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BSG - 11 AL 9/07

Bundessozialgericht vom 01.04.2000
Inhalt
  • berücksichtigen, soweit es verwertbar und die Verwertung zumutbar ist und der Wert des Vermögens, dessen
  • Abs 3 Satz 1 SGG beim 7. Senat anzufragen, ob dieser als Nachfolgesenat des 7a. Senats an dessen
  • ; allgemein zu einem vorübergehenden Preisverfall: Ebsen in Gagel, SGB III, § 193 RdNr 195 und Hengelhaupt in
  • Freistellungsauftrag und dessen Aktiendepot erfahren, sodass die Leistungsaufhebung mit Bescheid vom 17

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2774/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.01.2003
Inhalt
  • . 1617Durch Urteil vom 22. Mai 2001, auf dessen Gründe Bezug genommen wird, hat das Verwaltungsgericht
  • die Klage abgewiesen. Das Verhalten, dessen sich der Kläger im Rahmen der Straftaten schuldig
  • ein Widerruf der Approbation insbesondere am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu messen
  • zu Recht verneint wurde. Angesichts dessen, dass die Auffälligkeiten des Klägers auf den Bereich der

FG Hessen - 6 K 556/03

Hessisches Finanzgericht vom 10.06.2009
Inhalt
  • sei für Hessen weder direkt noch aus Gründen der Gleichbehandlung bindend. Die Finanzverwaltung sei
  • dessen Schriftsätzen vom 30.06.2003 (Bl. 116 ff. der Gerichtsakte) und vom 13.11.2003 (Bl. 143 ff
  • Zweck des zugrunde liegenden Gesetzes nicht (mehr) zu rechtfertigen ist und dessen Wertungen
  • des § 4 Nr. 6 Buchst. e UStG dessen Anwendbarkeit auf nach dem 26.06.1998 ausgeführte

600,00 € Hundesteuer sind vollkommen in Ordnung

martina heck vom 23.10.2013
Inhalt
  • gerade durch den Verzicht auf dessen Besteuerung erst zu ermöglichen. Die mit der Erhebung der
  • allgemeinen Gleichheitssatz nur an den Verhältnissen des je­weiligen örtlichen Normgebers zu messen und
  • Einzelfall verbundenen Aufwands. Dessen Ermittlung bzw. die Überprüfung entsprechender Angaben der
  • Hundehalter verpflichtet, ihren Hund binnen 14 Tagen nach dessen Anschaffung bzw. nach ihrem Zuzug

BAG - 2 AZR 288/13

Bundesarbeitsgericht vom 20.03.2014
Inhalt
  • Auszubildenden in der Eisen- und Stahlindustrie von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen
  • Zumutbarkeit für den Arbeitgeber nicht ausgewiesen. Es wäre angesichts dessen gänzlich ungewöhnlich
  • im Verhalten des Arbeitnehmers zu dessen Schutz „eigentlich“ nur noch außerordentlich aus wichtigem
  • auch keinen zeitlichen Rahmen vor, innerhalb dessen die Tarifvertragsparteien über ein an sie

BVerfG - 1 BvR 1274/92

Bundesverfassungsgericht vom 15.01.1999
Inhalt
  • Staatssicherheit eingegliedert waren und dessen "eigentliche Ziele" durch ihre Berufstätigkeit direkt
  • messen (vgl. BVerfGE 85, 1 ). 25 Die Veröffentlichung der Stasi-Gehaltsliste fällt unabhängig von
  • dessen wertsetzende Bedeutung auch auf der Rechtsanwendungsebene gewahrt bleibt (vgl. BVerfGE 7
  • des Ministeriums für Staatssicherheit eingegliedert waren und dessen eigentliche Ziele durch ihre

BPatG - 11 W (pat) 9/03

Bundespatentgericht vom 22.01.2007
Inhalt
  • Einfluss auf die Werkstoffeigenschaften und sind daher maßgeblich für das Produkt und dessen
  • , was er nur im Nachhinein am fertigen Produkt messen und feststellen kann. Sind geeignete, die
  • genannten Kernaufgabe führt, den dazu passenden Werkstoff und dessen Behandlung für die Stahlplatten
  • erreicht werden, beruht der beanspruchte Speicherbehälter bzw. dessen Lehre nicht auf einer

§ 22a ABBergV

Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
Inhalt
  • Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen müssen den zusä
  • ) Abfallentsorgungseinrichtungen, die am 1. Mai 2008 zugelassen oder in Betrieb waren, müssen bis zum 1. Mai 2012
  • Informationen nach Satz 2 müssen zumindest die Angaben gemäß Anhang I Abschnitt 2

Anlage RolllaAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Rollladen- und Sonnenschutzmechatroniker/zur Rollladen- und Sonnenschutzmechatronikerin
Inhalt
  • ergreifen, Unfallstelle sichernf)Materialien, Geräte und Maschinen vor Witterungseinflüssen
  •  411Herstellen und Montieren von Rollabschlüssen (§ 4 Nr. 11)a)Rollabschlüsse und Rolltore nach
  • )Korrosionsschutzmaßnahmen durchführen12Montieren von nicht rollbaren Abschlüssen (§

§ 136b SGB 5

Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung im Krankenhaus
Inhalt
  • ;rztekammer sowie die Berufsorganisationen der Pflegeberufe sind bei den Beschlüssen nach den Nummern
  • 1 bis 5 zu beteiligen; bei den Beschlüssen nach den Nummern 1 und 3 ist zusätzlich die
  • von Beschlüssen nach Absatz 1 und Richtlinien nach § 136 Absatz 1 fort. Ergänzende

§ 5 WpDVerOV

Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten
Inhalt
  • stellenden Informationen über Finanzinstrumente müssen unter Berücksichtigung der
  • und 4 des Wertpapierhandelsgesetzes zur Verfügung zu stellenden Informationen müssen bei
  • zahlen oder in einer anderen Währung als in Euro dargestellt ist, müssen die betreffende Wä

Tax Compliance: Dank Tax CMS aus der Schusslinie

Rechtsexperte Tobias Mayer vom 06.06.2018
Inhalt
  • müssen sämtliche Rechnungen sämtliche Pflichtangaben enthalten, Abschlagszahlungen
  • und Sonderfälle müssen korrekt gebucht sein, die Leistungen plausibel sein und mit den
  • sowie die entsprechenden Anmeldungen müssen fristgerecht eingereicht werden. Sonst drohen Versp

Der Familienpool – Vermögen in der Gesellschaft schützen und übertragen

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 14.11.2019
Inhalt
  • Hinblick auf Erbschaft-, Schenkung- und Einkommensteuern müssen in jeder Phase der Planung und
  • geführt werden.Bei der Wahl der Rechtsform müssen zwingend die jeweiligen steuerlichen
  • müssen schon zu Lebzeiten des Übertragenden den gemeinsamen Umgang mit dem Vermögen

§ 4 BerlinFG

Ausnahmen, Einschränkungen
Inhalt
  • Fertigfabrikate aus Zinn, die von einem Berliner Unternehmer hergestellt worden sind, dessen
  • einem Berliner Unternehmer hergestellt worden sind, dessen Berliner Wertschöpfungsquote (§

§ 5 BauMaschMeistPrV

Baumaschinentechnischer Teil
Inhalt
  • durch Messen und Prüfen auf den Zustand und den Verschleiß der Maschinen und Geräte
  • Beseitigung veranlassen kann. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1.Verfahren zum Messen