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OVG Niedersachsen - 10 ME 21/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10.05.2013
Inhalt
  • /Wellness“, 11 % auf „Mode“ und 4 % auf „Sonstiges“. In der Anlage A2 zu ihrer Stellungnahme gab sie an
  • und 3,5 % bei Sonstiges. Die Analyse des Programms der Antragstellerin ergab laut schriftlicher
  • , ist die Behörde in der Regel nicht gehalten, von sich aus allen sonstigen denkbaren
  • gehalten, von sich aus allen sonstigen denkbaren Erkenntnismöglichkeiten nachzugehen, um die Tatsachen
  • dieser Inzidentkontrolle unterliege, nicht anders als sonstige Planungsentscheidungen

FG Köln - 13 K 169/06

Finanzgericht Köln vom 01.09.2009
Inhalt
  • Umwandlungssteuergesetzes – UmwStG – gewesen. Die Ausschüttung an Frau I stelle zudem keinen sonstigen betrieblichen
  • handelsbilanziell als sonstige betriebliche Aufwendung (Konto ...). Den Beschluss der Hauptversammlung der Klägerin
  • , § 37 Rz. 91; Bauschatz in Gosch, KStG, § 37 Rz. 48), d.h. sonstige Leistungen der Körperschaft

OLG Frankfurt - 20 VA 10/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.12.2008
Inhalt
  • Rechtmäßigkeit von Anordnungen, Verfügungen oder sonstigen Maßnahmen, die von den Justizbehörden zur Regelung
  • ist diese Beschränkung auch nicht generell im Hinblick auf Art. 19 Abs. 4 GG bzw. sonstige
  • Grundrechte Betroffener in Zweifel zu ziehen (vgl. 19 Abs. 4 GG bzw. sonstige Grundrechte Betroffener in

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 203/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 26.07.2007
Inhalt
  • erhöhte Qualität der Arbeit aufgrund eines erhöhten Wissens und Könnens oder aufgrund sonstiger
  • , die erhöhtes Wissen und Können oder eine sonstige gleichwertige Qualifikation beinhalte, gefordert
  • " sowie "Sonstige fachübergreifende Tätigkeiten" oder (strittiger) Aufgabenbereich "Fotographische

FG Köln - 8 K 1385/05

Finanzgericht Köln vom 06.05.2008
Inhalt
  • Vereinbarungen. Leistender ist in der Regel derjenige, der die Lieferungen oder sonstigen Leistungen im
  • gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmer
  • , eingehende Telefonanrufe und Postsendungen weiterzuleiten, ohne dass eine sonstige unternehmerische

VG Köln - 11 K 763/02

Verwaltungsgericht Köln vom 14.03.2003
Inhalt
  • . 23Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den sonstigen Inhalt der
  • werden dürfen. Denn die bloße Fälschungsmöglichkeit, die auch im Bereich sonstiger Ausweispapiere

VG Köln - 3 K 3919/06

Verwaltungsgericht Köln vom 21.11.2007
Inhalt
  • sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen
  • „zuviel" geleisteten Dienst ergibt sich auch nicht aufgrund sonstiger Rechtsgrundlagen. 42Ein

BSG - S 7 R 595/05

Bundessozialgericht vom 04.11.2009
Inhalt
  • Personengesamtheit (ist), die im Wege eines Auftrages oder in sonstiger Weise eine andere Person mit einer
  • schutzbedürftig sind als die sonstigen von § 2 Satz 1 SGB VI erfassten Selbstständigen (vgl BT-Drucks 14/45

OLG Köln - 21 UF 169/81

Oberlandesgericht Köln vom 10.08.1982
Inhalt
  • der sonstigen, im zweiten Rechtszuge durchgeführten 29Amtsermittlungen wird auf die Berichte der
  • vertretenden Gründen streitig machen oder dessen regelmäßige Ausübung in sonstiger Weise vereiteln oder

BGH: Schutz der Privatsphäre wird geschwächt oder entfällt ganz wenn Betroffener mit Veröffentlichung gewöhnlich als privat geltender Angelegenheiten einverstanden war

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • Politikern ("politicians/ personnes politiques"), sonstigen im öffentlichen Leben oder im Blickpunkt
  • in Bezug auf den Kreis sonstiger Personen des öffentlichen Lebens gezogen seien und der Schutz der

OLG Celle - 13 Verg 9/10

Oberlandesgericht Celle vom 15.07.2010
Inhalt
  • : Sonstiges Normen: § 25 VOF Leitsatz: 1. Will ein Auftraggeber statt einer ausgeschriebenen Leistung

LSG Niedersachsen-Bremen - 3 U 251/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 17.05.2001
Inhalt
  • . angegeben. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte der Kläger weder einen Ablehnungsbescheid noch ein sonstiges

LSG Rheinland-Pfalz - L 5 AS 221/09

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 06.11.2009
Inhalt
  • Arbeitslosengeld II ohne Anrechnung der monatlichen Zuwendung der Eltern als sonstiges Einkommen. Sie benötige zur

VG Mainz - 1 K 472/05.MZ

Verwaltungsgericht Mainz vom 06.04.2006
Inhalt
  • Sonstiges Verkehrs- und Ordnungsrecht VG Mainz 06.04.2006 1 K 472/05.MZ 1. Werden Verkehrszeichen

LSG Bayern - L 2 U 90/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.10.2001
Inhalt
  • Gründen oder als sonstiges Versuchs- oder Übungsgelände erworben wird (vgl. Beschluss vom 12.06.1989