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§ 25 UVPG

Übergangsvorschrift
Inhalt
  • wirksame Antragstellung bleiben unberührt; oder2.in sonstiger Weise ein Verfahren nach § 2

§ 55a SVG

Inhalt
  • Zahlung einer Abfindung oder eines sonstigen Kapitalbetrages, weil kein Anspruch auf eine laufende Rente

Anlage 1 SVWO 1997

(zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1)Vorschlagsliste für die Wahl einer Vertreterversammlung
Inhalt
  • . Versicherter, Rentner, Arbeitgeber, Beauftragter einer Gewerkschaft, einer sonstigen

Anlage 2 SVWO 1997

(zu § 15 Abs. 1)Vorschlagsliste für die Wahl eines Verwaltungsrates
Inhalt
  • . Versicherter, Arbeitgeber, Beauftragter einer Gewerkschaft, einer sonstigen

Inhaltsübersicht SVG

Inhalt
  • Geldleistungen§ 63g Abschnitt VIIAnrechnung sonstiger Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit§

Anlage 5 See-BV

(zu § 34)Anforderungen für den Nachweis der fachlichen Eignung zum Erwerb der Befähigungszeugnisse für den nautischen Schiffsdienst auf Fischereifahrzeugen
Inhalt
  • Einsatzbereitschaft der Feuerschutz-, Rettungs- und sonstigen Sicherheitseinrichtungen des Schiffes

§ 80d VAG

Interne Sicherungsmaßnahmen
Inhalt
  • zum Zweck der Verhinderung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung oder sonstiger

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 287/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.07.2006
Inhalt
  • dafür jedenfalls an den "sonstigen Voraussetzungen" des Absatzes 1 fehlt. Vgl. BVerwG, Beschluss vom

BGH - 2 StR 400/01

Bundesgerichtshof vom 21.11.2001
Inhalt
  • auch während eines sonstigen kurzfristigen Halts vorliegen. Sie besteht aber nicht, wenn der Täter

OLG Düsseldorf - II-4 UF 110/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 12.11.2009
Inhalt
  • Vermögenslage sowie den sonstigen Umständen zur Führung der Vormundschaft geeignet ist. Dabei sind bei der

LG Bonn - 36 T 837/09

Landgericht Bonn vom 06.05.2010
Inhalt
  • - neben den sonstigen Voraussetzungen des § 264 Abs. 3 HGB - die Voraussetzungen des § 264 Abs. 3

BPatG - 3 Ni 1/00

Bundespatentgericht vom 19.12.2005
Inhalt
  • ). Diese Voraussetzungen liegen hier zweifellos nicht vor und es sind auch keine sonstigen Umstände

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 4624/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.12.2006
Inhalt
  • der Schulleitung ohne Zutun des Klägers eskaliert ist oder sich die Versetzung aus sonstigen Gründen

LSG Schleswig-Holstein - L 9 B 111/08 SO

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 28.05.2008
Inhalt
  • sonstigen erforderlichen Kleidung insgesamt das Angebot bei Textil-Billigdiscountern nutzen würde (z. B

BPatG - 30 W (pat) 6/02

Bundespatentgericht vom 21.10.2002
Inhalt
  • , der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren und