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Inhaltsübersicht WpHG

Inhalt
  • § 37m(weggefallen) Abschnitt 11Überwachung von Unternehmensabschlüssen, Verö
  • Unternehmensabschlüssen§ 37nPrüfung von Unternehmensabschlüssen und -berichten§

Anlage 10 EO 1988

(zu § 7k)Selbsttätige Waagen
Inhalt
  • innerstaatlichen Eichung zugelassen.2Anforderungen2.1Eiersortiermaschinen müssen den Waagen f
  • .2.2Eiersortiermaschinen müssen in die nach der geltenden Verordnung über Vermarktungsnormen fü
  • trägt, müssen folgende Angaben vorhanden sein:-"Eiersortiermaschine",-Hersteller oder
  • bestimmte Sortiergewichtsbereiche ausbaubar, so müssen sie mit ihren Sortiergewichtsbereichen

VG Frankfurt (Main) - 10 G 3052/06

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 28.11.2006
Inhalt
  • Hessen. 7Die Antragstellerin hat am 7.8.2006 zu Protokoll der Geschäftsstelle "einen Eilantrag gemäß
  • . 5 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages, der in Hessen Gesetz ist (Art. 4 d des Gesetzes zu dem
  • eine Steuer bzw. steuerähnliche Abgabe handelt und infolge dessen eine Gesetzgebungszuständigkeit
  • -Landesrechtsprechungsdatenbank Hessen und 20.9.2005 - 10 G 2279/05 -, Landesrechtsprechungsdatenbank Hessen = juris; VG

BGH - XII ZR 34/99

Bundesgerichtshof vom 21.02.2001
Inhalt
  • Kindes gab sie wegen dessen Betreuung und Erziehung ihre Berufstätigkeit auf, mit der sie bisher ca
  • Kind der Parteien, wegen dessen Pflege und Erziehung von der Antragstellerin keine Erwerbstätigkeit
  • Verpflichtungen zu messen, die sich für beide aus der ehelichen Lebensgemeinschaft gemäß § 1353 Abs
  • Oberlandesgerichts, daß sich der Antragsgegner, dessen Gesinnungswandel auf seiner Beziehung zu einer
  • Nichtachtung dessen, was jedem einleuchten muß, oder in Verantwortungslosigkeit und

OLG Köln - 6 U 243/93

Oberlandesgericht Köln vom 18.03.1994
Inhalt
  • übrigen sind die Angaben des Zeugen St. in dessen eidesstattlichen Versicherungen angesichts ihrer
  • ab- stellt werden. Zwar ist eine Präsentation des Produkts durch die Firma Ka. auf den Messen in
  • Angaben des Antragsgegners in dessen (erstinstanzlicher) eidesstattlichen Versicherung vom 13. Juli 1993
  • des Gewürzständers der Antragstel- lerin war jedoch dem Antragsgegner nach dessen Angaben in der
  • haben will, als die "Konzeption" seines Pro- dukts bereits fertig und dessen Markteinführung schon

VG Saarlouis - 5 L 1923/07

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 20.11.2007
Inhalt
  • Forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland vom 08.05.2007 formlos
  • gearbeitet. Der Antragsteller und dessen Vater hätten eine Dachrinne installiert. Das Dach und die
  • gestellt habe, bei dessen Errichtung sein – des Antragstellers – Vater der Pächterin geholfen habe
  • ordnungsrechtlich Verantwortlichen steht ebenfalls im Ermessen der Bauaufsichtsbehörde. Dessen
  • Fassung von Art. 3 Abs. 4 und 5 des Gesetzes vom 18.02.2004 (ABl. S. 890). Nach dessen Tarifstelle 12

BGH - V ZB 140/08

Bundesgerichtshof vom 29.01.2009
Inhalt
  • September 1940 wurde für die Hypothek ein neuer Brief ausgestellt, dessen Aushändigung A. S. am 4
  • worden ist. Dessen formlose Zuleitung an den Antragsteller ist am Freitag, dem 29. August 2008
  • Grundpfandrechtsgläubigers, dessen Aufenthalt unbekannt ist, von dem Fall des § 6 Abs. 1a GBBerG abgesehen, jedenfalls
  • § 1171 BGB schon unbekannt, wenn sich nicht feststellen lässt, in wessen Händen sich der
  • Schuldanerkenntnisses, zu dessen Absicherung die Hypothek bestellt war, dazu, dass die geschuldete

LAG Hamm - 14 Sa 264/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.11.2009
Inhalt
  • vom 29. April 1980, dessen § 2 folgende Bestimmung enthält: 4Das Arbeitsverhältnis bestimmt sich
  • dessen Wettbewerbsfähigkeit auch unter den sich rapide ändernden Rahmenbedingungen des Gesundheitswesens
  • Klägerin über den ver.di-Haustarifvertrag erklärt hatten, im Verfahren vorgelegt, dessen Erhalt die
  • nicht zu dessen tarifrechtlicher Geltung führt. Es handelt sich vielmehr um eine einzelvertragliche
  • Münster (24. Oktober 2006, a.a.O.), in dessen Verfahren die an den BAT nicht tarifgebundene Beklagte

OLG Brandenburg - 9 UF 51/07

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 23.03.2007
Inhalt
  • Auffälligkeiten im Essverhalten. V. habe alles Essen zu sich herangezogen und sich Nahrung „sichern
  • (mit 2 ¾) Jahren noch nicht mit Besteck essen können und Essen in den Wangetaschen gebunkert. P
  • regelmäßige Versorgung aller Kinder mit Essen nicht gewährleistet war. Insbesondere die jüngeren Kinder
  • Störungen auf ein emotionales und physisches Mangelmilieu zurückzuführen sind, für dessen Entstehen die

VG Düsseldorf - 13 K 6127/99

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.06.2002
Inhalt
  • ihrem Mann auf dem Campingplatz gewesen sei, habe sie eben gekocht und das Essen hingestellt und die
  • angab, der Zeuge habe „mal eine Pommes ausgegeben" und gezahlt, wenn sie essen gegangen seien, was sie
  • ein Essen spendiert oder Geschenke mitgebracht hatte, wie es die Klägerin angegeben hatte; es sei ja
  • habe. Deshalb sei auch dessen Einkommen und Vermögen bei der Bedarfsberechnung zu berücksichtigen
  • für das Gericht nachprüfbaren Angaben über dessen Einkommen und Vermögen vorliegen, können die hier

VG Frankfurt (Main) - 9 E 5546/01

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 01.07.2002
Inhalt
  • an jeden Dienstort in Hessen - insbesondere in das Rhein-Main-Gebiet - versetzen zu lassen. Zugleich
  • statt dessen eine Beförderung angestrebt und auch erhalten. Daran müsse er sich festhalten lassen. Im
  • letztlich erfolgreich beworben. Ungeachtet dessen hat er an seinem Wohnsitz im Raum Fulda festgehalten und
  • Ermessensfehler. Auch hier kommt es letztlich entscheidend auf die Frage an, in wessen Risikosphäre die

Anhang 4 BetrSichV

Inhalt
  • Bereichs mehrere Arten von brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben auf, so müssen die
  • sicheren Betriebszustand zu halten;-müssen im Automatikbetrieb laufende Geräte und Schutzsysteme
  • durchgeführt werden;-müssen gespeicherte Energien beim Betätigen der

§ 10.01 RheinSchPV 1994

Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre
Inhalt
  • üssen sich in der Talfahrt möglichst in der Mitte, in der Bergfahrt im mittleren Drittel
  • ;her an ein Ufer heranzufahren, müssen alle dort genannten Fahrzeuge dennoch möglichst weit
  • . Sie müssen den Verkehrskreis Nautische Information auf Empfang geschaltet haben. Dies gilt

§ 9 TextLabAusbV 2003

Abschlussprüfung
Inhalt
  • ;ssen prüfen, darüber hinaus im Schwerpunkt Textilveredlung 1.Wasseruntersuchungen durchf
  • oder chemischen Einflüssen, 2.im Schwerpunkt Textilveredlung:die Durchführung einer
  • Prüfungsbereiche nach Nummer 2 müssen mindestens ausreichende Leistungen, in dem dritten

CLLB Rechtsanwälte berichten: KanAm Fonds Teil 3 – Handlungsmöglichkeiten geschädigter Anleger

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 06.09.2010
Inhalt
  • ückgangs hätten feststellen müssen, dass etwas mit ihrer Anlage nicht stimme.&ldquo