Suche nach "recht allgemein"

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OLG Hamm - 3 U 90/99

Oberlandesgericht Hamm vom 22.11.1999
Inhalt
  • verwiesen. Entscheidungsgründe: 33Die Berufung bleibt ohne Erfolg. 34Das Landgericht ist zu Recht
  • des Krankenhauses (allgemeine und besondere Pflegesätze, Sonderentgelte, Wahlleistungsentgelte

LG Düsseldorf - 11 O 33/04

Landgericht Düsseldorf vom 06.01.2005
Inhalt
  • Falschangaben des Klägers zu seiner wirtschaftlichen Situation seien - erst recht - eine Verletzung der
  • vor: 89Die allgemeine Frage nach wirtschaftlichen Schwierigkeiten, deren Beantwortung in dieser

LSG Hamburg - L 1 P 5/07

Landessozialgericht Hamburg vom 12.12.2007
Inhalt
  • begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Festsetzung des Beitrages zur sozialen
  • ) – (SGB XI) erhöht sich der allgemeine Beitrag zur gesetzlichen Pflegeversicherung, der nach § 55

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 163/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.05.2004
Inhalt
  • Lage, alleine mit der Straßenbahn zu fahren und erst recht nicht, ein Kraftfahrzeug zu bedienen
  • lediglich auf die Frequenztabelle des Beigeladenen zu 5) und die allgemeine Versorgung im

OLG Frankfurt - 1 U 127/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 10.11.2005
Inhalt
  • Ziffer 11.5 geregelte Verpflichtung nach dem Gesamtzusammenhang, in dem sie steht, sein Recht zur
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Versandhandel) Leitsatz Zur Wirksamkeit von AGB, die von

LSG Bayern - L 16 R 322/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 03.05.2007
Inhalt
  • das Sozialgericht haben zu Recht den Antrag des Klägers abgelehnt. Nach § 43 SGB VI haben Versicherte
  • haben und 3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Nach den

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 B 472/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.04.2000
Inhalt
  • Möglichkeiten der Eheleute R. recht begrenzt. Gegen eine zeitlich und gegenständlich uneingeschränkte
  • Zulassungsbegehren verhilft des weiteren auch nicht der allgemeine Hinweis zum Erfolg, dass der

Zollrechtliche Mitwirkungspflichten des Fahrzeugherstellers beim Reimport?

martina heck vom 09.04.2015
Inhalt
  • zollrechtliche Behandlung zu machen. Der Bundesfinanzhof gab dem Fahrzeughersteller nun Recht. Das
  • allgemeine Berechtigung zur Sachverhaltsklärung nach § 88 AO und damit auf die §§ 93 und 97 AO kann

LSG Bayern - L 20 RJ 181/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 08.11.2001
Inhalt
  • BU die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Der Kläger erfüllt zwar die vorgenannten
  • Minderanlage, Umstellungsoperation links 10/93, rechts 3/94; Lendenwirbelsäulensyndrom durch
  • reicht eine dreimonatige Einarbeitungszeit nicht aus. Gleiches gilt für die Tätigkeit als

LSG Berlin-Brandenburg - L 12 RA 76/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.05.2004
Inhalt
  • Erfolg. 32 Mit Recht hat das Sozialgericht zunächst die Klagen gegen die Bescheide vom 11. Juni 1998 in
  • RK 18/95 - = SozR 3-5425 Nr 14). 40 Mit Recht hat das Sozialgericht auch die Klage gegen den
  • des Sozialgerichts hat ebenso wenig Erfolg. Mit Recht hat das Sozialgericht die Bescheide vom 27
  • aufzuwenden gewesen, für die allgemeine Lebenshaltung weitere 1.500,- DM pro Person. Hinzu kämen
  • Erfüllungsfiktion des § 107 SGB X. Soweit diese reicht, sind die Bewilligungsbescheide der

BGH - VIII ZR 186/03

Bundesgerichtshof vom 10.11.1965
Inhalt
  • , der sein Recht von dem früheren Besitzer ableitet (Bestätigung von BGH, Urteil vom 4. Februar 2002
  • Vorsitzende Richterin Dr. Deppert und die Richter Ball, Dr. Leimert, Wiechers und Dr. Wolst für Recht
  • ist, als Scheingeschäfte nichtig waren (§ 117 BGB), hat das Berufungsgericht zu Recht offengelassen
  • den Leasingverträgen hätte zurücktreten können, ist ohne Bedeutung, weil sie von diesem Recht keinen
  • Berufungsgericht gleichfalls zu Recht verneint. a) Daß die Beklagte sich möglicherweise nicht mit

Anlage 3 BauWiAusbV 1999

(zu § 18)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Tiefbaufacharbeiter/zur Tiefbaufacharbeiterin
Inhalt
  • , Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen anwendenc
  • , Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen anwendenc
  • Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen
  • )Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für
  • , Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen anwendenc

HessVGH - 12 UE 2497/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 17.10.1988
Inhalt
  • Begründung wurde ausgeführt: Es sei nicht ersichtlich, daß Christen in der Türkei allgemein in
  • sich die Sicherheitssituation der Christen wie auch der übrigen Bevölkerung allgemein nach der
  • herrschenden Systems allgemein hinzunehmen haben (BVerfG, 02.07.1980, a.a.O., u. 01.07.1987 - BvR
  • oder religiös motivierten Gruppenverfolgung ist allgemein zu beachten, daß eine aus Gründen der
  • gewährleistet sind, so u.a. gemäß Art. 40 das Recht, auf eigene Kosten jegliche karitative, religiöse und

VG Gelsenkirchen - 1 K 1500/06

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 07.03.2007
Inhalt
  • wurde durch folgende allgemeine Maßnahmen vorbereitet und begleitet: 8Durch Verfügung vom 29. Juli 2005
  • Begründung des Widerspruchsbescheides umfasst zunächst allgemeine Ausführungen zu Zweck und Ablauf des
  • g s g r ü n d e: 53Die als allgemeine Leistungsklage zulässige Klage ist begründet. 54Der Kläger
  • ausgewirkt hat oder er/sie schlechter zu beurteilen ist. Eine schematisierte Begründung reicht hierzu

Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.05.2012
Inhalt
  • Glas Milch” und nicht nur Milch allgemein an, das Produkt weise bei (nahezu) täglichem Konsum
  • reicht nicht aus. Wer sich mit einem besonderen Nährwertgehalt schmücken möchte, der muss auch