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BGH elterliche Haftung für Filesharing durch minderjährige Kinder

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.11.2012
Inhalt
  • dessen Entscheidung. Zu einer Kontrolle der Internetnutzung durch ihr Kind seien die Eltern ebenso
  • festgestellten IP-Adresse ein minderjähriges Kind verbirgt – für dessen Verfehlungen die Eltern am Ende

Anlage 2 SaatV

(zu § 6 Satz 1, § 20 Absatz 1)Anforderungen an den Feldbestand
Inhalt
  • abgebende Pflanzen aufweisen.1.3Mindestentfernungen1.3.1Folgende Mindestentfernungen müssen
  • Anthraknose befallen sein.3.3Mindestentfernungen3.3.1Folgende Mindestentfernungen müssen
  • Mindestentfernungen müssen eingehalten sein:  Basissaatgut(m)Zertifiziertes Saatgut(m)1234.3.1.1zu
  • Komponente müssen in ausreichender Zahl vorhanden sein und während der Blütezeit der Pflanzen
  • ;chtigen.5.4Mindestentfernungen5.4.1Folgende Mindestentfernungen müssen im Feldbestand zu anderen

OLG Düsseldorf - I-1 U 61/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.09.2006
Inhalt
  • Essen – ZfS 1980, 331 – das davon ausgeht, die Kosten eines unvereidigten Sachverständigen seien
  • Ausführungen des Zeugen G. zutage treten, erachtet der Senat dessen Darlegungen als zur Feststellung des
  • sowohl die durch den Zeugen G. gefertigten Lichtbilder – soweit sie ihm vorlagen – als auch dessen
  • bestellten Sachverständigen oder durch dessen erneute mündliche Anhörung bis in die letzten Einzelheiten der
  • dessen Eigenschaft als Kfz- Sachverständiger und bezüglich dessen Information lässt sich indes nicht

§ 6 VermG

Rückübertragung von Unternehmen
Inhalt
  • derjenige, dessen Vermögenswerte von Maßnahmen gemäß § 1 betroffen sind. Dieser
  • Unternehmens zu dessen Vermögen gehörten und das Unternehmen zu diesem Zeitpunkt im Sinne des §
  • dessen Vermögen der Vermögensgegenstand ab 1. Juli 1990 gehört oder gehört hat
  • ;ckgabe nach den Vorschriften dieses Gesetzes überprüft und an dessen Bedingungen angepasst wird
  • Entwicklung wesentlich höher oder niedriger als im Zeitpunkt der Enteignung sind. Müssen neue

BGH - XII ZB 180/05

Bundesgerichtshof vom 06.02.2008
Inhalt
  • - OLG Hamm AG Essen Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 6. Februar 2008 durch die
  • Essen, Entscheidung vom 28.01.2005 - 109 F 332/02 - OLG Hamm, Entscheidung vom 30.08.2005 - 2 UF 109/05 -
  • darf dessen bisherige Wertentwicklung über einen angemessenen Vergleichszeitraum zwar als Indiz
  • . 61. Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in OLGR Hamm 2007, 111 ff. veröffentlicht ist, hat den
  • weiteren Wertentwicklung des Anrechts voraus, für die dessen bisherige Entwicklung über einen

§ 14 WoGG

Jahreseinkommen
Inhalt
  • pauschal besteuerte Arbeitsentgelt, jeweils abzüglich der Aufwendungen zu dessen Erwerbung
  • -, Pechkohlen- und Erzbergbaues, des Braunkohlentiefbaues und der Eisen- und Stahlindustrie aus Anlass von

BPatG - 27 W (pat) 126/04

Bundespatentgericht vom 11.03.2005
Inhalt
  • . Jedoch sind der Begriff „Velodrom“ und dessen Bedeutung als geschlossenes oder offenes Radrennstadion
  • Messen Events…“, „Velotaxi ist das ideale Fahrzeug für Stadtrundfahrten…, … hervorragendes

LAG Baden-Württemberg - 19 Sa 25/04

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 07.10.2004
Inhalt
  • dem Kläger unterbreitete Änderungsangebot sieht dessen Beschäftigung als Verkäufer mit
  • Änderungsangebot des Arbeitgebers daran zu messen, ob dringende betriebliche Erfordernisse gem. § 1

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 B 133/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.03.2010
Inhalt
  • messen, wenn die konkrete Maßnahme nicht mit einer Statusveränderung verbunden ist und daher von dem
  • und fachliche Leistung des Beurteilten Aufschluss geben. Zwar verhalten sie sich nicht zu dessen

Anlage S BinSchUO2008Anh II

Bordkläranlagen – Prüfverfahren –
Inhalt
  • . Der Zufluss ist durch den technischen Dienst kontinuierlich zu messen. Die Tagesganglinie muss eine
  • vom Hersteller in dessen Betriebs- und Wartungsanleitung festgelegt wurde. Alle durchgeführten

§ 7 AtG

Genehmigung von Anlagen
Inhalt
  • ät zu messen. Das Messgerät nach Satz 2 muss den Vorschriften des Mess- und Eichgesetzes und
  • 1 des Mess- und Eichgesetzes dessen Eignung und ordnungsgemäßes Verwenden festgestellt hat

OLG Karlsruhe - 12 U 38/05

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 16.06.2005
Inhalt
  • übertragener Vermögenswerte der G KG auf die F AG von dem bei der Beklagten geführten Konto Nr. ..., dessen
  • deutlich zum Ausdruck bringt oder zumindest sonst nicht zweifelhaft ist, wessen Ansprüche eingeklagt

OLG Frankfurt - 26 Sch 28/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 26.06.2006
Inhalt
  • Telefonat, dessen Inhalt zwischen den Parteien streitig ist, übersandte die Antragsgegnerin per Fax am
  • , 1062 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 ZPO; die Antragsgegnerin hat ihren Sitz in Hessen. 13 Der Antrag ist jedoch

LSG Berlin-Brandenburg - L 1 RA 18/98

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 18.02.2000
Inhalt
  • (Hinweis auf Schreiben der Präsidenten der Landesarbeitsämter Hessen vom 3. November 1952 und
  • beschäftigt war. Angesichts dessen fehlt es am Nachweis - d.h. an der mindestens an Sicherheit grenzenden

SozG Gießen - S 15 KR 84/06 ER

Sozialgericht Gießen vom 02.05.2006
Inhalt
  • ) in Hessen. Nach dessen sozialmedizinischer Fallberatung vom 07.03.2006 aufgrund einer Rücksprache