Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 395 von 419

OLG Stuttgart - 6 U 30/04

Oberlandesgericht Stuttgart vom 18.05.2004
Inhalt
  • er hierdurch nur Leistungen erbracht habe, die dem an die Bank zu zahlenden Nutzungsentgelt im Falle

FG Düsseldorf - 2 K 2222/07

Finanzgericht Düsseldorf vom 13.02.2008
Inhalt
  • 30.01.2007 geforderten Nachweise habe er nicht erbracht. Seine Darlegungen seien im Wesentlichen

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 192/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 12.04.2002
Inhalt
  • Anwartschaft auf eine Erwerbsunfähigkeitsrente jährlich Leistungen in Höhe von ca. 1.100 DM erbracht hat

SozG Karlsruhe - S 8 R 2379/08

Sozialgericht Karlsruhe vom 25.03.2009
Inhalt
  • Beitragszahlungen erbracht hätten, in einzelnen Fällen allerdings in einer Weise, die den Berechtigten

BAG - 2 AZR 656/08 K

Bundesarbeitsgericht vom 23.02.2010
Inhalt
  • Verwaltungstätigkeit mit eigenen Betriebsmitteln erbracht. Es ist, wie die Revision zu Recht rügt, schwer

BVerwG - 3 C 18.12

Bundesverwaltungsgericht vom 30.05.2013
Inhalt
  • erbracht. Soweit es ein Beteiligter unterlässt, zur Klärung der ihn betreffenden, insbesondere der für ihn

OLG Koblenz - 12 U 823/02

Oberlandesgericht Koblenz vom 22.09.2003
Inhalt
  • . Den Beweis für eine Schenkung habe die Beklagte nicht erbracht. Wegen der Einzelheiten wird auf

EuG - T-311/01

Gericht der Europäischen Union vom 22.10.2003
Inhalt
  • werden [könne], da dafür kein Nachweis erbracht worden“ sei (Randnr. 30 der angefochtenen Entscheidung

BSG - B 2 U 3/12 R

Bundessozialgericht vom 18.06.2013
Inhalt
  • nicht erbracht werden können, kommt nach dieser Rechtsprechung ausnahmsweise auch ein Rückgriff auf

LSG Nordrhein-Westfalen - L 14 R 41/05

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 01.09.2006
Inhalt
  • diese Zeit nicht bereits eine Leistung aus einem System der sozialen Sicherheit erbracht werde. Die

BAG - 3 AZR 797/07

Bundesarbeitsgericht vom 26.05.2009
Inhalt
  • dem Hintergrund ab dem 1. November 2000 vom DTBS erbracht. 10 Nachdem die damalige

VG Gelsenkirchen - 19 K 978/03

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 09.07.2004
Inhalt
  • in Höhe von 1.200,00 DM, für die außerdem kein Nachweis erbracht worden sei, stellten ebenfalls

LAG Baden-Württemberg - 18 Sa 28/00

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 11.08.2000
Inhalt
  • , Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle und sonstige soziale Leistungen - wie in einem Arbeitsverhältnis erbracht

BAG - 2 AZR 576/09

Bundesarbeitsgericht vom 16.12.2010
Inhalt
  • - dauerhaft - erbracht wird (APS/Koch 3. Aufl. § 102 BetrVG Rn. 69). Eine Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2472/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.12.2002
Inhalt
  • die Klägerin mit dem Studiengang Diplom-Sozialpädagogik nicht erbracht. 7Den Antrag der Klägerin