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LG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz für Interviewfragen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • er die Fragen 1 bis 21 enthält; wie geschehen unter den URL www.f… und www.l… und/oder in sonstiger

Außenprüfung wegen Versicherungssteuer kann auch beim Versicherten zulässig sein

martina heck vom 05.10.2012
Inhalt
  • fehlende Verwertungsmöglichkeiten aus sonstigen Gründen unzweifelhaft feststehen. Gleichfalls

OLG Köln - 5 U 134/94

Oberlandesgericht Köln vom 04.12.1995
Inhalt
  • Anästhesie oder einer sonstigen ausgebildeten Anästhesieassistenz vor. Streitig ist zwischen den
  • , §§ 92, 97 Abs. 1 ZPO. 95Die sonstigen prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf den §§ 708 Nr. 10
  • , nach Auffassung des Senats schließen, daß eine Schwester oder eine sonstige Pflegekraft zugegen war
  • darauf hin, daß der sonstige neurologische Befund unaufffällig war und insbesondere die für eine

LAG Hessen - 12 Sa 399/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.05.2009
Inhalt
  • Kliniken und zum Rechtsanwalt, Kosten für Telefon, Heilmittel und sonstiges sowie ein Kleiderschaden
  • Beklagten 2) noch stand er zu ihr in einer sonstigen die Versicherungspflicht begründenden Beziehung
  • vom 80% zu bezahlen, soweit die Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte
  • , für Kleiderund sonstige Kleinschäden beziffert er auf € 1.988,95 (€ 1.591,16 nach Abzug von 20
  • % zu bezahlen, soweit Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte

§ 2 SAG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Wertpapieren oder einem Wertpapierindex,dd)sonstige vergleichbare Kontrakte, die das Institut mit
  • -Vereinbarungen, insbesondere aa)Zinsswaps und -optionen, Kassa- oder sonstige Devisenvereinbarungen

Anlage 5 SVFAngAusbV 1997

(zu § 4)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten für die Fachrichtung landwirtschaftliche Sozialversicherung
Inhalt
  • Aufgabenwahrnehmung beim Ausbildungsbetrieb beschreibenb)Satzung und sonstige Normen als autonomes Recht des
  • versicherungspflichtige Landwirte feststellene)Ansprüche auf Betriebs- und Haushaltshilfe oder auf sonstige

Anlage SeeBewachV

(zu § 10 Absatz 1)Sachkunde
Inhalt
  • - und sonstige Gesetze, Grundrechte;1.2Gewerberecht a)§§ 14 und 31 der Gewerbeordnung
  • und sonstige Pflichten des Waffen- und Munitionsbesitzers sowieh)verbotene Waffen/Gegenstände

Anlage 1 ZZulV 1998

(zu § 3 Abs. 1 und § 7)Zusatzstoffe, die zum Färben von Lebensmitteln oder zum Erzielen von Farbeffekten bei Lebensmitteln zugelassen sind
Inhalt
  •  200 mg/kg )    )    )-sonstige gesalzene
  • Knabbererzeugnisse 20 mg/kg  -sonstige gesalzene Knabbererzeugnisse sowie gesalzene

LAG Düsseldorf - Sa 205/02

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 08.05.2002
Inhalt
  • weniger Zeit für Vor- und Nacharbeit und für sonstige Aufgaben bleibt. Die Verlagerung der
  • Pflichtstundenzahl einerseits und der zeitlichen Inanspruchnahme des Lehrers durch sonstige Aufgaben nicht

BGH - 2 StR 266/01

Bundesgerichtshof vom 29.08.2001
Inhalt
  • für den Fall der Teilverweigerung, zulässig jedenfalls für sonstige schriftliche Erklärungen). Der
  • beleuchten ist oder sonstige Umstände eine ergänzende Nachfrage bei der Vernehmungsperson nahelegen

LAG Berlin-Brandenburg - 15 Sa 2334/09

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 09.09.2009
Inhalt
  • Nach dieser Norm können Arbeitsentgelt und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag
  • spricht auch die sonstige Tarifgeschichte. So war in § 3 der Anlage 10 zum TV Nr. 403 ausdrücklich

HessVGH - 5 TH 1939/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 31.07.1987
Inhalt
  • er kein Entgelt für eine umsatzsteuerbare sonstige Leistung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes
  • Sonstige Zweifel an der Rechtmäßigkeit der streitigen Beitragsfestsetzung bestehen nicht. Nicht

HessVGH - 6 TG 2216/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.12.1991
Inhalt
  • gebildet wird und daher grundsätzlich auch nur die beteiligten Gemeindevertreter, nicht aber sonstige
  • Gemeindevertreter, nicht aber sonstige Außenstehende wie beispielsweise Mitglieder des Magistrats oder die

BGH - VIII ZR 74/03

Bundesgerichtshof vom 21.01.2004
Inhalt
  • sonstige a.o. Erträge/Aufwendungen unberücksichtigt. Der hieraus resultierende Betrag soll auf die
  • Oberbegriff für "Sonder-AfA und sonstige a.o. Erträge/Aufwendungen" genannt. Das heißt, Sondereinflüsse sind

BGH - I ZR 64/07

Bundesgerichtshof vom 09.07.2009
Inhalt
  • Teilnahmebedingungen zu informieren; unerwartete Beschränkungen oder sonstige überraschende Teilnahmebedingungen
  • / Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rdn. 5.14). Daraus folgt, dass unerwartete Beschränkungen oder sonstige