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Abmahnung: Neues zum Facebook-Like-Button

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2011
Inhalt
  • Entscheidung für Freude sorgen, im Detail aber muss man skeptisch sein – nicht nur, weil es sich um
  • Das KG in Berlin (5 W 88/11) hat sich am 29. April 2011 – im Nachgang zu einer Entscheidung des LG
  • einen unlauteren Vorteil dadurch verschafft, dass man es als Unternehmen ignoriert. Ob man an diesem
  • erforderliche Einwilligung der Betroffenen auch nach §4 Nr.2 UWG unlauter sein kann (so OLG Frankfurt in WRP
  • gegen §13 TMG, wenn man derzeit den Facebook-Like-Button verwendet. Dabei sollte zuerst einmal

VG Düsseldorf - 4 K 2445/06.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 01.06.2006
Inhalt
  • . Oktober 2002 angehört. Sie gaben im wesentlichen an, sie hätten am 00.0.2002 in Z geheiratet. Der Vater
  • 2002 seien sie von Damaskus nach Frankfurt (Main) geflogen. 3Mit Bescheid vom 28. März 2003 lehnte das
  • der am 0.0.2004 in H geborene Sohn der Kläger zu 1. und 2. Er stellte mit Schreiben vom 27. Mai 2004
  • ausländischer Flüchtlinge (heute: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; im folgenden: Bundesamt) am 8
  • Asylantrag; diesen lehnte das Bundesamt mit Bescheid vom 14. Juni 2004 ab. Am 28. Juni 2004 hat der

LAG Düsseldorf - 7 Sa 1385/08

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 08.04.2009
Inhalt
  • Erwartungen entsprächen. 67Mit Mail vom 08.02.2008 wandte sich der Kläger an Herrn T., um ihm erneut
  • seine täglichen Arbeitsberichte abzugeben. 81Mit Mail von 11:08 Uhr teilte der Kläger am gleichen Tag
  • ihm mit Mail von 09:34 Uhr mitgeteilt, dass der vom 31.03.2008 nachzuholende Präsentationstermin am
  • 06.05.2008 in Frankfurt stattfinden soll. 90Mit Mail von 12:26 Uhr teilt der Kläger mit, dass er
  • sich nach seiner Reisekostenerstattung für die Fahrt nach Frankfurt. 95Mit Mail von 15:54 Uhr (Bl. 114

BGH - V ZB 120/13

Bundesgerichtshof vom 12.12.2013
Inhalt
  • - V ZB 120/13 - OLG Frankfurt am Main AG Kassel Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12
  • . Zivilkammer des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 22. Juli 2013 werden auf Kosten der
  • -2185-3 - OLG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 22.07.2013 - 20 W 112/13 -
  • 2012, 455, 457; ähnlich Planck/Strecker, BGB, 5. Aufl., § 914 Anm. 3 b). 12 im Grundbuch eingetragenen
  • der Vorschrift sei nicht gerechtfertigt, weil es um den Verzicht auf ein Recht gehe, welches nicht

OLG Frankfurt a. M. - Fußballverein haftet für Abbrennen von Pyrotechnik durch Fans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 23.6.2020, Az. 26 Sch 1/20 entschieden, dass die
  • des in Frankfurt am Main ergangenen und als Urteil bezeichneten Schiedsspruchs des Ständigen
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main zuständig".   Wegen der weiteren Einzelheiten des Schiedsgerichtsvertrags
  • . A.) Bezug genommen.   Die Antragstellerin beantragt,   den in Frankfurt am Main ergangenen und als
  • Frankfurt am Main als Ort des schiedsrichterlichen Verfahrens erlassen wurde.   Es liegt auch ein

LSG Hessen - L 7 Ka 256/71

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Frankfurt/Main vom 27. Januar 1971 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten
  • dem Sozialgericht Frankfurt/Main hat der Kläger vorgetragen, er wende sich lediglich gegen den
  • Sitzung” gekennzeichnet. Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt/Main vom 27
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 28.02.1973 (rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt
  • der Bezirksstelle G. um 49 %. Er liege auch über dem Fachgruppendurchschnitt aller Hautärzte im

BGH - XI ZR 359/03

Bundesgerichtshof vom 22.02.2005
Inhalt
  • Main LG Frankfurt am Main Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung
  • Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 4. November 2003 wird
  • von Kapitalanlagegesellschaften. BGH, Urteil vom 22. Februar 2005 - XI ZR 359/03 - OLG Frankfurt am
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XI ZR 359/03 Verkündet am: 22. Februar 2005 Herrwerth
  • der Beklagten auch den Erwerb am Neuen Markt gehandelter Aktien umfaßte. Der Neue Markt wurde an der

HessVGH - PV TL 1105/90

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 24.06.1993
Inhalt
  • der Beteiligten zu 1. hat das Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 8. Februar 1990
  • vom 25. Mai 1988 seien Bauzeichner für die Straßenbauämter Arolsen, Bensheim, Darmstadt, Frankfurt
  • am Tage der Prüfung eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit gegeben sei. Wollte man nur auf den Tag der
  • für eine Bauzeichnerin bestanden habe. Am Prüfungstage seien im Straßenbauamt G 68 Beschäftigte des
  • werde auch vom Landesarbeitsgericht Frankfurt vertreten und ergebe sich im übrigen daraus, daß der

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 B 257/08 U ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.07.2008
Inhalt
  • ) Frankfurt/Oder im angefochtenen Beschluss vom 05. April 2008 die Anträge der Ast 1. auf Anordnung der
  • beurteilen, wenn man an Stelle des ursprünglich angefochtenen Beitragsvorschussbescheides vom 02. Januar
  • Frankfurt (Oder) S 18 U 17/08 ER Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 3 B 257/08 U ER Die Beschwerde
  • der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt/ Oder vom 05. April 2008 wird
  • gegen das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes abzuwägen ist. Um

Fotorecht - Kanzlei We Save Your Copyrights mahnt für Fotografen Robin Kamp ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.06.2017
Inhalt
  • Frankfurt am Main verschickt Abmahnungen wegen der widerrechtlichen Nutzung von Fotos des Schweizer
  • : Wenn “es sich bei dem Foto um ein Lichtbild im Sinne von § 72 UrhG und nicht um ein Lichtbildwerk
  • Anwendung kommt.Zur Unterscheidung der Anwendungsbereiche  hat das AG Düsseldorf (57 C 4889/10) entschieden
  • sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der Anwendbarkeit der Honorarempfehlungen
  • der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) im Rahmen der gerichtlichen Schätzung der

Keine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 20.04.2012
Inhalt
  • Entscheidung blieb erfolglos. Auf die hierauf erhabene Rechtsbeschwerde hat das OLG Frankfurt am
  • (vgl. etwa OLG Frankfurt [Senat] ZfStrVo 2004, 248; NStZ-RR 2006, 125; Beschluss vom 28. April 2008
  • 2005, 124). Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 (BVerfGE 128, 326 ff.) zur
  • Fortbildung oder Freizeitgestaltung im Einzelfall zugelassen werden, wobei dies durch die Anstalt
  • anzugleichen (BVerfGE 128, 326, 380; § 67 Abs. 1 Satz 2 HStVollzG). Dazu gehört im Ansatz auch der

KG Berlin - 1 W 250/10

Kammergericht vom 26.04.2010
Inhalt
  • Rechts, sondern um eine Offene Handelsgesellschaft handele (OLG Frankfurt/Main, OLGReport 2005, 257
  • dinglicher Rechte im Grundbuch eingetragen zu sein, kommt es im Ausgangspunkt nicht darauf an, ob es sich
  • Schuldnerin am 19. Januar 2010 zugestellt worden, §§ 750, 720a Abs. 1 S. 1 Buchst. b ZPO. Die Höhe der zu
  • Antrag der Gläubigerin vom 5. Mai 2010 einzutragen. Gründe 1I. Die Beschwerde ist zulässig, insbesondere
  • Rahmen des Beschwerdeverfahrens mit Antrag vom 5. Mai 2010 entsprechend §§ 867 Abs. 2, 866 Abs. 3 S. 1

KG Berlin - 5 U 155/06

Kammergericht vom 12.04.2006
Inhalt
  • Kostenquotelung nicht (vgl. hierzu im einzelnen: OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. August 2006, 19 U
  • Länder vom 30. Mai 1990 an die Oberfinanzdirektionen ihrer Geschäftsbereiche wird zwar ausgeführt: 11
  • Finanzbehörden der Länder vom 30. Mai 1990 an die Oberfinanzdirektionen ihrer Geschäftsbereiche
  • Finanzbehörden der Länder vom 30. Mai 1990 an die Oberfinanzdirektionen ihrer Geschäftsbereiche zu
  • obersten Finanzbehörden der Länder vom 30. Mai 1990 an die Oberfinanzdirektionen ihrer

BGH - 5 StR 3/06

Bundesgerichtshof vom 11.05.2006
Inhalt
  • zutreffend gewesen wäre oder nicht (vgl. dazu nur BGHZ 111, 308, 313; OLG Frankfurt/Main NStZ-RR 2005
  • 5 StR 3/06 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 11. Mai 2006 in der Strafsache gegen
  • in der Sitzung vom 11. Mai 2006, an der teilgenommen haben: Vorsitzende Richterin Harms, Richter
  • Opfer hierdurch am linken Oberarm. Schließlich floh der Angeklagte nach weiterem Handgemenge aus dem
  • zehn Monaten verurteilt. Die Revision des Angeklagten bleibt ohne Erfolg. I. 2 Das Landgericht hat im

VG Frankfurt (Main) - 10 G 940/94

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 11.03.1997
Inhalt
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 17.8.1995 – 15 G 943/95. Der nach dem Mietspiegel ermittelte
  • 1992, 442; VG Frankfurt am Main 14.6.1996 – 10 G 1397/94 –). 18 Soweit sich der Antrag gegen den
  • 1.7.1994 monatlich 445 DM. 2Dagegen richtete sich der am 18.1.1994 erhobene Widerspruch, außerdem
  • maßgeblichen Höchstbetrag von 11,35 DM pro qm ausgehen durfte, kann im vorliegenden Eilverfahren nicht
  • Entgelts von 6,5 % (= 156 DM jährlich = 13 DM monatlich) führen würde. Gemessen am Familieneinkommen