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OLG Hamm - 4 UF 73/01

Oberlandesgericht Hamm vom 12.01.2001
Inhalt
  • Voraussetzungen nach § 1587 BGB, nach dessen Abs. 1 S. 2 solche Anwartschaften oder Aussichten außer
  • Vermögensverhältnissen. Sie haben sich jedoch auch über den Zugewinn geeinigt, im Rahmen dessen der

Anlage BrennAusbV

(zu § 4) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Brenner/zur Brennerin
Inhalt
  • technischen Einrichtungen (§ 3 Nr. 6)a)mit Geräten für das Wiegen und Messen von
  •  X    b)Rohstoffe wiegen, messen und Ergebnisse buchenX   

§ 4d EStG

Zuwendungen an Unterstützungskassen
Inhalt
  • nur Hinterbliebenenversorgung gewährt wird, dessen Hinterbliebene nach den Verhältnissen
  • Wirtschaftsjahres, in dem die Zuwendung erfolgt, das 27. Lebensjahr vollendet hat und dessen Hinterbliebene die

SozG Landshut - S 4 R 506/06

Sozialgericht Landshut vom 27.10.2006
Inhalt
  • Rechtsträger, dessen Behörde den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen hat, demjenigen, der Widerspruch
  • wird, an dessen Ende die Berücksichtigung der Fakten steht. Macht der Kläger die Fakten gegen einen sie

LG Düsseldorf - 9 O 605/78

Landgericht Düsseldorf vom 13.03.2017
Inhalt
  • übernommene Praxis im eigenen Namen, nachdem er bis zu diesem Zeitpunkt dessen Angestellter war. Der
  • Praxisnachfolger für dessen Verbindlichkeiten indessen nicht einzustehen habe. Dazu trägt er vor: Sein Vater

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 E 1284/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.01.2008
Inhalt
  • . 5 AufenthG, dessen in Satz 1 aufgeführten tatbestandsmäßigen Voraussetzungen der Kläger wegen des
  • verweist er darauf, dass nach dem Tod des Konsularbeamten auch dessen Ehefrau und Kinder getötet

BGH - IX ZR 137/00

Bundesgerichtshof vom 13.03.2003
Inhalt
  • pauschale Verspätungsrüge des Klägers in dessen Telefax vom 28. Februar 2000 genügte nicht. Denn
  • Weisung und Rechnung des Klägers dessen Schulden bei Dritten und damit zugleich ihre eigenen

OLG Brandenburg - 5 W 57/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 03.07.2006
Inhalt
  • , nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben, über dessen Kosten
  • des Rechtsstreits dessen Kosten zu verteilen sind, auf die Begründetheit der erhobenen

BGH - V ZB 190/12

Bundesgerichtshof vom 23.10.2013
Inhalt
  • Kaufpreis von 3,65 Milliarden €, dessen Durchführung der Freigabe durch die Europäische Kommissi- on
  • dessen Erwerb aufgewandten Kaufpreis von 28.000 € bewertet, sondern den Vertrag über die Übernahme der

BGH - IV ZR 137/06

Bundesgerichtshof vom 02.05.2006
Inhalt
  • war er Fahrgast in einem Taxi, dessen Fahrerin einen Verkehrsunfall verschuldete. Der Kläger zog sich
  • Leistungspflicht hat. Nur einem Dauerschaden, zu dessen Ursache und Auswirkungen sich die

FG Hamburg - 2 K 140/11

Finanzgericht Hamburg vom 15.11.2012
Inhalt
  • gesonderter und einheitlicher Feststellung 1996 bis 1998 (...) und 1999 bis 2002 (...), in dessen Verlauf
  • Steuerpflicht zu verstehen ist. Nach dessen Ablauf wird der Steuermessbetrag (vgl. § 11 GewStG

BPatG - 10 W (pat) 31/06

Bundespatentgericht vom 31.07.2003
Inhalt
  • . Im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht und in Anbetracht dessen, dass der Urlaub sicherlich geplant
  • zeitig stellen müssen, dass dessen Eingang beim DPMA vor dem 2. Mai 2005 sichergestellt gewesen wäre. Der

OVG Nordrhein-Westfalen - 22 A 3200/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.02.2001
Inhalt
  • ist und dessen Anschrift bekannt ist. 29 Zustellungen und Mitteilungen des Gerichts sind zwar gemäß
  • Klägers insbesondere mit Blick auf dessen etwaige Kostentragungspflicht geboten und zwar auch in gemäß

LAG Hamm - 2 Sa 429/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 10.10.2007
Inhalt
  • Sozialplan gemäß den §§ 112 BetrVG, 123 InsO, wegen dessen Inhalts im Einzelnen auf Bl. 7 ff d.A. verwiesen
  • wird. BetrVG, 123 InsO, wegen dessen Inhalts im Einzelnen auf Bl. 7 ff d.A. verwiesen wird. Danach

LSG Bayern - L 5 KR 33/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 07.11.2006
Inhalt
  • ein. Dessen Widerspruch blieb erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 19.02.2004). Die Beklagte führte
  • Kenntnisse des hiesigen Rechtssystems, insbesondere des Sozialsystems und dessen Zusammenwirkung mit