Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 784 von 1774

Mehrheitsgesellschaftern droht doppelte Zahlungspflicht

Rechtsexperte Klaus Peter Reidt vom 21.06.2018
Inhalt
  • -Design und Fotografen etc. müssen die so genannte Künstlersozialabgabe für ihre selbstst
  • GS-GF) sind nach § 2 KSVG grds. pflichtversichert und müssen selbst einen hälftigen

LG Stuttgart - 15 O 228/07

Landgericht Stuttgart vom 13.06.2008
Inhalt
  • war, kann sich auf den Schutzzweck des § 64 Abs. 1 GmbHG auch nicht berufen. Denn dessen
  • “ seiner Gesellschaft so lange als möglich hinausschiebt. Zu wessen Nachteil sich der Schaden später
  • . LAG Hessen, NZA-RR 2001, 2001, 154, 155 - Haas , DStR 2003, 423, 428). Geschützt ist insoweit
  • Umfang einen Lohnanspruch erworben hätte (zutr. LAG Köln NZA-RR 2007, 146, 147; LAG Hessen NZA- RR 2001
  • § 255 BGB auf Abtretung dessen (auf Ersatz des negativen Interesses gerichteter

Anlage SiebdrAusbV 2011

(zu § 4 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Medientechnologen Siebdruck und zur Medientechnologin Siebdruck
Inhalt
  • , messen, prüfen und beurteilen, bei Abweichungen korrigiereni)Siebdruckform reinigen, Druckformtr
  • Verdruckstoffe messen und prüfen, insbesondere Konsistenz, Trocknung, Beständigkeit und Haftung; fü
  • )rotative Druckform messen, prüfen und beurteilen, bei Abweichungen korrigierend)Druckfarbsysteme
  • sowie Trocknung prüfenf)Schichtstärke und Eigenschaften der Verdruckstoffe messen
  • für keramische Farben herstellen, messen, prüfen und beurteilen, bei Abweichungen

Anlage KfzMechaAusbV 2013

(zu § 4 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker und zur Kraftfahrzeugmechatronikerin
Inhalt
  • Signale an Bauteilen, Baugruppen und Systemen messen, prüfen und beurteilend)elektrische Verbindungen
  • elektrischer Bauteile, Leitungen und Sicherungen prüfenf)Messzeuge zum Messen und Prüfen von L
  • Messschiebern, Messschrauben und Messuhren messen, Einhaltung von Toleranzen und Passungen prüfenh
  • ;en, insbesondere Drücke und Temperaturen messen und prüfenj)Prüfergebnisse
  • )Isolationswiderstände messen und beurteilen24Durchführen von Service- und Wartungsarbeiten (§ 4

VG Gießen - 5 G 1845/01

Verwaltungsgericht Gießen vom 09.10.2001
Inhalt
  • Überprüfungsverfahren ein Amtsträger teil, dessen Befangenheit zu besorgen ist, macht dies die
  • für die vorläufige Eilmaßnahme (Anordnungsgrund) und der Anspruch, dessen Erhaltung durch die
  • Rektors R. an der im Überprüfungsverfahren gebildeten Kommission als verfahrensfehlerhaft. Dessen
  • , dessen Befangenheit zu besorgen war. Nach § 21 Abs. 1 Satz 1 HVwVfG hat, wer in einem
  • zu unterrichten und sich auf dessen Anordnung der Mitwirkung zu enthalten, wenn ein Grund vorliegt

BPatG - 9 W (pat) 303/05

Bundespatentgericht vom 10.12.2008
Inhalt
  • . Abs. 0028, letzter Satz) und andererseits dessen geöffnete Ablageposition zu verstehen (vgl. Abs
  • dessen tatsächlicher Gestalt. 4.Das zweifellos gewerblich anwendbare Klappverdeck für Fahrzeuge nach
  • , dessen Dachkonstruktion 2 zwischen einer einen Fondbereich 6 des Fahrzeugs 1 überdeckenden
  • entsprechendes Steuerungselement 13 über dessen Hauptführungsstange 17 in einem Schwenklager 27
  • 45 in dessen Endpositionen. Der von den Einsprechenden vertretenen Auffassung, dass eine Endposition

BPatG - 20 W (pat) 339/03

Bundespatentgericht vom 26.11.2007
Inhalt
  • Hauptantrag lautet (mit eingefügten Aufzählungszeichen): Schwingungs-Messgerät a) zum Messen einer
  • lautet (mit eingefügten Aufzählungszeichen): Verfahren a) zum Messen der Durchflussmenge und/oder
  • der Druckschriften D1, D2 und D4 ein Schwingungs-Messgerät zum Messen der Dichte eines durch die
  • . Der angegriffene Patentgegenstand betrifft ein Schwingungs-Messgerät zum Messen einer Durchflussmenge
  • Messen einer Durchflussmenge und/oder einer Dichte einer durch eine Messleitung fließenden

BPatG - 11 W (pat) 304/03

Bundespatentgericht vom 29.06.2006
Inhalt
  • dessen durchschnittlichem Können und Wissen. Die Vorrichtung nach Anspruch 1 gem. Hilfsantrag 2 beruht
  • auch nicht dessen Unteransprüche, so dass der Hilfsantrag 2 ohne Erfolg bleibt. Zum Hilfsantrag 3
  • mangels Patentfähigkeit seiner Vorrichtung nicht gewährbar, mit ihm sind das auch dessen Unteransprüche
  • dessen Unteransprüche nicht. Somit ist auch der Hilfsantrag 4 ohne Erfolg. Zum Hilfsantrag 5: Der
  • Umsetzkammer an sich und dessen Auswahl als Schienentransportsystem nach (E5) in das Ermessen des Fachmanns

BSG - B 5 RJ 42/00 R

Bundessozialgericht vom 06.09.2001
Inhalt
  • 1988; dessen Einschätzungen hätten aber durch die Beweisaufnahme in keiner Weise bestätigt werden
  • des Klägers angenommen. Dessen Behauptung, psychophysisch zu einer Erwerbstätigkeit nicht mehr in der
  • Prof. Dr. H. und dessen Einschätzung, wonach er, der Kläger, sich weiterhin für absolut unfähig halten
  • Krankheitsbildes geschilderte Verweigerungshaltung des Klägers bzw dessen Überzeugung eines
  • psychosomatisch verursachter, nicht entzündlicher Weichteilrheumatismus möglich, bei dessen Entstehung

HessVGH - 7 UE 1791/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.09.1992
Inhalt
  • . Sämtliche Vorgenannten sind Mitglieder des Beigeladenen, in dessen Verbandsgebiet ihre Grundstücke liegen
  • des Beigeladenen - und zwar ungeachtet der Eigentumsverhältnisse - vom Beigeladenen auf dessen
  • Subordinationsverhältnis zueinander stünden), denn ungeachtet dessen darf jedenfalls dann - wahlweise
  • 1941, die dessen und der Klägerin Angaben zufolge bis zum Erlaß der neuen Satzung des Beigeladenen
  • dieser Unterhaltungspflicht des Beigeladenen (vgl. dessen Schreiben an die Klägerin vom 7. Mai 1992

OLG Karlsruhe - 6 U 155/07

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 28.04.2010
Inhalt
  • Interview herausgegeben. Darin wurde unter der Überschrift „Ein neuer Initiatorentyp“ der Fonds, dessen
  • “ vorgestellt. Der Beklagte Ziffer 5 wurde in dem Interview, wegen dessen Inhalt im Übrigen auf die Anlage
  • 2004 , wegen dessen weiteren Inhalts auf die Anlage K 65 verwiesen wird, wurde der Beklagte Ziffer
  • noch über die Berufung des Beklagten zu 5 zu entscheiden. Dessen Rechtsmittel ist zulässig und hat
  • zwischen dem Anleger und diesem Personenkreis nicht zustande kommen, dessen Einfluss auf die Gesellschaft

LG Köln - 87 O 18/06

Landgericht Köln vom 23.02.2007
Inhalt
  • aus DaReD heraus noch lösche sie diese. Der Standardeintrag verbleibe grundsätzlich statt dessen auch
  • . 44Angesichts dessen könne die Klägerin nichts daraus herleiten, dass sich auch diese Daten mit Namen
  • deren konkreter Ausgestaltung zugleich verhandlungsfähig. 55Das Ergebnis dessen ist in Erfüllung dieser
  • Verzeichnissen zur Disposition des Teilnehmers steht. Damit korrespondiert diese Norm mit § 21 TKV und dessen
  • Rufnummer #### der Beklagten beschränkt. Angesichts dessen greift die Behauptung der Beklagten

LAG Köln - Sa 1222/00

Landesarbeitsgericht Köln vom 21.08.2001
Inhalt
  • auf Grund einer durch Arbeitsteilung begründeten Abhängigkeit vom Mutterunterneh-men bei dessen
  • % geändert. Die Beklagte kann deshalb den Betriebsrentenanspruch des Klägers wegen dessen vorzeitiger
  • Sanierungskonzept, in dessen Vollzug der Widerruf gegenüber dem Kläger erklärt worden ist, auch für
  • Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage durch ein Tochterunternehmen dessen wirtschaftlicher Lage
  • Arbeitsteilung begründeten Abhängigkeit vom Mutterunternehmen bei dessen Konkurs oder Liquidation nicht mehr

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainers die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Maulkorbzwang sowie die Vorführung des Hundes beim Amtsveterinär zur Begutachtung von dessen Gefährlichkeit
  • von dessen Haltung und der Haltung aller Hunde nach §§ 3, 10, 11 LHundG NRW sowie der Anordnung der
  • Ordnungsverfügung) und untersagte der Klägerin dessen Halten und Führen (Ziffer II.1) sowie das
  • die Untersagung von dessen Haltung und Führung in Ziffer II.1 rechtmäßig und verletzen die Klägerin
  • LHundG NRW und die Erlaubnisvoraussetzungen zu dessen Haltung nach § 4 Abs. 1 LHundG NRW sind wie

Schliesst die Anwesenheit eines Hundetrainer die eigene Verantwortung aus?

martina heck vom 02.06.2016
Inhalt
  • Maulkorbzwang sowie die Vorführung des Hundes beim Amtsveterinär zur Begutachtung von dessen Gefährlichkeit
  • von dessen Haltung und der Haltung aller Hunde nach §§ 3, 10, 11 LHundG NRW sowie der Anordnung der
  • Ordnungsverfügung) und untersagte der Klägerin dessen Halten und Führen (Ziffer II.1) sowie das
  • die Untersagung von dessen Haltung und Führung in Ziffer II.1 rechtmäßig und verletzen die Klägerin
  • LHundG NRW und die Erlaubnisvoraussetzungen zu dessen Haltung nach § 4 Abs. 1 LHundG NRW sind wie