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Anlage 1 BKV

Inhalt

der Haut durch natürliche UV-Strahlung6Krankheiten sonstiger Ursache6101Augenzittern der Bergleute

;mpfungsmittel (Pestizide) und sonstige chemische Stoffe1301Schleimhautveränderungen, Krebs oder

§ 5 MessEV

Vom Anwendungsbereich ausgenommene Verwendungen

Inhalt

;r Schiedsverfahren oder für andere amtliche Zwecke,8.zur Durchführung sonstiger ö

,6.für sonstige Messungen nach dem Zoll- und Steuerrecht sowie nach dem Branntweinmonopolrecht

§ 24 MKSeuchV 2005

Gefährdeter Bezirk beim Auftreten der Maul- und Klauenseuche bei Wildtieren

Inhalt

.geeignete Desinfektionsmöglichkeiten an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen

lassen, 5.Futtermittel, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Tiere empfänglicher

§ 2 See-BV

Begriffsbestimmungen

Inhalt

weniger als 750 Kilowatt Antriebsleistung von einer sonstigen zuständigen Stelle erteilte

, Qualifikationsnachweise und sonstige Bescheinigungen, insbesondere Anerkennungsvermerke

(XXXX) EinigVtr

Protokoll

Inhalt

).(2) In den sonstigen Fällen werden die Einrichtungen oder Teileinrichtungen vom Bund

Bundesrates bestellt wird und die Mitglieder des Magistrats wie sonstige Mitglieder der Berliner

III. VersRMAbschR

Passiva

Inhalt

Gewinnanteilen entscheidet die Aufsichtsbehörde. 6. In den Sonstigen allgemeinen Rückstellungen

;tze. d)Unter "Sonstige" - B IV 4 - sind die für Krankenversicherungen besonderer Art (z.B

OLG Hamm - 3 U 93/99

Oberlandesgericht Hamm vom 15.12.1999

Inhalt

Schmerzensgeldes, Ersatz sonstigen Schadens und Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz weiterer

Zusammenhang jedenfalls nicht auf eine empirisch gesicherte oder sonstige anerkannte wissenschaftliche

OLG Köln - 25 WF 58/97

Oberlandesgericht Köln vom 13.05.1997

Inhalt

Gericht die persönliche Anhörung des Kindes in Abwesenheit der Eltern und sonstiger

bis dahin fremden Richter ohne Angst und Verkrampfung und sonstige negative Folgen durchstehen

LSG Sachsen-Anhalt - L 5 AS 149/10

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 13.12.2010

Inhalt

sonstiger Geldwerte abhängig gemacht werden. Ein kleinerer Betrag (sog. Schonvermögen) ist in der

den Wohnkosten habe er monatlich 200,03 EUR zu tragen. Über sonstige Vermögenswerte oder ein

VG Frankfurt (Main) - 2 L 1070/10.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 19.05.2010

Inhalt

Begründung des angefochtenen Bescheids noch dem Vorbringen im gerichtlichen Verfahren oder aus den sonstigen

festzustellen, dass die sofortige Vollziehung keine unbillige Härte darstelle, da sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 89/02.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.05.2003

Inhalt

schienengebundenen Verkehrs einschließt, dem systematischen Zusammenhang mit den sonstigen im Katalog des § 48 Abs. 1

Strecke, sondern sonstige Betriebsanlagen der Eisenbahn. 7Die plangenehmigte Basisstation unterfällt

LSG Nordrhein-Westfalen - L 4 B 8/99

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 10.09.1999

Inhalt

sonstigen Bereichen außerhalb der Rechtspflege erzielt hätte, auf ein für ihn annehmbares Maß zu reduzieren

Gelsenkirchen, S 4 (22) AL 111/97 Sachgebiet: Sonstige Angelegenheiten Rechtskraft: rechtskräftig Tenor: Auf

BPatG - 33 W (pat) 167/99

Bundespatentgericht vom 19.05.2000

Inhalt

bei den sonstigen markenfähigen Wort- oder Bildzeichen vorausgesetzt werden. Nach der Rechtsprechung

/oder Zahlenkodierungen zu versehen, um besondere Abmischungen, Körnungen oder sonstige Angaben

LG Dortmund - 3 O 255/03

Landgericht Dortmund vom 04.02.2004

Inhalt

konkreten Anhaltspunkt für solche Auf- 128stehtendenzen anschnallt oder in sonstiger Weise sichert. Wie die

zu bean- 122standen, die Bewohnerin nicht anzugurten oder sonstige Sicherungsmaß- 123nahmen zu

BGH - 4 StR 406/02

Bundesgerichtshof vom 05.11.2002

Inhalt

bei Verkehrsverstößen im engeren Sinne, sondern auch bei sonstigen strafbaren Handlungen anwendbar ist

den Fahrten unter der Wirkung des von ihm früher konsumierten Haschischs stand. Sonstige Umstände

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