 2 SGB V nach 1995

Folge auch von Abwanderungen der Ärztinnen und Ärzte aus den Einrichtungen nach § 311 Abs. 2 SGB V

eine Einrichtung nach § 311 Abs. 2 SGB V ihre Leistungen durch Ärztinnen und Ärzte unterschiedlicher

der niedergelassenen Ärzte, deren Vergütung einerseits aus Fachgruppenhonorarfonds und andererseits

Ärzte im selben Zeitraum von 77,72 DM (Quartal I/1995) auf 71,36 DM im Quartal IV/1999 gesunken ist und

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