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SozG Berlin - S 16 RA 1160/06

Sozialgericht Berlin vom 19.06.2006
Inhalt
  • Frankfurt am Main- Registergericht (HRB ), wurde die Mitropa (Mitteleuropäische Schlafwagen
  • (Versicherungsnummer: ) sowie die in Kopie beigezogenen Registerakten des Amtsgerichts Frankfurt am Main (HRB
  • . November 1962 für die Aufsichtsratssitzung am 30. November 1962 der Mitropa AG war die Mitropa AG
  • Reichsbahn 6.332.000 RM, die Trans Continental AG Zürich 4.224.000 RM und im freien Verkehr befanden sich
  • Aktien im Wert von 4000 RM. An der TCAG Z wiederum hielt die D R 80% (1.720.000 Schweizer Franken

VG Frankfurt (Main) - 10 E 30852/98.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.01.2003
Inhalt
  • gerichtlichen Rechtsschutz nachgesucht, worauf das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom
  • Verwaltungsgericht Frankfurt am Main habe in seinem Urteil vom 22.06.2001 (15 E 4901/99.A(1
  • Einschätzung der 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main, dass (entgegen der Auskunft
  • . Sie reiste am 13.11.1992 im Besitz eines türkischen Reisepasses in das Inland ein und beantragte
  • . 3Gegen den am 17.12.1993 zugestellten Bescheid hat die Klägerin am 22.12.1993 um einstweiligen

LSG Hessen - L 3 Kg 528/67

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • am 18. Mai 1967 Berufung eingelegt. Er führt u.a. aus, die Tätigkeit seiner Tochter in England sei
  • Urteil vom 10. Mai 1967, L-3/Kg-63/67 (abgedruckt bei Breithaupt, 1968, S. 76, und im
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 17.01.1968 (rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt
  • Sozialgerichts Frankfurt/M. vom 31. März 1967 sowie die Bescheide vom 2. März, 22. Juli und 29. August 1966
  • ) Ausbildungszulage für dessen Tochter B., die ab November 1963 als Philologiestudentin an der

Auch Leiharbeiter haben bei Kündigung Anspruch auf Sozialauswahl

Thorsten Blaufelder vom 27.07.2013
Inhalt
  • arbeitete zuletzt als Flugzeugreiniger in einem Betrieb in Frankfurt am Main. Im September 2010 teilte der
  • in einem am Mittwoch, 24.07.2013 veröffentlichten Urteil klar (AZ: 2 AZR 271/12). Geklagt hatte ein
  • sind – und zwar jene im eingesetzten Entleihbetrieb, stellte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt
  • Kläger namentlich „abgemeldet“. Auch an anderen Standorten sei für ihn kein Arbeitsplatz frei, so die
  • sie an die Wünsche der Kunden gebunden. Andernfalls drohe ein Auftragsverlust. Dass die Kündigung

BGH - 2 StR 514/10

Bundesgerichtshof vom 27.10.2010
Inhalt
  • beschlossen: 1. Auf die Revision des Angeklagten H. S. wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom
  • Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 27. Oktober 2010 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO
  • Verfalls von Wertersatz in Höhe von 208.930 € Ansprüche der Verletzten entgegen stehen. Im Umfang
  • Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 2. Die weitergehende Revision
  • die genannten Beträge aus den Banküberfällen erlangt (§ 73 Abs. 1 Satz 1 StGB). Es fehlt jedoch an

BVerfG - 2 BvR 2056/99

Bundesverfassungsgericht vom 14.03.2001
Inhalt
  • Verfassungsbeschwerde des Herrn W... gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 13. September
  • Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 14. März 2001 einstimmig beschlossen: Die
  • von Art. 103 Abs. 1 GG liegt jedoch erst vor, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht
  • Entscheidung mit einer Begründung zu versehen ist (vgl. BVerfGE 50, 287 ). 3 Im Übrigen ist der

Auch Leiharbeiter haben bei Kündigung Anspruch auf Sozialauswahl

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.07.2013
Inhalt
  • arbeitete zuletzt als Flugzeugreiniger in einem Betrieb in Frankfurt am Main. Im September 2010 teilte der
  • in einem am Mittwoch, 24.07.2013 veröffentlichten Urteil klar (AZ: 2 AZR 271/12). Geklagt hatte ein
  • sind – und zwar jene im eingesetzten Entleihbetrieb, stellte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt
  • Kläger namentlich „abgemeldet“. Auch an anderen Standorten sei für ihn kein Arbeitsplatz frei, so die
  • sie an die Wünsche der Kunden gebunden. Andernfalls drohe ein Auftragsverlust. Dass die Kündigung

VG Frankfurt (Main) - 10 E 2049/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 16.01.2007
Inhalt
  • an der J. W. G.-Universität Frankfurt am Main. Der Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom
  • Quelle: Gericht: VG Frankfurt 10. Kammer Entscheidungsdatum: 16.01.2007 Normen: § 2 Abs 4 BAföG
  • 27.04.2004, bei Gericht am 29.04.2004 eingegangen, hat der Kläger Klage erhoben. Er will die Bewilligung
  • Praktikums im Ausland und Nachweis der Förderlichkeit. Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten
  • des Verfahrens hat der Kläger zu tragen. Gerichtskosten werden nicht erhoben. Das Urteil ist im

2016: Entwicklung im Datenschutz

Dr. Sebastian Kraska vom 30.12.2016
Inhalt
  • wenigen Klicks. Focus.de… *** Donnerstag, 9. Juni 2016 ArbG Frankfurt am Main: Beweisverwertungsverbot
  • der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 24.02. 2016 ist es offiziell: Ab sofort können auch
  • Experte Dr. Thilo Weichert im Interview. Bund-Verlag.de… *** Sonntag, 17. Januar 2016 OLG Frankfurt
  • 2016 Freiheit im Internet steht am Scheideweg. Die Vereinten Nationen arbeiten gemeinsam mit
  • . Tarnkappe.info… *** Mittwoch, 25. Mai 2016 „Das deutsche Recht ist im Sinkflug“ Die Politik beuge Gesetze und die

BGH - I ZR 226/03

Bundesgerichtshof vom 06.07.2006
Inhalt
  • Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 4. September 2003 aufgehoben. Die Sache wird
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 226/03 Verkündet am: 6. Juli 2006 Walz
  • Abs. 1 Satz 2 CMR. BGH, Urt. v. 6. Juli 2006 - I ZR 226/03 - OLG Frankfurt a.M. LG Darmstadt Der I
  • Gut am 13. Januar 1999 im Containerhof in Schoten und stellte den LKW anschließend gegen 20 Uhr auf
  • vielmehr die Versicherungsnehmerin, an die - so die Behauptung der Klägerin - am 14. Oktober 1999 auch

OLG Frankfurt - 2 UF 175/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.06.2005
Inhalt
  • Antragstellers aus der Ehewohnung im Mai 1999 in der alleinigen Obhut der Mutter verblieben sind. Bereits
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 2. Senat für Familiensachen Entscheidungsdatum: 30.06.2005 Normen
  • zurückgewiesen. Gründe 1Die Parteien, die beide türkische Staatsangehörige sind, haben am 24.12.1991
  • körperbehinderten 9 Jahre alten Söhne X und Y, beide geboren am …, hervorgegangen, die nach dem Auszug des
  • im Jahr 1999 hatte der Antragsteller die Scheidung der Ehe beantragt (Az. 541 F 2713/99), dann jedoch

Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 03.04.2011
Inhalt
  • Gespräch im Verlagsgebäude in Frankfurt-Sachsenhausen. “Wir wollen Anzeigenumsatz generieren und insofern
  • Anzeigenabteilung bei meiner verdeckten Recherche sagt. “Im Prinzip, vielleicht wenn man das mal so
  • Veranstaltung wird ab 18 Uhr im Live-Stream ins weltweite Internet übertragen. Wir haben hier die Sieger und
  • Solarenergie.” Mehr… Autor:Eckehard Kraska Telefon: 089-5130 3920E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email
  • : Ab dem 1. April 2011 startet das Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer neu. Der

Hessischer Datenschutzbeauftragter: Datenschutz ist relativ

Dr. Sebastian Kraska vom 23.03.2017
Inhalt
  • und Transparenz schafft, muss man kein ein eigenes Gesetz einführen.“ Am Bankstandort Frankfurt ist
  • ), der ihn 2003 am Telefon fragte, ob er die Leitung der hessischen Datenschutzbehörde „im Nebenamt
  • -Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen
  • Intimsphäre nicht so gewahrt wird.“ Im Gesundheitswesen arbeite man viel mit Bayern und Nordrhein-Westfalen
  • zusammen. Dabei handelt es sich nicht um die erste Zusammenarbeit, da man in einem ersten Verfahren

LSG Hessen - L 7 AS 166/09 B ER

Hessisches Landessozialgericht vom 14.10.2009
Inhalt
  • Rechtsschutzes an das Sozialgericht Frankfurt am Main (SG) gewandt. Die Beteiligten haben im
  • gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. März 2009 wird zurückgewiesen. II
  • beantragen, den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. März 2009 aufzuheben und die
  • . Gegen den den Antragstellern am 14. Mai 2009 bekanntgegebenen Bescheid legten diese am 20. Mai 2009
  • Widerspruch ein. Am 17. September 2008 haben sich die Antragstellerinnen im Wege des einstweiligen

OLG Celle - 6 W 26/03

Oberlandesgericht Celle vom 28.04.2003
Inhalt
  • Bemühungen nicht aufgegeben, sondern am 20. Oktober 1999 in Las Vegas (Nevada/USA) den um knapp 45 Jahre
  • verfolgte, einen jüngeren Mann zu heiraten, und sie tatsächlich nur 1 ½ Jahre vor ihrem Tod einen um
  • die Erteilung eines Erbscheins nach der am 27. August 1920 geborenen und in der Zeit zwischen dem
  • : Rechtsanwälte A. & St. in H., hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle durch die Richter am
  • Oberlandesgericht ####### und ####### sowie den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht