Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 689 von 1130

LG Bochum - 10 T 50/04

Landgericht Bochum vom 06.08.2004
Inhalt
  • erforderlich machen kann. Vor diesem Hintergrund soll die Beiordnung eines Rechtsanwalts nur dann
  • . Fehlende Sprachkenntnisse können nur die Inanspruchnahme eines Dolmetschers notwendig machen. Auch ein

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 43/06 KR ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2006
Inhalt
  • glaubhaft zu machen, vgl. § 86b Abs. 2 S. 4 SGG i. V. m. § 920 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO). Das
  • verschlechtern und sie eine lebensbedrohliche Situation glaubhaft machen können, steht ihr

OLG Hamm - 18 U 182/01

Oberlandesgericht Hamm vom 25.07.2002
Inhalt
  • Ansprüche nur bei einer entsprechenden Ermächtigung geltend machen, was zudem ein eigenes
  • , Transportrecht 2000, § 430 Rn. 4). Sie machen 1.198,50 DM aus, das sind 612,78 EUR. Insgesamt hat die

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 762/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 14.04.2010
Inhalt
  • "nicht für den Verkauf bzw. Verzehr geeignet" zu kennzeichnen. (…) Wir machen Sie ausdrücklich darauf
  • Vertragsteile unzumutbar machen, das Arbeitsverhältnis für die Dauer der ordentlichen Kündigungsfrist

LG Berlin - 22 O 326/07

Landgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Frage zu erstreben. 25 Die Klägerin kann auch selbständig die Wohnrechte geltend machen. Sie fallen
  • Betriebskosten machen nach der unbestrittenen Aufstellung der Klägerin (Anlage A 1 zur Klageschrift

OLG Frankfurt - 3 UF 238/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 28.11.2006
Inhalt
  • machen, dass sie ihrem Kind schadet, wenn sie es mit dem negativen Vaterbild groß werden lassen will
  • Dauer zu verändern, da sie sich andernfalls der Kindesentziehung schuldig machen könnte. Das wiederum

BGH - VII ZR 122/11

Bundesgerichtshof vom 21.03.2013
Inhalt
  • machen. Es liegen keine Umstände vor, wonach die Beklagten von Angaben zu relevanten
  • Schadstoffbelastungen hätten absehen können. 19Sie machen nicht geltend, dass ihnen eine Untersuchung des Bodens vor

FG Köln - 11 K 276/04

Finanzgericht Köln vom 21.09.2005
Inhalt
  • erhobenen Klage machen die Kläger weiterhin geltend, dass im Verzicht des Arbeitgebers auf die
  • Erhöhung des Arbeitslohns um 413.500 DM ist antragsgemäß rückgängig zu machen. 26Solche sind gemäß § 19 Abs

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 748/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2006
Inhalt
  • zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung machen würde. Allerdings gebietet es die Wahrung des
  • hinaus die eigene Rechtsposition in Bezug auf die Wiedereinsetzung angemessen geltend machen zu können

LSG Rheinland-Pfalz - L 3 ER 37/06 AY

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 27.03.2006
Inhalt
  • zu machen (vgl. hierzu OVG Münster, Beschluss vom 16.10.2001 12 B 622/01). Entsprechend dem Willen
  • oder Vernichtung des Passes ihre Ausreise unmöglich machen. Anknüpfungstatsachen sind damit nicht

FG Rheinland-Pfalz - 5 K 1010/10

Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 13.09.2010
Inhalt
  • machen im Wesentlichen geltend, dass F von ihrer Schule beurlaubt worden sei, um von Juli 2005 bis
  • Werbungskosten bei den Einkünften des Klägers aus nichtselbständiger Arbeit geltend machen. I. 1

OLG Hamm - 8 U 74/99

Oberlandesgericht Hamm vom 15.12.1999
Inhalt
  • , die Immobilie wieder herzustellen und nutzbar zu machen, läßt sich jedoch angesichts der unklaren
  • wird nur solche Aufwendungen machen, die durch Nutzung oder Veräußerung wieder realisiert werden

BGH - 1 StR 195/05

Bundesgerichtshof vom 11.10.2005
Inhalt
  • die Tötung von Menschen zu einer Ehrensache machen, auch in fremden Kulturkreisen durchaus fern
  • die Geschädigten auch gemeinsam und gleichzeitig mit dem Ruf "Wir machen Euch fertig" an und

FG Köln - 14 K 5577/00

Finanzgericht Köln vom 27.06.2003
Inhalt
  • als nachträgliche Werbungskosten geltend zu machen. 33a) Werbungskosten sind nach § 9 Abs. 1 Satz 1
  • betriebliche Veranlassung - etwa unter dem Hinweis auf einen Reparaturstau - geltend zu machen. 38b) Auf

LSG Bayern - L 4 KR 228/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 22.01.2004
Inhalt
  • Einsatz der Behandlung mit Herceptin machen zu können. Die Beklagte lehnte daraufhin den
  • Behandlung erforderlich machen. Die Voraussetzungen des § 13 Abs.3 SGB V sind auch bereits deshalb nicht