Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 707 von 1169

BPatG - 25 W (pat) 112/04

Bundespatentgericht vom 17.10.2006
Inhalt
  • von Patienten, Heimbewohnern, Mitarbeitern, Gästen, Kunden und sonstigen Angehörigen in
  • Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Anstalten, Betrieben, Behörden, Schulen, Kindertagesstätten und sonstigen

BPatG - 33 W (pat) 233/01

Bundespatentgericht vom 16.11.2004
Inhalt
  • sonstigen Merkmalen der beanspruchten Waren dienen kann (§ 8 Abs 2 Nr 1 und 2 MarkenG). Eine
  • sonstigen Angaben zeigen vielmehr, dass die angemeldete Marke dem Verkehr als Produktbezeichnung

BFH - V R 21/06

Bundesfinanzhof vom 30.01.2006
Inhalt
  • sonstiger Nachweise, insbesondere über die Einfuhrbesteuerung im Drittland, bedurft. Da auch diese
  • . Danach befreien die Mitgliedstaaten unbeschadet sonstiger Gemeinschaftsbestimmungen 24"... unter

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 2496/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2006
Inhalt
  • - wenn nicht von der Bevollmächtigten - die sonstigen in diesen Schreiben enthaltenen detaillierten
  • Schriftstück. Schon mit Blick auf die in den Schreiben enthaltenen sonstigen - zutreffenden - Angaben ist auch

StGH Hessen - P.St. 1564

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 09.08.2000
Inhalt
  • Rechtsvorschrift oder einen sonstigen Hoheitsakt, gegen den der Rechtsweg nicht Rechtsvorschrift
  • oder einen sonstigen Hoheitsakt, gegen den der Rechtsweg nicht offen steht, allerdings nur binnen

LSG Sachsen - L 3 B 14/01 AL

Sächsisches Landessozialgericht vom 25.06.2001
Inhalt
  • Zeiten, in denen der Arbeitslose innerhalb der letzten drei Jahre vor dem Tag, an dem die sonstigen
  • sonstigen Anspruchsvoraussetzungen gem. § 190 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3, 5 SGB III erfüllt sein müssen

Rechtsprechungsänderung zur Abziehbarkeit nachträglicher Schuldzinsen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

martina heck vom 04.10.2012
Inhalt
  • Zusammenhang mit den sonstigen Einkünften i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG geschaffen. Zwar können
  • Werbungskosten bei den sonstigen Einkünften schon dem Grunde nach aus. Zum anderen erfolgt die Gewinnermittlung

VG Arnsberg - 8 K 3903/03

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 21.12.2004
Inhalt
  • ziehen. Dies setzt aber voraus, dass sich der Kläger und der Beklagte bzw. ein sonstiger Dritter über
  • hätten. Eine solche Einigung zwischen dem Kläger und dem Beklagten oder einem sonstigen Dritten ist indes
  • öffentlich-rechtlichen Regelungen des Versorgungsverhältnisses auf eine den sonstigen Bestimmungen der
  • , ob er sich um entsprechenden Versicherungsschutz bemüht, sonstige Vorsorge trifft oder von

§ 2 SchAusrV

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • Regelungen fallendes Schiff, ein sonstiges Wasserfahrzeug oder eine schwimmende Anlage unter

§ 50 EStDV 1955

Zuwendungsbestätigung
Inhalt
  • Kontonummer oder ein sonstiges Identifizierungsmerkmal des Auftraggebers und des Empfängers, der Betrag

§ 74a EEG 2014

Letztverbraucher und Eigenversorger
Inhalt
  • ein sonstiges Unternehmen ist,5.die Gebietseinheit der NUTS-Ebene 2, in der der Letztverbraucher oder

§ 173 KAGB

Verkaufsprospekt, Anlagebedingungen, Jahresbericht
Inhalt
  • erstmaliger Verwendung einzureichen. Handelt es sich bei dem Feederfonds um ein Sonstiges Investmentverm

OLG Celle - 6 W 110/04

Oberlandesgericht Celle vom 28.10.2004
Inhalt
  • : Sonstiges Normen: ZPO § 100 Abs 2, ZPO § 101 Leitsatz: Die Kostenerstattung für den Streithelfer

SozG Schleswig - S 17 SO 82/05 ER

Sozialgericht Schleswig vom 04.05.2005
Inhalt
  • seines eigenen Regelsatzes als sonstiges Haushaltsmitglied (vgl. BVerwG, NDV 1964, 507). Da der

AG Köln - 116 C 144/01

Amtsgericht Köln vom 03.04.2002
Inhalt
  • 116 Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 116 C 144/01 Sachgebiet: Sonstiges Tenor: Die Klage wird