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Abmahnungen von RA Hennig aus Wettbewerbsverstößen auf eBay – kleines Update

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2012
Inhalt
  • (hier zu finden). In den hier bearbeiteten Sachen, auf Grund des skeptischen Gesamtbildes, wurde
  • Rückschlüsse zu ziehen wäre verfrüht, gerne einmal kommt in solchen Sachen nach 4-6 Monaten erst

BGH - IV ZR 120/05

Bundesgerichtshof vom 13.12.2006
Inhalt
  • vereisten Frontund Seitenscheiben aufzutauen. Danach wollte er sich auf den Weg zur Arbeit machen. In
  • Haftpflichtansprüche wegen Schäden an fremden Sachen, die der Versicherungsnehmer gemietet, gepachtet
  • Haftpflichtansprüche wegen Schäden, die an fremden Sachen durch eine gewerbliche oder berufliche
  • Tätigkeit des Versicherungsnehmers an oder mit diesen Sachen entstanden sind. In dieser Hinsicht hält
  • Versicherungsschutz aus, die der Versicherungsnehmer an fremden Sachen dadurch verursacht, dass er diese

Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.12.2010
Inhalt
  • Polizeipräsidiums Aachen, die vom beklagten Land verlangt hatten, dass die Zeit für das An- und
  • anzuerkennen sei.   Sowohl das Verwaltungsgericht Münster als das Verwaltungsgericht Aachen gaben der

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 A 6513/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.07.1998
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 8 K 5549/94 Tenor: Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des
  • gestellten - Antrag 34das Urteil des VG Aachen vom 18. August 1995 - 8 K 5549/94 - zu ändern und den

BGH - VI ZR 216/06

Bundesgerichtshof vom 17.12.2007
Inhalt
  • rechtfertigt. Müller Diederichsen Pauge Stöhr Zoll Vorinstanzen: LG Aachen, Entscheidung vom 16.03.2006 - 1 O
  • 126/05 - OLG Köln, Entscheidung vom 12.10.2006 - 15 U 58/06 - Vorinstanzen: LG Aachen, Entscheidung

Tragen langer Gel-Fingernägel verbieten?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2019
Inhalt
  • Hygiene gerechtfertigt, wie das Arbeitsgericht Aachen in einem am Dienstag, 18.06.2019
  • Vorrang, urteilte das Arbeitsgericht Aachen. Diese sei für die Hygiene im Heim verantwortlich, um die

Debi Select - Erneuter Erfolg für geschädigte Anleger -

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 26.02.2013
Inhalt
  • LG Aachen verurteilt Anlageberater zur Rückanwicklung und Zahlung von Schadenersatz in Höhe von
  • Aachen einem von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger erneut Schadenersatz in Höhe von

OVG Münster: “Hygienepranger” in Nordrhein-Westfalen gestoppt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2013
Inhalt
  • Einzelfall weiterhin möglich.Die Städteregion Aachen hatte im Oktober 2012 in einer Bäckerei
  • , beantragten die drei Unternehmen beim Verwaltungsgericht Aachen, Verwaltungsgericht Düsseldorf und

AG Lichtenberg - 5 C 377/07

Amtsgericht Lichtenberg vom 13.03.2017
Inhalt
  • 1,1-fachen des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor
  • der Vollstreckung Sicherheit in Höhe des 1,1-fachen des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet
  • Leistung geltend machen. Weil sie einen entsprechenden Anspruch der Kläger bestreitet, ist zu besorgen
  • vorliegt. Hier machen die Kläger aber gerade den umgekehrten Fall geltend. Der tatsächliche Zustand der

„Datenschutz sichert und schafft Werte“

Dr. Sebastian Kraska vom 05.07.2019
Inhalt
  • DSGVO soll dieser das Unternehmen in Sachen Datenschutz unterstützen, er übernimmt daher in seiner
  • letzten Missbrauchsfälle. Daten zu schützen, heißt ja, Vertrauen zu schaffen: Unsere Tools machen
  • sind immer noch unsicher, auf welchem Niveau sich ihre Organisation in Sachen Datenschutz befindet
  • machen, ein solches Datenschutz-Managementsystem zu entwickeln oder wird die nicht unerheblichen Mittel

OLG Köln - 9 U 226/07

Oberlandesgericht Köln vom 10.06.2008
Inhalt
  • : 9. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 9 U 226/07 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 9 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 9 O 315/07 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des
  • beantragt hat, unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Aachen vom 16.11.2007 – 9 O 315/07 - die
  • . Der Kläger beantragt nunmehr, 1415unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Aachen vom 16.11.2007
  • StA Aachen sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen. 20Der Senat hat zu dem äußeren Bild

OLG Köln - 13 U 148/90

Oberlandesgericht Köln vom 09.10.1991
Inhalt
  • : 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 13 U 148/90 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 10 0 247/89 - teilweise abgeändert. Die Klage wird insgesamt

OLG Köln - 19 W 11/06

Oberlandesgericht Köln vom 08.03.2006
Inhalt
  • : 19. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 19 W 11/06 Vorinstanz: Landgericht Aachen
  • den Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 25.01.2006 (7 O 128/05) in der Fassung

Zur Strafe beim Fahren ohne Fahrerlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.03.2014
Inhalt
  • ohne FahrerlaubnisIm Bereich des Landgerichts Aachen kann ich jedenfalls für von mir vertretene
  • wird. Sowohl beim Amtsgericht Aachen als auch beim Amtsgericht Geilenkirchen und Düren wurde hier

§ 34 LFGB

Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
Inhalt
  • abhängig zu machen,4.von einer Anzeige abhängig zu machen,5.die Voraussetzungen und das
  • entspricht,7.von dem Nachweis bestimmter Fachkenntnisse abhängig zu machen; dies gilt auch f