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§ 33 VwVfG

Beglaubigung von Dokumenten

Inhalt

berechtigen, dass der ursprüngliche Inhalt des Schriftstücks, dessen Abschrift beglaubigt werden

1.die genaue Bezeichnung des Schriftstücks, dessen Abschrift beglaubigt wird,2.die

BGH - 2 StR 407/10

Bundesgerichtshof vom 04.05.2010

Inhalt

- namentlich die Ausführungen zum Lebenswandel des Angeklagten und dessen Haltung zur Tat (UA S. 10

zurückzuverweisen, da dessen Strafgewalt ausreicht." Dem kann sich der Senat nicht verschließen und bemerkt

BPatG - 27 W (pat) 84/06

Bundespatentgericht vom 27.10.2005

Inhalt

Entwicklung von Hard- und Software nämlich Codegenerierungsprogramme; Werkzeuge zum Messen und

Messen und Bearbeiten von Daten zu beurteilen. Insoweit hat die angemeldete Marke auch mit der von der

LSG Berlin-Brandenburg - L 18 B 813/06 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.09.2006

Inhalt

2006 lässt dessen Bestandskraft unberührt. Richtigerweise hätte die Antragsgegnerin nämlich die den B G

-) und gegebenenfalls nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB X das zuständige SG um dessen Vernehmung ersuchen

§ 10d EStG

Verlustabzug

Inhalt

Steuerfestsetzungen des Veranlagungszeitraums, auf dessen Schluss der verbleibende Verlustvortrag

, auf dessen Schluss der verbleibende Verlustvortrag gesondert festzustellen ist; § 181 Absatz

Anlage II Kap V D III EinigVtr

Anlage II Kapitel V Sachgebiet D - Recht des Bergbaus und der Versorgungswirtschaft Abschnitt III

Inhalt

dessen Durchführung ergangenen Vorschriften erlassen worden sind und Regelungen enthalten, die nach

auf Grund dessen erlassenen Vorschriften zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit

§ 10 BUKG

Pauschvergütung für sonstige Umzugsauslagen

Inhalt

Verwitwete und der Geschiedene sowie derjenige, dessen Ehe aufgehoben oder für nichtig erklärt

Lebenden stehen gleich derjenige, der seinen Lebenspartner überlebt hat, und derjenige, dessen

§ 3 BSHG§76DV

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

Inhalt

;ffentliches Verkehrsmittel nicht vorhanden oder dessen Benutzung im Einzelfall nicht zumutbar und deshalb

vierrädriges Kraftfahrzeug, dessen Motor einen Hubraum von nicht mehr als 500 ccm hat)3,70 Euro

§ 4 BBergG

Begriffsbestimmungen

Inhalt

;ck aus Anlaß oder im Zusammenhang mit dessen baulicher oder sonstiger städtebaulicher

Nutzung und2.in oder an einem Gewässer als Voraussetzung für dessen Ausbau oder Unterhaltung

§ 5 BGSVVermG

Verwaltung und Nutzung

Inhalt

bestandskräftig abgelehnt, geht die Verwaltung ab diesem Zeitpunkt auf das Land über, in dessen

Anwendung findet, hat das Land, in dessen Gebiet sich das Grundstück oder Gebäude ganz

§ 16 FZV 2011

Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen

Inhalt

zu dessen Beschreibung zu verwenden; die Angaben zum Fahrzeug sind vollständig und in

;hrer mit dessen Anschrift, die Fahrzeugklasse und der Hersteller des Fahrzeugs, die Fahrzeug

BVerfG - 1 BvR 1073/07

Bundesverfassungsgericht vom 15.06.2007

Inhalt

, nicht aber der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichts München zuständig ist, bindet dessen

Rechtsansicht nicht. Angesichts dessen handelt es sich bei dem Schreiben vom 12. Dezember 2006 um keine

AG Brilon - 4 F 201/02

Amtsgericht Brilon vom 13.08.2002

Inhalt

. 5Die Antragstellerin wuchs zunächst bei dem Antragsgegner und dessen Ehefrau, die die

Antragstellerin in dessen Wohnung nachzusuchen, so ist dieses angebliche Verhalten der Antragstellerin

OLG Brandenburg - 1 AR 60/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 28.11.2005

Inhalt

Abs. 3 Satz 1 FGG ist jedes Gericht, in dessen Bezirk sich Nachlassgegenstände befinden, in Ansehung

Berlin-Mitte, dessen Rechtmäßigkeit im Bestimmungsverfahren nicht zu prüfen ist, betrifft lediglich

BVerwG - 1 WB 17.11

Bundesverwaltungsgericht vom 03.04.2012

Inhalt

militärischen Nachrichtenwesens sowie die Tatsache, dass dessen Expertise anschließend für die Streitkräfte

gestellt hat, ist der Bund nicht mit dessen notwendigen Aufwendungen zu belasten (§ 21 Abs. 2 Satz

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