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BSG - B 3 KR 40/04 R

Bundessozialgericht vom 07.07.2005
Inhalt
  • H. - entspricht es inzwischen dem allgemein anerkannten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse
  • Revision der Klägerin. Sie rügt die Verletzung materiellen und formellen Rechts. Das LSG sei zu

LG Düsseldorf - 4 O 103/97

Landgericht Düsseldorf vom 05.09.2003
Inhalt
  • , sondern beansprucht allgemein einen Satz Schrauben und führt dazu in der Beschreibung aus, dass diese bei
  • durch Herstellung und Vertrieb der vorbezeichneten Schrauben ihre Rechte aus den Klagepatenten

HessVGH - 13 UE 2036/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.1989
Inhalt
  • Asylverpflichtungsklagen, die allein Gegenstand des Berufungsverfahrens sind, zu Recht stattgegeben. 27 Die Beklagte zu
  • die Bewohner des Heimatstaats aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen haben
  • Zu Recht hat das Verwaltungsgericht schließlich auch die Beklagte zu 1) verpflichtet, die Kläger zu
  • eindeutig zeigen - politisch motiviert wäre, stellte nach Auffassung des Senats einen Eingriff in ihr Recht
  • 1991 eintretende Strafmündigkeit der Klägerin zu 2) nach äthiopischem Recht ist der Senat der

OVG Niedersachsen - 11 LB 167/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 07.03.2013
Inhalt
  • Recht, d.h. verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen (Art. 2 Abs. 1, Art. 6 GG) sowie den Vorgaben aus
  • Allgemeine Verwaltungsvorschrift (AVV) zum AufenthG des Bundesministeriums des Innern vom 26
  • Sinne des § 25 Abs. 5 AufenthG nicht herleiten. Weitergehende allgemeine Zumutbarkeitserwägungen, die

Anhang 1 BetrSichV

Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2
Inhalt
  • äftigten vereinbar ist.2.Allgemeine Mindestvorschriften für
  • das Abbremsen und Anhalten im Fall des Versagens der Hauptbremsvorrichtung ermöglichen.d)Reicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 4 A 2618/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.11.2003
Inhalt
  • Verwaltungsakt widerrufen darf oder ob er eine allgemeine Leistungsklage erheben muss, lässt sich ohne
  • Förderrahmen verdeutlicht. Außerdem habe die Klägerin als juristische Person des öffentlichen Rechts bei

VG Darmstadt - 1 E 436/02

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 04.11.2004
Inhalt
  • er sich nicht im Dienst befunden hätte, insbesondere weil Ursache eine allgemeine und damit
  • Zulassung der Berufung. 30 Juristische Personen des öffentlichen Rechts und Behörden können sich

LSG Hamburg - L 1 RJ 126/02

Landessozialgericht Hamburg vom 23.11.2005
Inhalt
  • Leitberuf des Angelernten im oberen Bereich zwar nicht schlechthin auf das allgemeine Arbeitsfeld verwiesen
  • bezeichnen ist. Für die konkrete Bezeichnung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit reicht es nicht

LSG Hessen - L 3 U 9/06

Hessisches Landessozialgericht vom 21.11.2006
Inhalt
  • Beurteilungsmaßstab die allgemeine Verkehrsauffassung zugrunde zu legen ist. Geringfügig ist eine
  • liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. Für die

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 1501/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.01.2002
Inhalt
  • allgemeine Entwicklung nicht hinaus. Auch die von der Klägerin belegten Kosten der Veränderungen an dem
  • der Kläger seine Rechte durch Gestaltungs- oder Leistungsklage verfolgen kann oder hätte verfolgen

BVerfG - 2 BvC 9/04

Bundesverfassungsgericht vom 18.02.2009
Inhalt
  • sind anzugeben. § 23 Abs. 1 BVerfGG gilt als allgemeine Verfahrensvorschrift auch für
  • in formeller Hinsicht und darauf, ob Vorschriften des materiellen Rechts zutreffend angewandt worden

VG Frankfurt (Oder) - 6 K 844/05

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • 1993 geschlossen werden; die allgemeine Lebenserfahrung spricht dafür, dass der Hilfebedarf 1993 noch
  • ausreicht, so begründet es hierfür gleichwohl eine - widerlegbare - Vermutung. Es reicht aus, wenn ein

VG Köln - 16 K 5591/03.A

Verwaltungsgericht Köln vom 22.09.2005
Inhalt
  • damit auch nach Deutschland zu evakuieren, so vermag diese allgemeine Erkenntnis jedenfalls nicht mit
  • unterstützt, die ihrerseits die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Dabei reicht die

LAG Hessen - 9 TaBV 88/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 08.12.2005
Inhalt
  • allgemeine Grundsätze jeder ordnungsgemäßen Wahl in so hohem Maße verstoßen worden ist, dass auch der
  • .) reicht als rechtzeitige Beschwerdebegründung aus. Sie hat dort vorgetragen, dass der Betrieb nur

§ 291a SGB 5

Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur
Inhalt
  • der Versendung der Karte hat die Krankenkasse die Versicherten umfassend und in allgemein verstä
  • Ausbildung erfordert,f)Psychotherapeutenzugreifen. Die Versicherten haben das Recht, auf die Daten nach