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BSG - 1 SF 1/00 R

Bundessozialgericht vom 05.12.2001
Inhalt
  • Einrichtungen alle Einrichtungen, die der Pflege, der Behandlung oder sonstigen im BSHG vorgesehenen Maßnahmen
  • Kriterien zurückgegriffen werden. Nach dieser Vorschrift seien Anstalten, Heime oder sonstige

FG Köln - 4 K 2138/02

Finanzgericht Köln vom 21.01.2004
Inhalt
  • . Es sei weder aus den Feststellungserklärungen noch aus sonstigen Unterlagen ersichtlich, dass
  • 2.846,00 DM 0,00 DM Sonstige Kosten 49.190,00 DM 32.676,00 DM Abschreibung 114.183,00 DM 56.115,00 DM

OLG Hamm - 27 U 180/98

Oberlandesgericht Hamm vom 04.05.1999
Inhalt
  • , daß der Gesellschafter die aus seiner Beteiligung erwachsenen Steuern nicht aus seinem sonstigen
  • erwachsenden Steuern. Sonstige Entnahmen bedürfen der Zustimmung. Gleiches gilt für Einlagen. Die

BVerwG - 3 B 31.12

Bundesverwaltungsgericht vom 29.01.2013
Inhalt
  • unterschiedliche‚ Codierungsgewohnheiten“ (BR-Drucks 728/2/04) oder wegen sonstiger Fehler unzutreffend
  • Dauergrünland oder als sonstige förderfähige Flächen (Ackerflächen) genutzt wurden (Art. 61 VO Nr. 1782/2003

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 219/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 30.04.2003
Inhalt
  • lässt den sonstigen Vertragsinhalt unberührt (vgl. Erfurter Kommentar, aaO Rdnr. 35). Vor diesem
  • sonstige vorlesungsfreie Zeiten verlegt sei. Die Arbeitnehmertätigkeit könne dann selbst bei einer

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 534/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.07.2010
Inhalt
  • einzelnen Auslage 50,- Deutsche Mark, ist der Beleg oder ein sonstiger Nachweis beizufügen
  • Belege oder sonstige Nachweise für die geltend gemachten Auslagen (hier: Narkosekosten) beigefügt

LAG Hessen - 5 TaBV 115/04

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 21.04.2005
Inhalt
  • absoluten Mehrheit der Gremiumsmitglieder zu fassen ist, 9– Verschmelzung oder sonstigen Untergang
  • GmbH .... 14 "§ 3 Konzernbetriebsrat und Spartengesamtbetriebsräte; Sonstige (4

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 4023/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.10.2004
Inhalt
  • Abschiebung von Ausländern aus bestimmten Staaten oder von in sonstiger Weise bestimmten
  • rechtsverbindliche Entscheidung über einen Abschiebestopp oder eine sonstige Weisung an die nachgeordneten Behörden

SozG Düsseldorf - AS 28/05

Sozialgericht Düsseldorf vom 11.10.2005
Inhalt
  • Beträge für die Wahrnehmung von kulturellen Möglichkeiten, Kontaktpflege und sonstigen Bestandteilen
  • vielmehr klargestellt, dass sonstige Voraussetzungen eines Leistungsbezuges vorliegen müssen

VG Köln - 21 L 799/10

Verwaltungsgericht Köln vom 20.09.2010
Inhalt
  • öffentlichen Interesse bzw. dem privaten Interesse sonstiger Beteiligter am Vollzug vorzunehmen. Im
  • macht, es sei denn, sonstige Mängel der angegriffenen Behördenentscheidung stellen sich bei summarischer

VG Minden - 9 K 893/08

Verwaltungsgericht Minden vom 18.09.2008
Inhalt
  • nur in Planer- und sonstigen Fachkreisen kursieren möge. Ein spezifisch rechtlicher Gehalt sei dem
  • Lebensmittelsortiment, um das sonstige Gegenstände des täglichen Haushaltsbedarfs herumgruppiert seien, und zwar stets

LSG Hessen - L 3 U 9/06

Hessisches Landessozialgericht vom 21.11.2006
Inhalt
  • sonstigen Einnahmen gebildet (UG., SGB VII, 2. Aufl., § 172 Rdnr. 4). Der private Pkw des Klägers wird
  • zahlreiche sonstige Verrichtungen des täglichen Lebens, die gleichzeitig den eigenwirtschaftlichen

BSG - S 9 KR 2820/05

Bundessozialgericht vom 19.09.2007
Inhalt
  • behandlungsbedürftigen Versicherten mit sonstigen kranken Versicherten zu vergleichen. Ein solcher Fall liegt bei
  • Um solche notstandsähnliche Ausnahmesituationen oder sonstige "besonders gelagerten Fälle" geht es

SozG Berlin - S 85 KR 3748/00

Sozialgericht Berlin vom 31.01.2002
Inhalt
  • Sachverständigen Dr. K, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und auf die Verwaltungsakten der
  • geht, sah das Gericht keine Notwendigkeit und keine Möglichkeit, sonstige Gutachten von Amts wegen

BSG - S 3 AS 5145/06

Bundessozialgericht vom 16.12.2008
Inhalt
  • Überschrift "Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen". Sie ergänzt § 2 Alg II-V über die Berechnung
  • BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14 AS 22/07 R, RdNr 17: Krankenhausverpflegung). 22 4. Eine sonstige