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§ 5 SpaEfV

Nachweisführung in der Einführungsphase
Inhalt
  • Analyse von Energie verbrauchenden Anlagen und Geräten nach der Anlage 2 Nummer 2 müssen
  • Nachweisführung müssen in dem nachweisführenden Unternehmen spätestens bis zum Ablauf
  • des Antragsjahres erfüllt sein. Der Nachweisführung zugrunde gelegte Testate müssen
  • Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 für das Antragsjahr 2014 müssen sämtliche Unterlagen, die
  • -Prüfungen müssen bis zum Ablauf des Antragsjahres durchgeführt worden sein. Sind die

§ 67 AktG

Eintragung im Aktienregister
Inhalt
  • ;ndischen Investmentvermögen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch gehören, dessen Anteile oder
  • denjenigen, dessen Daten nach Satz 2 oder diesem Satz übermittelt werden. Absatz 1 Satz 4 gilt
  • verpflichtet, sich gegen Erstattung der notwendigen Kosten durch die Gesellschaft an dessen Stelle gesondert

§ 4 AnlV

Schuldnerbezogene Beschränkungen (Streuung)
Inhalt
  • ;gens nicht überschreiten. Bei Anteilen an einem Unternehmen, dessen alleiniger Zweck das Halten
  • , dessen alleiniger Zweck der Erwerb, die Bebauung und Verwaltung von in einem Staat des EWR oder
  • Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung und dessen Konzernunternehmen dürfen 5 vom Hundert des

§ 44 TierImpfStV 2006

Anwendung durch den Tierhalter
Inhalt
  • hervorgehen muss 1.dessen Bezeichnung und dessen Chargenbezeichnung sowie die vom Tierarzt bezogene
  • , dessen Anwendung durch den Tierhalter oder der von diesem beauftragten Person vorgesehen ist, der f

BGH - VIII ZB 69/09

Bundesgerichtshof vom 13.04.2010
Inhalt
  • derjenige, zu dessen Gunsten im Titel eine Kostengrundentscheidung nach §§ 91 ff. ZPO ergangen ist
  • Voraussetzungen des § 325 ZPO auch für dessen Rechtsnachfolger ein. Um den dem Grunde nach
  • dessen Rechtsnachfolger aufgenommen wird, bedarf keiner Entscheidung, weil ein solcher Fall hier

LSG Bayern - L 7 AS 323/08

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.11.2008
Inhalt
  • mietrechtlich nicht wirksam auf den Kläger überwälzt worden. Denn dessen Mietvertrag enthalte feste
  • Sozialhilfeträger beizuladen. Denn dessen Kostentragungspflicht scheidet evident aus. Die
  • . BGHZ 105, 71 ). Für dessen Obliegenheiten aber muss der Sozialhilfeträger nicht einstehen. Dieser

BGH - II ZR 277/00

Bundesgerichtshof vom 29.01.2001
Inhalt
  • bereits unter dem 13. Februar 1980 nach Tilgung des Darlehens, dessen Sicherung die Grundschuld diente
  • auf Rückgewähr der Grundschuld zu, hinsichtlich dessen sie sich gemäß § 752 BGB auseinandersetzen
  • Parteien dann statt dessen übereingekommen, die Grundschuld löschen zu lassen. Im wirtschaftlichen Ergebnis

BGH - 3 StR 289/10

Bundesgerichtshof vom 12.10.2010
Inhalt
  • Beschwerdeführers und des Generalbundesanwalts - zu 1. a) und 2. auf dessen Antrag - am 12. Oktober 2010
  • dessen dissoziale Persönlichkeit zurückzuführen, lässt einen wesentlichen Teil der getroffenen
  • zurückzuführen ist und daher auf dessen Hang zu übermäßigem Drogenkonsum beruht (vgl. Fischer, StGB

OLG Frankfurt - 20 W 319/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 21.12.2009
Inhalt
  • Registergerichts innerhalb dessen Prüfungskompetenz ergangen und rechtlich nicht zu beanstanden ist
  • Urkunde über dessen Bestellung in materieller Hinsicht nachgewiesen und formell ordnungsgemäß angemeldet
  • fordert oder - wie hier -zumindest eine Bestätigung des Notars dahingehend verlangt, dass dessen

§ 4 EJG

Informationsübermittlung
Inhalt
  • Aufgaben von Eurojust nach dem Eurojust-Beschluss, insbesondere nach dessen Artikeln 5, 6, 7 und 9b
  • , insbesondere nach dessen Artikeln 5, 6, 7 und 9b, erforderlich ist. Die justizielle Sachleitung bleibt unber
  • Aufgaben von Eurojust nach dem Eurojust-Beschluss, insbesondere nach dessen Artikeln 5, 6, 7 und 9b

§ 7 ErbStG 1974

Schenkungen unter Lebenden
Inhalt
  • ;9.was bei Aufhebung einer Stiftung oder bei Auflösung eines Vereins, dessen Zweck auf die
  • ;gensmasse. Wie eine Auflösung wird auch der Formwechsel eines rechtsfähigen Vereins, dessen
  • Geschäftsanteil eines Gesellschafters bei dessen Ausscheiden eingezogen und übersteigt der

OLG Köln - 16 Wx 76/09

Oberlandesgericht Köln vom 03.08.2009
Inhalt
  • 11.05.2009, auf dessen Inhalt verwiesen wird, zurückgewiesen. Hiergegen wendet sich der Beteiligte
  • Betroffenen oder bei dessen Mittellosigkeit gemäß § 1836 a BGB gegen die Staatskasse richtet. Damit
  • , auf dessen Ausführungen verwiesen wird, zutreffend ausgeführt hat – keinen Rückschluss auf die

HessVGH - 5 TG 4351/96

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.09.1997
Inhalt
  • Voraussetzungen - Modernisierung bestehenden Wohnraums als Wohnungsbau. Ungeachtet dessen, daß die
  • Wohnungsbaugesetzes vom 27. Juni 1956 (BGBl. I S. 253) durchgeführt hat mit der Folge, daß dessen
  • dessen Anwendung § 2 Abs. 1 HessAFWoG verweist, nur Inhaber einer öffentlich geförderten Wohnung im Sinne

OLG Saarbrücken - 9 UF 84/04

Saarländisches Oberlandesgericht vom 18.08.2004
Inhalt
  • Antragsgegner, dessen Umgangsrecht mit den beiden Söhnen durch Beschluss des Amtsgerichts
  • Landeskriminalamt, unter dessen Schutz die Antragsgegnerin nach ihrem Vorbringen den Wohnort gewechselt hat
  • beruflichen Tätigkeit der Antragsgegnerin, ihren eventuellen Arbeitgeber und dessen Anschrift

BGH - 3 StR 416/08

Bundesgerichtshof vom 30.10.2008
Inhalt
  • gelegenen Wohnung des Angeklagten in dessen Zimmer. Er berichtete seinem Onkel aufgebracht, er sei von
  • und dessen Freunde aufhielten, brüllte der Angeklagte die Gruppe um den Geschädigten an und fragte
  • beruhen allein auf dessen Einlassung, die das Landgericht als glaubhaft angesehen hat. Diese