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Teure Spargelcremesuppe à la Carmen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 26.05.2010
Inhalt
  • Geld sowie die Kette an sich genommen. Quelle: PP Frankfurt Copyright © 2010 by Anwalt bloggt J. Sokolowski
  • Erinnerung behalten. Die Dame soll der im Frankfurter Stadtteil Bornheim wohnende Mann nach einer Chiffre
  • angeboten, für ihn zu kochen. Am vergangenen Freitag sei sie dann mit einer bereits vorgekochten
  • und alles sei normal verlaufen. In der vergangenen Woche soll es dem Mann gesundheitlich nicht so gut
  • geschminkten Frau mit der großen Oberweite gewesen sein. In der Folge traf man sich einige Male

BGH - I ZR 14/03

Bundesgerichtshof vom 06.10.2005
Inhalt
  • gegen das Urteil des 13. Zivilsenats in Darmstadt des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 27
  • des Lufttransports von Frankfurt am Main nach Hongkong betraute die Klägerin die Beklagte. Bei der
  • ; a.A. LG Frankfurt am Main TranspR 2002, 117). 18b) Die Wesensverschiedenheit von Ausschluss- und
  • Ankunft in Hongkong am 26. Mai 1997 fehlten 20 Mobiltelefone im Wert von etwa 21.000 DM. 3Die
  • die Streitverkündung enthaltende Schriftsatz wurde der Beklagten am 22. Mai 1998 zugestellt. Das

OLG Frankfurt - 20 W 527/04

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 24.01.2005
Inhalt
  • , 92. unter Aufhebung des Beschlusses des Landgerichts Frankfurt am Main vom 09.12.2004, Az. 2/3 O
  • Frankfurt am Main überhaupt sachlich, örtlich und funktionell zuständig war und die Entscheidung im
  • Amtsgericht Frankfurt am Main insoweit sachlich nicht zuständig sei, hat der Antragsteller mit
  • des Landgerichts Frankfurt am Main beantragt. Durch Beschluss vom 02.12.2004 (Bl. 39 d. A.) hat sich
  • das Amtsgericht Frankfurt am Main für sachlich unzuständig erklärt und „den Rechtsstreit gemäß § 281

LSG Hessen - L 7 KA 948/99

Hessisches Landessozialgericht vom 21.01.2000
Inhalt
  • Sozialgericht Frankfurt am Main den Honorarbescheid der Beklagten vom 4. Februar 1997 in der Gestalt des
  • Urteil des Sozialgerichtes Frankfurt am Main vom 23. Juni 1999 "Frist notiert" (o.ä.) bzw. nach der
  • Sozialgerichtes Frankfurt am Main vom 23. Juni 1999 wurde der Beklagten am 6. Juli 1999 zugestellt. Die am 10
  • entsprechende Akte am gleichen Tag dem zuständigen Sachbearbeiter mit Hinweis auf den Fristablauf vorgelegt. Im
  • Hessisches Landessozialgericht Beschluss vom 21.01.2000 (rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt S

Profilfoto-Versand per E-Mail rechtswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2020
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt entschied am 26.09.2019, dass der Versand eines Xing-Profilfotos ohne
  • DSGVO weiterhin anwendbar.Darf ein Profilfoto per E-Mail von Dritten versendet werden?Kläger war ein IT
  • tätig war, mit dem der Beklagte auch geschäftlich zu tun hatte. Er sendete eine E-Mail...
  • -Administrator, der für mehrere Unternehmen bzw. Auftraggeber tätig war. Der Beklagte war im

BGH - VII ZB 30/12

Bundesgerichtshof vom 04.07.2013
Inhalt
  • Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 30. Mai 2012 wird zurückgewiesen. Die
  • ZB 30/12 - LG Frankfurt am Main AG Frankfurt am Main Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
  • . 1 ZPO. Kniffka Eick Halfmeier Kosziol Jurgeleit Vorinstanzen: AG Frankfurt am Main, Entscheidung
  • vom 23.12.2011 - 32 C 2640/09 (90) - LG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 30.05.2012 - 2-9 T 52/12 -
  • am 4. Juli 2013 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kniffka und die Richter Dr. Eick, Halfmeier

VG Frankfurt (Main) - 9 E 5909/04

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 25.04.2005
Inhalt
  • Flughafen Frankfurt/Main vom 03. Mai 2004 und des Widerspruchsbescheides des Grenzschutzpräsidiums Mitte
  • Bundesgrenzschutzamt Flughafen Frankfurt/Main sicherte dem Kläger mit Schreiben vom 3. Mai 2005 (Bl. 6 f. d
  • Flughafen Frankfurt/Main vom 03. Mai 2004 und des Widerspruchsbescheides des Grenzschutzpräsidiums
  • ... geborene Kläger ist als Polizeiobermeister im BGS beim Grenzschutzamt Flughafen Frankfurt/Main
  • darauf an, ob die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften am leistungseinschränkenden Erlass vom 2

Cybercrime / Krypto Betrug – CLLB Rechtsanwälte erreichen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Sicherstellung von betrügerisch erlangten Kryptowerten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 29.12.2021
Inhalt
  • .   So auch in einem jüngsten Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Frankfurt am
  • ;Der Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. ist es nunmehr gelungen, durch eine frühzeitige
  • Main, welches von der Kanzlei CLLB begleitetet wurde. Der Geschädigte wurde Opfer von
  • , Fax: 030 – 288 789 620; Mail: cocron@cllb.de Web: www.cllb.de
  • Betrüger sicherzustellen. Die betrügerische Masche im Bereich des sog. „Online

LSG Hessen - L 7 AL 108/09

Hessisches Landessozialgericht vom 21.05.2010
Inhalt
  • . Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 2
  • . Hiergegen hat der Kläger am 11. Juli 2006 bei dem Sozialgericht Frankfurt am Main Anfechtungsklage erhoben
  • Sozialgericht Frankfurt am Main stattgefunden, in der es zum Abschluss eines Vergleichs auf Widerruf
  • Freistellung. Mit Gerichtsbescheid vom 2. Juni 2009 hat das Sozialgericht Frankfurt am Main in der Folgezeit
  • 2006. Die Beklagte beantragt, den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 2. Juni

BVerfG - 2 BvR 513/06

Bundesverfassungsgericht vom 12.07.2006
Inhalt
  • Satz 2 und Art. 103 Abs. 1 GG. 11 1. An dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main
  • Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main verstößt im Hinblick auf die Anwendung der § 101 Abs. 2 Satz 3
  • Disziplinarkammer bei dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 24. November 2005 - 20 DK 1559/05
  • Hessen, wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2001 aus dem Dienst
  • ein. 3 2. a) In dem Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2001 war dem

Arbeitgeber dürfen Bewerber mit “frischem” Hochschulabschluss suchen – keine Altersdiskriminierung

Thorsten Blaufelder vom 25.09.2012
Inhalt
  • Altersdiskriminierung, wie das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem inzwischen
  • schriftlich veröffentlichten Urteil vom 16.01.2012 entschied (AZ: 7 Sa 615/11). Im Streitfall hatte eine
  • indirekte Altersdiskriminierung zu sehen, befand das LAG Frankfurt. Denn der angesprochene Kreis der
  • Erfahrungen zu sammeln, um danach weitere Beschäftigungsmöglichkeiten zu prüfen. Hierfür dürfe sich

OLG Frankfurt - 7 U 20/00

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 20.10.2000
Inhalt
  • den Betrag von 15.000.- DM zu kürzen. Frankfurt am Main, den 20.10.2000 Hinweis: Die Entscheidung
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 7. Zivilsenat Normen: § 3 ZPO, § 9 ZPO Entscheidungsdatum
  • ausschließlich auf die Feststellung, daß die Beklagte nach Ablauf von 46 bzw. 48 Jahren eine um
  • voraussichtlich rund 128.000.- DM höhere Ablaufleistung zu erbringen hat. Da diese Leistung den
  • abgezinste Betrag war, da lediglich Feststellung begehrt wird, um den üblichen Abschlag von 20 % auf

BGH - 5 AR (VS) 43/13

Bundesgerichtshof vom 20.08.2013
Inhalt
  • gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 11. Juni 2013 wird auf Kosten des
  • gegen Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. August 2013 beschlossen: Die Rechtsbeschwerde
  • 5 AR (Vs) 43/13 BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS vom 20. August 2013 in der Strafvollstreckungssache
  • nicht anfechtbar (vgl. BGH, Beschluss vom 1. September 2011 – 5 AR [Vs] 46/11 mwN). Basdorf Sander Schneider Berger Bellay

Zeichen einer Gesamtbezeichnung ist Zweitmarke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 06.06.2018, Az. 6 U 94/17, dass
  • Bezeichnung „X Damen Hose MO“. Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen Wortmarke „MO“, welche am
  • Teil einer Gesamtbezeichnung verwendet werde.Streit um MarkenrechtsverletzungDem Rechtsstreit liegt

Datenschutzrechtliche Compliance: Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung bis 2018

Dr. Sebastian Kraska vom 20.11.2016
Inhalt
  • Kanzlei AGS Legal in Frankfurt am Main statt. Die Veranstaltung sieht folgende Programmpunkte vor
  • [IITR – 20.11.16] Am 7. Dezember 2016 findet um 17:00 Uhr unter dem Titel „Datenschutzrechtliche
  • Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.