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VG Frankfurt (Main) - 9 E 2233/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 26.01.2006
Inhalt
  • Beklagten oblegen, den Kläger auf diese Gefahr aufmerksam zu machen. Zudem sei über den Antrag auf
  • machen. Solche Umstände könnten vorliegen, wenn das Festhalten an der bewilligten Altersteilzeit zu

OLG Hamm - 18 U 70/04

Oberlandesgericht Hamm vom 27.01.2005
Inhalt
  • die Kaufgelegenheit aufmerksam geworden zu sein, hilfsweise zu eigen zu machen. Schon aufgrund des
  • deshalb nicht mehr in prozessual zulässiger Weise hilfsweise zu eigen machen, weil er damit gegen die

LSG Bayern - L 4 KR 207/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.05.2007
Inhalt
  • Produktbeschreibungen des Herstellers geltend machen, die Vorrichtung sei ein serienmäßig hergestellter Lifter
  • 14.06.2002 beim Sozialgericht Landshut (SG) geltend machen lassen, das beantragte "Cambio

SozG Detmold - S 17 P 110/10 ER

Sozialgericht Detmold vom 10.12.2010
Inhalt
  • anzuschauen und sich so ein umfassendes Bild über die Einrichtung der Antragstellerin zu machen
  • Anordnungsgrund. Um einen Anordnungsgrund im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes glaubhaft zu machen

VG Frankfurt (Main) - 23 L 905/01

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 23.04.2001
Inhalt
  • Verdachtskündigung der Beteiligten zu 2) beantragt. Zur Begründung machen sie geltend, der gegen die
  • diesem Verfahren jedoch nicht mehr geltend machen, dass der den Gegenstand des

FG Köln - 4 K 4802/06

Finanzgericht Köln vom 24.06.2009
Inhalt
  • vertrat in dem Telefonat die Auffassung, es könne steuerlich keinen Unterschied machen, ob jemand
  • machen, der zur Zeit der Zinsfälligkeit Inhaber der Schuldverschreibung sei. Nach diesen eindeutigen

OLG Düsseldorf - I-18 U 59/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.08.2006
Inhalt
  • S. C. am 24.08.2005 in Sachen I-18 U 169/04 und nochmals am 07.12.2005 in Sachen I-18 U 202/04

OLG Stuttgart - 5 W 11/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 13.06.2007
Inhalt
  • im Klagewege gegen den Beklagten geltend zu machen. Aufrechnungsforderungen des Beklagten seien nicht
  • Insolvenzverfahrens im Klagewege gegen den Beklagten unbeschränkt geltend machen. 14 a) Zutreffend geht

VG Köln - 14 L 415/10

Verwaltungsgericht Köln vom 14.10.2010
Inhalt
  • . Pfändungsschutzbegehren sind von daher zunächst beim Antragsgegner geltend zu machen. Erst wenn dieser ablehnend
  • VwVG NRW außerhalb des Zwangsverfahrens geltend zu machen. Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs

VG Minden - 1 K 3639/02

Verwaltungsgericht Minden vom 16.03.2004
Inhalt
  • Klage erhoben. Sie machen ergänzend geltend, das geplante Vorhaben füge sich nicht in die Eigenart der
  • fügt sich die geplante Bebauung ohne weiteres ein. 37Soweit die Kläger zu 3. und 4. geltend machen

SozG Augsburg - S 17 AS 1536/09

Sozialgericht Augsburg vom 22.06.2010
Inhalt
  • Bescheides geltend machen kann. Nachdem die Kürzung der Regelleistung um 30 % das soziokulturelle
  • Beschwer durch Verschlechterung der Bedarfsdeckung der Bedarfsgemeinschaft geltend machen. Die Klage

LAG Rheinland-Pfalz - 4 TaBV 32/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.05.2007
Inhalt
  • einen vollstreckbaren Inhalt abzugeben und ihn als Vollstreckungstitel geeignet zu machen. Dies müsse
  • machen könne. Zudem habe die Antragsgegnerin zu keinem Zeitpunkt Mehrarbeit nach 20.00 Uhr

SozG Detmold - S 13 AS 20/05 ER

Sozialgericht Detmold vom 27.06.2005
Inhalt
  • im einstweiligen Rechtsschutz keine Leistungen für Zeiträume geltend machen, die vor der
  • Antragstellerin kann im Wege der einstweiligen Anordnung nicht geltend machen, dass die Abschlagzahlung an

LG Bochum - 3 O 182/01

Landgericht Bochum vom 13.12.2001
Inhalt
  • machen will. 35Soweit die Gutachten einen offensichtlichen und möglicherweise auch schwerwiegenden
  • , zweifelhafte Punkte in der Rechnungsstellung gegenüber seinem Auftraggeber deutlich zu machen. Auch

Datenschutzbeauftragter Thüringen: Grundrechte in den Vordergrund stellen

Dr. Sebastian Kraska vom 13.06.2017
Inhalt
  • auf, die seine Behörde individuell lösen musste. „Ich wollte klar machen, dass das nicht nur ein
  • individualisierte Lernangebote machen. Aber dazu brauchen sie vielleicht personenbezogene Daten, womit wir