Suche nach "recht allgemein"

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VG Gießen - 7 E 11430/91

Verwaltungsgericht Gießen vom 17.11.1994
Inhalt
  • Heimatstaates aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen haben (zum zuvor geltenden Art
  • Deutschland stehen könnte, reicht nicht aus, um einen Rückschluß auf Art und Umfang der geheimdienstlichen

LG Bielefeld - 46 Js 370/09

Landgericht Bielefeld vom 23.04.2010
Inhalt
  • Einsichtsfähigkeit des Angeklagten gehabt. Es sei allgemein anerkannt, dass labormedizinisch oder
  • Würgevorganges reicht für die Annahme insoweit nicht aus, da die Dauer der Auseinandersetzung nicht

VerfG Nordrhein-Westfalen - VerfGH 9/06

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2007
Inhalt
  • . 78Der von Landtag und Landesregierung angeführte allgemeine Rechtsgrundsatz, dem zufolge Unmögliches
  • der konzeptionellen Neuausrichtung des Rechts der Staatsverschuldung ist das Merkmal des

VG Köln - 7 K 8135/02

Verwaltungsgericht Köln vom 17.02.2004
Inhalt
  • . 2 Grundgesetz - GG - noch in seinem Recht auf Wahl seiner Behandlungsmethoden, das als Bestandteil
  • des Grundrechts dar. Das Recht der allgemeinen Handlungsfreiheit wird nur in den Schranken der
  • im Wege einer Ausnahmeentscheidung nach § 3 Abs. 2 getroffen werden kann, sondern eine allgemeine

FG Düsseldorf - 16 K 4752/05 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 20.03.2008
Inhalt
  • e i d u n g s g r ü n d e 34Die Klage ist unbegründet. 3536Das FA hat mit Recht die vom Kläger
  • Arbeit im Vordergrund stehen und die anderen Einkunftsarten deshalb verdrängt werden (allgemein zur
  • Recht geltend gemacht werden kann. Das frühere Verhalten des Steuerpflichtigen kann nicht dazu

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1789/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 16.04.2007
Inhalt
  • und einsichtig, warum Sozialamtsrat U. dem Kläger vorgezogen worden ist. Zu Recht konnte der
  • der Beklagte - entgegen der Ansicht des Klägers - keine vermeintlich gegen eine allgemeine

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 1717/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.07.2002
Inhalt
  • Sinne des 1821 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist u.a. die Belastung des Grundstücks mit einem Recht. 71Vgl
  • , Beschluss vom 27. Oktober 1998 102- III ZR 256/87 -, BGHR Verwaltungsrecht, Allgemeine Grundsätze

Wenn die Richter beim OVG Lüneburg keine Fans des Dschungelcamps sind, dann ist die Dienstenthebung rechtens

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • Verwaltungsgericht zu Recht herausgestellt hat (BA, S. 18) - noch nicht unmittelbar aus der Gesamtlänge des
  • + allgemeine Stellenzulage in Höhe von 89,57 EUR = 5.063,61 EUR; 5.063,61 EUR x 12 : 4 = 15.190,83 EUR

LAG Hessen - 2 Sa 1124/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 06.01.2010
Inhalt
  • europäischen Richtlinien allgemein bekannt und war vielfältig Gegenstand der Rechtsprechung. Gerade weil
  • nichtigen Bestimmungen die ungleichbehandelten Arbeitnehmergruppen keine Rechte herleiten. Für die

LAG Hessen - 2 Sa 1290/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 06.01.2010
Inhalt
  • der Diskussionen um die europäischen Richtlinien allgemein bekannt und war vielfältig Gegenstand
  • Rechte herleiten. Für die Vergangenheit könne dagegen die Gleichheit nur durch Gewährung der

BPatG - 21 W (pat) 313/08

Bundespatentgericht vom 14.01.2010
Inhalt
  • . Motorhaube bei Kraftfahrzeugen) ohnehin allgemein bekannt sind. Der Gegenstand des Patentanspruchs 1 gemäß
  • seitlichen Gestellteil (column 36 rechts in der Figur 2) verbunden ist (Merkmal M4a), und eine

OLG Düsseldorf - VII-Verg 74/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 16.02.2005
Inhalt
  • - wie außer Streit steht - die Vergabestelle insoweit keineswegs allgemein bekannte Bewertungsmaßstäbe
  • , rechte Spalte). Zugleich machen die vorstehenden Überlegungen deutlich, dass - sofern das

LG Bonn - 4 KS 1/07

Landgericht Bonn vom 21.06.2007
Inhalt
  • . Strafkammer als Schwurgericht Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 4 KS 1/07 Sachgebiet: Recht (allgemein
  • weder für die heutige Zeit und erst recht nicht für den Tatzeitpunkt eine Störung von
  • - und (Rechts-) Wissenschaften Strafrecht Tenor: Der Angeklagte wird wegen Mordes zu lebenslanger
  • der Angeklagte das Telefonkabel auf halber Treppenhöhe und band es um das rechte Fußgelenk des

HessVGH - 10 UE 2547/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.12.1991
Inhalt
  • Beklagten zu Recht als Asylberechtigter anerkannt worden. Zwar habe er nicht glaubhaft gemacht, daß er
  • , was die Bewohner des Heimatstaates aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen
  • verabschiedet, der für tamilische Schüler und Studenten ein Recht auf Unterricht in Tamil, die
  • (Auswärtiges Amt, a.a.O., S. 11). 124 Allgemein erfolgen bei Razzien zum Zwecke der Überprüfung
  • sogenannte Donoughmore Constitution allgemeine Bürgerrechte für alle Einwohner Ceylons einschließlich

LG Bonn - 7 KLs 01/09

Landgericht Bonn vom 07.07.2009
Inhalt
  • (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften Strafrecht Tenor: 1. Der Angeklagte I wird wegen gewerbs- und
  • Strafkammer des Landgerichts Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 7 KLs 01/09 Sachgebiet: Recht
  • . 22 III. 23Zur Tatvorgeschichte 241. Zur Funktionsweise des Phishing allgemein 2526Unter "Phishing
  • : drei 437K3: Ich denke, das reicht fürs erste. 438W1: [gegen 18:30 Uhr] Übrigens, ich habe 2 Drops
  • , außer Volks 471W1: drei 472K3: Ich denke, das reicht fürs erste. 473474 W1: [gegen 18:30 Uhr