Suche nach "recht allgemein"

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LSG Bayern - L 5 RJ 148/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.09.2001
Inhalt
  • vollschichtiges Erwerbsvermögen. Damit ist er erst recht nicht nach der ab 01.01.2001 geltenden Fassung des
  • Klägers sind auch in ihrer Zusammenschau nicht so außergewöhnlich, dass der allgemeine Arbeitsmarkt als

BPatG - 24 W (pat) 174/01

Bundespatentgericht vom 30.04.2002
Inhalt
  • 537 jedenfalls im Ergebnis zu Recht den Schutz in der Bundesrepublik Deutschland verweigert, da es
  • allgemeine Grundsatz, daß die bloße Neuheit einer Marke ihrer Eignung, als beschreibende Angabe zu

BPatG - 24 W (pat) 170/01

Bundespatentgericht vom 30.04.2002
Inhalt
  • hat der IR-Marke 663 533 jedenfalls im Ergebnis zu Recht den Schutz in der Bundesrepublik
  • "; EuG GRUR Int 2002, 75, 79 (Nr 56-58) "Geschirrspülmitteltablette"). Der allgemeine Grundsatz, daß

VG Düsseldorf - 17 L 2981/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 27.10.2003
Inhalt
  • Antragsgegner der Antragstellerin zu Recht ein Zwangsgeld in Höhe von 80.000,- Euro angedroht hat. Die
  • Befristung des Betriebs nicht entnehmen. 59Auch die allgemeine Abwägung fällt zu Lasten der

LSG Berlin-Brandenburg - L 30 AL 217/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 20.11.2002
Inhalt
  • Sozialgericht Cottbus hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid vom 12. Januar 2001 in
  • Berufsbereich erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten und erweitert die allgemeine Bildung

LG Köln - 2 O 113/04

Landgericht Köln vom 28.10.2004
Inhalt
  • Satz 2 BGB das Recht, das Mietverhältnis zum Ablauf des übernächsten des auf die Ankündigung folgenden
  • Klägerin verwendeten Mietvertrag handelt es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne dieser

LSG Bayern - L 19 R 96/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.10.2010
Inhalt
  • Sozialgerichtsgesetz -SGG-), aber unbegründet. Das SG hat zu Recht die Klage abgewiesen. Denn der Bescheid der
  • Anspruch hierauf gehabt hätten, wenn der Versicherte die allgemeine Wartezeit erfüllt hat und nach

BPatG - 27 W (pat) 385/03

Bundespatentgericht vom 19.05.2006
Inhalt
  • Widersprechenden hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat zur
  • Übereinstimmungen zwischen den Zeichen lediglich eine allgemeine, nicht herkunftshinweisende rein assoziative

VG Neustadt - 4 K 1281/05.NW

Verwaltungsgericht Neustadt vom 01.12.2005
Inhalt
  • ... ehrenamtliche Richterin ... für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Verfahrens trägt der
  • allgemeine Haushaltslage sowie andere Belange des Gemeinwohls zu beachten; insoweit besteht

LAG Baden-Württemberg - 12 TaBV 17/08

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 18.02.2009
Inhalt
  • Kommentierungen oder längere Zeit zurückliegenden Gerichtsentscheidungen angewiesen zu sein (so zu Recht
  • der Bewertung der Frage der Erforderlichkeit ein sogenannter Beurteilungsspielraum zu (allgemeine

OLG Oldenburg - 5 W 48/06

Oberlandesgericht Oldenburg vom 02.05.2006
Inhalt
  • 2004, S. 1231, 1232). II.) Das Landgericht hat zu Recht in der angefochtenen Entscheidung die
  • , a.a.O., S. 956). Allgemeine Betreuungsleistungen im Sinne eines Grundservices (Hausnotruf

OLG Brandenburg - 12 U 116/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 05.05.2006
Inhalt
  • Schäden am Höhenleitwerk geltend mache, habe das Landgericht zu Recht eine Zuordnung der einzelnen
  • allgemeine und pauschale Hinweise erteilt. Vielmehr muss es die Parteien auf den fehlenden Sachvortrag

Durch Polizeihund zum Sonderopfer

martina heck vom 03.09.2013
Inhalt
  • Amtspflichtverletzung des Zeugen A im Sinne der §§ 839 Abs. 1 Satz 2, § 833 BGB zu Recht verneint. Insoweit
  • . Sie überschritt auch die allgemeine Opfergrenze, weil sie über das hinausging, was der einzelne

BAG - 2 AZR 163/07

Bundesarbeitsgericht vom 23.10.2008
Inhalt
  • Klägers ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. 11A. Das
  • Landesarbeitsgericht zu Recht nicht gefolgt. Es ist nicht Aufgabe der Arbeitsgerichte zu überprüfen, ob
  • Substantiierungspflicht des Klägers gemäß § 138 ZPO nicht überspannt. Zu Recht hat es vom Kläger eine
  • Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine
  • Erwägungen des Landesarbeitsgerichts sind nicht zu beanstanden. Zwar reicht es zur Widerlegung der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 R 192/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 13.02.2008
Inhalt
  • oben bereits ausgeführt worden ist - ein nach deutschem Recht dem Grunde nach
  • Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) erforderliche allgemeine Wartezeit anrechenbare Pflichtbeitragszeiten
  • dürfen, da die für einen Rentenanspruch erforderliche allgemeine Wartezeit von fünf Jahren nicht erfüllt
  • und die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren erfüllt haben. Als auf die Wartezeit anrechenbare