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§ 8 FZV 2011

Zuteilung von Kennzeichen
Inhalt
  • wird im Rahmen des Absatzes 1 Satz 1 auf dessen Antrag für diese Fahrzeuge ein

§ 375 FamFG

Unternehmensrechtliche Verfahren
Inhalt
  • des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie,11.§ 2c Abs. 2 Satz 2 bis 7, den

Anlage 5 FertigPackV 1981

(zu § 34 Abs. 2)Verfahren zur Prüfung von Maßbehältnissen durch die zuständigen Behörden
Inhalt
  • ;cksichtigen, wenn dessen Betrieb von den zuständigen Behörden kontrolliert worden ist.6.Die

§ 31 FischRDV 1998

Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 1236/2010
Inhalt
  • Buchstabe b einen NEAFC-Inspektor behindert, einschüchtert oder stört oder dessen

§ 23 FoVG

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • , in dessen Bezirk das Vermehrungsgut erstmalig den Einfuhrvorschriften unterworfen ist, in den F

§ 2 FotografMstrV

Meisterprüfungsberufsbild
Inhalt
  • ..fototechnisch relevante Faktoren prüfen, messen, beurteilen und korrigieren, insbesondere bei

§ 198 GVG

Inhalt
  • Verfahrenskostenhilfe; ausgenommen ist das Insolvenzverfahren nach dessen Eröffnung; im erö

AG Wetter - 8 C 197/04

Amtsgericht Wetter vom 31.10.1994
Inhalt
  • angesichts dessen vermag das Gericht nicht als sicher anzunehmen, dass der Termin tatsächlich

VG Gelsenkirchen - 7 L 1308/10

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 13.12.2010
Inhalt
  • Antragsgegner bei feststehender Ungeeignetheit nicht zu. Angesichts dessen bestehen auch keinerlei

BGH - 4 StR 45/10

Bundesgerichtshof vom 05.11.2009
Inhalt
  • - zu 3. auf dessen Antrag hin - und des Beschwerdeführers am 30. März 2010 gemäß § 349 Abs. 2 und 4

LG Köln - 26 S 175/03

Landgericht Köln vom 17.12.2003
Inhalt
  • . Angesichts dessen war für den Kläger im vorliegenden Rechtsstreit keinesfalls eine weitere

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 B 112/05 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 10.02.2006
Inhalt
  • Antragsteller am 25.10.2005 zugestellt worden ist, die Beschwerde aber erst durch die Erklärung dessen

AG Siegburg - 33 F 105/89

Amtsgericht Siegburg vom 25.05.1989
Inhalt
  • Nr. 2 — 2. Alt. ZPO auf der Grundlage des Hauptantrages des Klägers aus dessen Schriftsatz vom xxxx

OLG Düsseldorf - II-2 WF 222/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 15.12.2008
Inhalt
  • , kann sich bei Rückkehr in die Familienwohnung ein weiterer Betreuungsbedarf ergeben, dessen Umfang im

BGH - III ZR 304/99

Bundesgerichtshof vom 27.01.2000
Inhalt
  • Feststellungsantrag um ein einheitlich zu bewertendes Begehren handelt, dessen Bestandteile