Suche nach "sonstiges"

BPatG - 32 W (pat) 19/04

Bundespatentgericht vom 18.10.2006

Inhalt

sonstiger Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. Die zulässige Beschwerde der

sonstige Waren der Widerspruchsmarke fehlt es an einer Glaubhaftmachung der Benutzung, so dass auf

BPatG - 28 W (pat) 28/10

Bundespatentgericht vom 16.06.2010

Inhalt

oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der beanspruchten Waren dienen können. Unter „sonstige

OLG Hamm - 2 WF 371/03

Oberlandesgericht Hamm vom 04.11.2003

Inhalt

Hilfestellung durch das Jugendamt oder von sonstiger dritter Seite behoben werden. Der Senat hat bei der

. Dagegen können jedoch Verwahrlosungstendenzen oder eine sonstige ungenügende Betreuung und Versorgung

Europäischer Datenschutzbeauftragter: Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

Dr. Sebastian Kraska vom 25.03.2022

Inhalt

Sitzungen, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen. Data Protection Day events (Veranstaltungen rund

sonstige Stellen der Europäischen Union: Prozesse, in denen personenbezogene Daten verarbeitet werden

VG Aachen - 9 K 4171/04.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 10.06.2005

Inhalt

ein sonstiges Abschiebungsverbot im Sinne von § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG (zuvor

Minderheitenzugehörige aus dem Kosovo scheide aus. Jedenfalls sei ein sonstiges Abschiebungsverbot

hilfsweise, die Beklagte zu verpflichten festzustellen, dass ein sonstiges Abschiebungsverbot nach

Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines zielstaatsbezogenen sonstigen Abschiebungsverbots im

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 4091/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.05.2002

Inhalt

gezahlt; im Vergütungs- /Lohnnachweis war er als "sonstiger Nebenbezug" bezeichnet. 6Unter dem 8

worden sei, gar keinen - tarifvertraglichen oder auch sonstigen - Anspruch auf Zahlung des von ihr

von Dienst- und sonstigen Bezügen. Vgl. Senatsurteil vom 2. August 2001 - 1 A 3262/99 -. 35Hiervon

kann, beim Erhalt von Mitteilungen oder sonstigen Erkenntnissen über Zahlungen an den anderen

gebracht, dass der in den Gehaltsbescheinigungen der Ehefrau als "sonstiger Nebenbezug" gekennzeichnete

OLG Düsseldorf - FB 2303/2008

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 14.01.2009

Inhalt

zu verlangen. 59Soweit in Ziffer 14 (Sonstiges) der technischen Spezifikationen für die

beschränken, ob ein Ermessensmissbrauch oder ein sonstiger Ermessensfehler zu beanstanden ist (vgl. Senat

Ecken noch sonstigen Ablagerungen" kommen. Jeder potentielle Bieter versteht, dass damit Fälle der

ersetzen. In diesem Fall oder bei der Angabe unrealistischer Leistungswerte für sonstige Raumgruppen

Berücksichtigung von Wagniszuschlägen und Gewinnmargen zu kalkulieren ("sonstige Kosten"). Die Antragsgegnerin hat

BSG - B 6 KA 18/00 R

Bundessozialgericht vom 14.03.2001

Inhalt

eines sonstigen Schadens gemäß § 13 dieser Prüfvereinbarung gegen den als praktischen Arzt zugelassenen

hat das LSG nur insoweit gesehen, als Rechtsgrundlage für die Feststellung eines sonstigen Schadens

Feststellung eines sonstigen Schadens eine weitergehende Kompetenz zugewiesen als in § 12 Abs 3 der ab

verordnungsfähiger Arzneimittel nicht als Fall der Festsetzung eines "sonstigen Schadens" iS von § 38 Abs 3 BMV-Ä in

Prüfungseinrichtungen auch den sonstigen Schaden festzusetzen, den ein Kassenarzt infolge schuldhafter

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3320/98

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.03.2001

Inhalt

bei sonstiger ärztlicher Nebentätigkeit neben den Sachkosten als Nutzungsentgelt 25 v.H. der bezogenen

sonstigen, insbesondere ambulanten Bereich maßgebend. Dass das von der RWTH nach diesen Maßgaben vom

§ 13 Abs. 3 Nr. 6 a Buchstabe b BPflV und außerdem die Sachkosten bei der sonstigen ärztlichen

, Abschreibungen und sonstige "verschiedene" Kosten. Darüber könne sein Steuerberater Auskunft gegeben

) Sachkosten für sonstige ärztliche Nebentätigkeit ist nicht zu beanstanden. 24Vgl. zu § 17 Abs. 1 HNtV

Inhaltsübersicht BBergG

Inhalt

Pflichten und Befugnisse§ 62 Viertes Kapitel Sonstige Bestimmungen für

Oberfläche Messungen§ 125Achter Teil Sonstige Tä

; 135 Zuständigkeiten für sonstige Verwaltungsaufgaben§ 136

Kapitel Sonstige Übergangs- und Schlußvorschriften

FG Niedersachsen - 10 K 241/12

Niedersächsisches Finanzgericht vom 15.08.2013

Inhalt

sonstige Einkünfte aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Beklagte (das Finanzamt - FA -) veranlagte

-2.457 € aus Beteiligungen Nr. 1 A-GbR -23.667 € Nr. 2 B.-GbR) 3.255 € -13.059 € Sonstige Einkünfte

Kapitalvermögen 1.989 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung - 13.059 Sonstige Einkünfte 4.656 Summe

. 1 A-GbR) -23.667 € Nr. 2 B-GbR) 3.255 € -13.059 € Sonstige Einkünfte 4.656 € 4.656 47.456 Summe

VG Gießen - 1 E 1785/06

Verwaltungsgericht Gießen vom 19.03.2007

Inhalt

offengelegten Regionalplan- Entwurf 2006 enthalten und als ein sonstiges Erfordernis der Raumordnung i.S.d

enthalten und damit als ein sonstiges Erfordernis der Raumordnung i.S.d. § 3 Nr. 4 ROG und des § 3 Nr. 4

und des Landes, Gemeinden und Gemeindeverbänden, Regionalversammlung und sonstigen Planungsträgern

Verunreinigung des Grundwassers oder eine sonstige nachteilige Veränderung seiner Eigenschaften nicht zu

sonstige schutzbedürftige Anlagen an. Ein Ausweichen auf andere Naturräume ist für die örtliche

§ 97 AgrStatG

Betriebsregister

Inhalt

;hrungen sowie zu sonstigen agrarstatistischen Auswertungen dürfen folgende Erhebungsmerkmale und

;bermittelten Merkmalen,3.sonstigen Verwaltungsdaten, soweit deren Verwendung für statistische

§ 15 EStG

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

Inhalt

Gesellschaften, Unterbeteiligungen oder sonstigen Innengesellschaften an Kapitalgesellschaften, bei

, Unterbeteiligung oder sonstigen Innengesellschaft bezieht; § 10d Absatz 4 gilt entsprechend. 8Die Sätze 6

Anlage 1 MTA-APrV

(zu § 1 Abs. 1 Nr. 1)

Inhalt

1.4MTA-Gesetz; gesetzliche Regelungen für die sonstigen Berufe des Gesundheitswesens 1.5Arbeits

12.6Transport von Verletzten 12.7Verhalten bei Arbeitsunfällen und sonstigen Notfällen

Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530