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Art V WoBauÄndG 1968

Änderung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland
Inhalt
  • sonstige fällig gewordene Leistungen anzurechnen sind". c)Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 5. 3

§ 10 WoEigG

Allgemeine Grundsätze
Inhalt
  • Wohnungseigentümer wahr, ebenso sonstige Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer, soweit diese

§ 34d WpHG

Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte
Inhalt
  • sonstige Organisationseinheiten hat, die Zweigstelle, Zweigniederlassung oder Organisationseinheit

§ 18 ZAG

Besondere Pflichten des Prüfers
Inhalt
  • üfer ihnen den Prüfungsbericht zu erläutern und sonstige bei der Prüfung bekannt

§ 7 ZensG 2011

Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
Inhalt
  • Islam, alevitischer Islam, Buddhismus, Hinduismus und sonstige Religionen, Glaubensrichtungen oder

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 SF 5/03 F

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 02.09.2003
Inhalt
  • Anfertigung von Röntgenaufnahmen und sonstige Nebenkosten, 16 % Umsatzsteuer) geltend machte. Die

BFH - XI R 55/07

Bundesfinanzhof vom 27.02.2008
Inhalt
  • . 3 Satz 1 Buchst. a Doppelbuchst. aa UStG sind sonstige Leistungen, die sich unmittelbar auf

OLG Hamm - 5 UF 731/04

Oberlandesgericht Hamm vom 29.06.2005
Inhalt
  • durch eigene Erwerbstätigkeit ihr Vermögen entscheidend vermehren konnte, durch sonstige Einkünfte

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 165/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.02.2010
Inhalt
  • Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt oder eine sonstige

OLG Düsseldorf - III-4 Ws 163/10

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.04.2010
Inhalt
  • Verzögerung stattfindet oder sonstige Gründe einer sofortigen Vorlage entgegen stehen. Ein

BGH - 2 StR 161/04

Bundesgerichtshof vom 23.06.2004
Inhalt
  • Erörterung bedurfte. Zwar war der Angeklagte weder über Lieferanten noch Abnehmer oder sonstige

OLG Frankfurt - 7 U 35/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 03.08.2007
Inhalt
  • für die Zeit vom 05.10. bis 31.12.2004 aus, dem zufolge der sonstige Vertragsinhalt unverändert

BGH - 5 StR 435/00

Bundesgerichtshof vom 10.01.2001
Inhalt
  • Waren wäre auch in sonstige Ostblockländer untersagt gewesen, da sie von der „COCOM-Liste” erfaßt

VG Düsseldorf - 17 L 1137/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.07.2010
Inhalt
  • gemischten Siedlungsabfälle (Kunststoffe, Küchenabfälle, Sperrmüll und sonstige Haushaltsabfälle

AG Aachen - 901 Js 212/09

Amtsgericht Aachen vom 26.01.2010
Inhalt
  • Rechtsanwälte noch für sonstige Personen. Abzustellen ist deshalb letztlich darauf, ob der Beschuldigte