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§ 18 SeeFischG

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • und dessen Mehrwertsteuernummer, dessen Steuernummer oder eine andere individuelle

Anlage 1 IndElAusbV 2007

(zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen
Inhalt
  • ößen messen, bewerten und berechnenc)Kenndaten und Funktion von Baugruppen prüfend
  • üfen und beurteilenb)Isolationswiderstände messen und beurteilenc)Basisschutzmaßnahmen

§ 5 WasBauPrV

Handlungsspezifische Qualifikationen
Inhalt
  • Handlungsbereich „Planung und Bau“ bilden dessen Qualifikationsinhalte den Kern, es werden
  • Handlungsbereich „Betrieb und Unterhaltung“ bilden dessen Qualifikationsinhalte den Kern, es werden

§ 30 WpÜG

Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung
Inhalt
  • Wertpapierdienstleistungsunternehmens und die für dessen Überwachung zuständige Behö
  • sind,2.der Bieter der Bundesanstalt den Namen dieses Unternehmens und die für dessen Ü

LSG Bayern - L 7 AS 132/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 07.12.2007
Inhalt
  • Klägers darf die Klage - entgegen dessen ausdrücklicher Antragsformulierung - nicht als reine
  • an, sondern gerade die Zuerkennung höherer Leistungen. Der Senat geht angesichts dessen von einer

LAG Berlin-Brandenburg - 26 Sa 2128/09

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Rechtsstreits der Parteien war eine außerordentliche Kündigung vom 2. Februar 2009, von dessen
  • Ca 11995/09 den Vergleich nach dessen Annahme durch die Klägerin vom 25. November 2009 und durch

OLG Hamm - 3 U 93/99

Oberlandesgericht Hamm vom 15.12.1999
Inhalt
  • für dessen Beschwerden ursächlich geworden sein könnten, nicht feststellen lassen. Die Füllung des
  • Professor Dr. y, an dessen Sachkunde und Erfahrung der Senat nicht zweifelt, und die Aussage der Zeugin

BGH - OF EnVZ 21/12

Bundesgerichtshof vom 06.11.2012
Inhalt
  • . Senat, Beschluss vom 11. November 2008 - EnVR 1/08, RdE 2009, 185 Rn. 10 - citiworks). Aufgrund dessen
  • Regulierungsverfahren beurteilt. Aufgrund dessen ist es für die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde unerheblich, ob

OLG Frankfurt - 25 W 6/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 13.02.2003
Inhalt
  • Klägerin einließ, dessen Verkaufspreis ihren eigenen Einkaufspreis um 2.865 DM unterschritt, und
  • Erfolg bleibt, hat sie dessen Kosten zu tragen (§ 97 Abs. 1 ZPO, Nr. 1953 des Kostenverzeichnisses

BFH - X B 130/07

Bundesfinanzhof vom 29.02.2008
Inhalt
  • eines Grundstücks vor dessen Fertigstellung und Vollendung der Bebauung durch den Veräußerer allenfalls
  • bedeutsam i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, "ob die vom Großen Senat des Bundesfinanzhofs in dessen

BGH - VI ZB 12/04

Bundesgerichtshof vom 13.07.2004
Inhalt
  • dessen Stellungnahme ein Hinweis darauf zu entnehmen, daß der vom Gericht nicht als erfolgversprechend
  • Landgerichts in einem für dessen Zuständigkeit ausreichenden Umfang auf eigene Kosten betreiben wird, und

LG Freiburg - 1 O 43/04

Landgericht Freiburg vom 14.04.2004
Inhalt
  • dessen Vertragskündigung richtet sich nicht auf eine sofort zahlbare Gesamtvergütung abzüglich ersparter
  • dessen zu, was sie infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart hat. 14 a) Soweit die

OLG Köln - 19 U 109/98

Oberlandesgericht Köln vom 29.01.1999
Inhalt
  • in Verbindung mit dessen Umständen - die eindeutige Auslegung zulassen, daß ein bestimmtes
  • betreiben könnte; dessen Umsetzung in die Realität stand aber bei Abschluß des Mietvertrages nicht zur

VG Gießen - 8 G 63/05

Verwaltungsgericht Gießen vom 27.01.2005
Inhalt
  • -, nach dessen Wortlaut eine Offenbarungsbefugnis des Finanzamtes bei zwingendem öffentlichem Interesse
  • verhindert werden, wenn ein Gewerbe, zu dessen Ausübung eine Erlaubnis erforderlich ist, ohne diese

KG Berlin - 8 U 166/03

Kammergericht vom 15.03.2002
Inhalt
  • richten sich gegen das am 30.4.2003 verkündete Urteil des Landgerichts, auf dessen Tatbestand und
  • Anspruch nach § 812 Abs. 1 BGB zu, dessen Wert sich nach § 818 Abs. 2 BGB nach dem ortsüblichen Mietzins