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LSG Hessen - L 7 Ka 311/73

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017

Inhalt

Frankfurt/Main vom 14. Februar 1973 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten

Sozialgericht Frankfurt/Main Klage erhoben und ausgeführt, er wende sich nicht gegen die bestehen

Wiedereinsetzung. Der Kläger beantragt sinngemäß, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt/Main vom 14

an den Kläger abgesandt worden ist, richtet sich seine am 23. März 1973 bei dem Hessischen

Vorbringen, es komme auf den Inhalt dieses Widerspruchs nicht an, weil er erstens am 27. Dezember 1968

HessVGH - 10 UE 343/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 07.08.1986

Inhalt

Kurdistan in Frankfurt am Main an; er trete dabei öffentlich auf und singe auch im Chor dieses Vereins. Am

im Kurdischen Arbeiterverein in Frankfurt am Main und der Teilnahme an verschiedenen

. erstmals 1979 im Arbeiterverein Kurdistan in Frankfurt am Main getroffen hat. 47 c) Darüber hinaus

die Bundesrepublik bereits im Jahre 1979 dem Arbeiterverein Kurdistan in Frankfurt am Main

im Kurdischen Arbeiterverein in Frankfurt am Main gewesen, habe dort aber keine leitende Funktion

LAG Hessen - 9 TaBV 155/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 23.10.2008

Inhalt

Beschwerde des Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 29. April

verwiesen. 11 Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat die Anträge durch Beschluss vom 29. April 2008

Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 29. April 2008 - 8 15den Beschluss des Arbeitsgerichts

Frankfurt am Main vom 29. April 2008 - 8 BV 1429/07 - abzuändern und 1. festzustellen, dass der Betrieb

F AG schlossen die Beteiligte zu 2) und der bei ihr gebildete Gesamtbetriebsrat unter dem 21. Mai

LSG Hessen - L 4 KA 65/06

Hessisches Landessozialgericht vom 26.09.2007

Inhalt

Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juni 2006 wird

. 19 EBM-Ä abzurechnen. Der Kläger beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 28

Frankfurt am Main vom 28. Juni 2006 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dem Kläger steht kein Anspruch

vertragsärztlichen Versorgung und am organisierten ärztlichen Notdienst im Zuständigkeitsbereich der Beklagten

Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 26.09.2007 (nicht rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt

Zugelassen beim Oberlandesgericht - Irreführende Selbstverständlichkeit?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013

Inhalt

Rechtsanwalt vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main zugelassen. Vor dem 1. Juni 2007 durfte ein

Information, dass der Beklagte vor dem Oberlandesgericht Frankfurt auftreten dürfe. BGH, Urteil vom 20. Februar 2013, Az. I ZR 146/12

Partnerschaftsgesellschaft zusammengeschlossen waren. Bei dem Beklagten handelte es sich ebenfalls um einen

Rechtsanwalt mit Sitz in Wettenberg im Landgerichtsbezirk Gießen. Der Beklagte war vor dem 1. Juni 2007 als

Rechtsanwalt nur vor einem Oberlandesgericht auftreten, wenn er an diesem Oberlandesgericht auch

WM-Spiel während der Arbeitszeit geschaut: fristlose Kündigung erhalten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.02.2011

Inhalt

geschaut hatte, war nicht berechtigt. Das Arbeitsgericht Frankfurt (AZ : 7 Ca 4868/10) erklärte in

seinem am 16.02.2011 bekannt gewordenen Urteil auch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung

ausgegangen werden könne. Ohne vorausgegangene Abmahnung hätte man ihm jedenfalls nicht kündigen dürfen

Die fristlose Kündigung eines Verkäufers, der während der Arbeitszeit ein Spiel der Fußball-WM

des Klägers für unwirksam. Der Verkäufer hatte im vergangenen Sommer ein Fernsehgerät im Verkaufsraum

LSG Hessen - L 7 Ka 1211/93 A

Hessisches Landessozialgericht vom 07.01.1994

Inhalt

zu 2) gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Dezember 1993 (S-5/Ka-2620/93

Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 10. Dezember 1993 aufgehoben, soweit er den Antragsteller zu 1

zur Entscheidung des Sozialgerichts Frankfurt am Main in dem Hauptsacheverfahren S-5/Ka-1937/93 unter

Sozialgericht in Frankfurt am Main anhängig. Den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung vom 26. Oktober

1993 wies das Sozialgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 10. Dezember 1993 mit der

BGH - IX ZR 147/06

Bundesgerichtshof vom 22.10.2009

Inhalt

Landgerichts Frankfurt am Main vom 28. Dezember 2005 aufgehoben. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 28. Juni 2006 und das Urteil der 4. Zivilkammer des

2009 aaO S. 1675 Rn. 25). Ganter Gehrlein Vill Lohmann Fischer Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main

, Entscheidung vom 28.12.2005 - 2-04 O 109/05 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 28.06.2006 - 17 U 27/06 -

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL IX ZR 147/06 Verkündet am: 22. Oktober 2009 Hauck

LG Frankfurt am Main - 05 O 158/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 13.03.2017

Inhalt

jeweils Berufung eingelegt, die beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main zum Az. 17 U 176/07 geführt wird

Landgerichts Frankfurt am Main im Verfahren 3-05 O 80/06, welche die Wahl von Herrn X in den Aufsichtsrat

vorrangig angesehen werden. (vgl. OLG Frankfurt am Main AG 2003, 300, hierzu auch Arnold AG 2004 R, 70). 56

den Klägern angeführten Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 22.11.2007 – 3-04 O 68/06 – AG

nicht mehr. Im Übrigen folgt die Kammer hier der Ansicht des OLG Frankfurt am Main (Urteil v

OLG Frankfurt - 20 W 382/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 16.01.2006

Inhalt

Frankfurt am Main JurBüro 1991, 1209; Senat, Beschlüsse vom 02.11.2001 – 20 W 429/2000 - und

außergerichtlichen Kosten des gesamten Verfahrens zu entscheiden (OLG Frankfurt am Main, aaO.; BayObLG

Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 16.01.2006 Normen: § 71 GBO, § 78

beantragte die Antragstellerin, die Aufteilung des betroffenen Grundbesitzes nach § 8 WEG im

Grundbuch zu wahren. Nach mehreren Zwischenverfügungen, in denen u. a. beanstandet worden war, dass es an

LSG Hessen - L 3 U 614/72

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017

Inhalt

Sozialgerichts Frankfurt a.M. vom 26. Mai 1972 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom

beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt a.M. vom 26. Mai 1972 in der Form des

. nachrichtlich Kenntnis. Nachdem die Beklagte der Klägerin am 3. Mai 1971 die Gewährung von

Tätigkeit als Gabelstaplerfahrer mit einem monatlichen Lohn von 1.200,– DM brutto auf. Am 6. Januar 1971

die Klägerin am 15. April 1971 telefonisch durch M. im Zuge eines Verfahrens auf Rentenabfindung

LSG Hessen - L 8 KR 119/05

Hessisches Landessozialgericht vom 21.06.2007

Inhalt

Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 21. März 2005 wird

Frankfurt am Main erhoben und die Erstattung der Kosten der vom 10. bis 12. Dezember 2002 durch

, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 21. März 2005 sowie den Bescheid der Beklagten

hat in der Sache keinen Erfolg. Das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 21. März 2005

"Gleichheit im Unrecht" gebe. Gegen das am 15. Juni 2005 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 13

Schalke 04: Zweithöchster Umsatz der Vereinsgeschichte

Max Rand vom 20.03.2014

Inhalt

04 e.V. wird dann am 25. März 2014 auf schalke04.de sowie der Deutschen Börse AG gemäß der

man erneut gegen Real Madrid. Auf einen Sieg hätte aber ohnehin niemand nach dem 1:6 Debakel im

werden. Die Steigerung um 16,1 Millionen Euro, basiert laut Vereinsseite im Wesentlichen auf höhere

. Finanziell sieht es bei den Schalkern also besser aus, als es zur Zeit sportlich läuft. Am Dienstag verlor

der UEFA-Gelder und die teilweise Fremdfinanzierung der Reparaturen am Dach der VELTINS-Arena leicht

BGH - NotSt (Brfg) 1/13

Bundesgerichtshof vom 17.03.2014

Inhalt

, Beschluss vom 17. März 2014 - NotSt(Brfg) 1/13 - OLG Frankfurt am Main Der Senat für Notarsachen des

Frankfurt am Main vom 30. Juni 2013 zuzulassen, wird abgelehnt. Die Kosten des Zulassungsverfahrens hat

am Main, Entscheidung vom 30.06.2013 - 1 Not 2/12 -

Bundesgerichtshofs hat am 17. März 2014 durch den Vorsitzenden Richter Galke, die Richter Dr

eine Missbilligung gerechtfertigt sein. Galke Herrmann Wöstmann Doyé Strzyz Vorinstanz: OLG Frankfurt

BGH - XI ZR 36/09

Bundesgerichtshof vom 17.11.2009

Inhalt

(siehe OLG Frankfurt am Main, WM 2007, 2196, 2197 f.; OLG Brandenburg, Beschluss vom 3. April 2009 - 5

Frankfurt am Main, WM 2007, 2196, 2197 f.). 22c) Indessen liegen entgegen der Auffassung der Revision hier

und analogiefeindliche Regelung schaffen wollte (vgl. OLG Frankfurt am Main, WM 2007, 2196, 2198). (2

sich daher nicht ziehen (vgl. OLG Frankfurt am Main, WM 2007, 2196, 2198). 3. Das Berufungsgericht

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL XI ZR 36/09 Verkündet am: 17. November 2009 Mayer

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