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LG Frankfurt a.M.: Urheberrechtsverletzung bei Creative-Common-Bildern kann Schadensersatz begründen

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 14.09.2018

Inhalt

Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte sich jüngst mit der Frage eines Schadensersatzes

ätigten die Richter in Frankfurt nun eindeutig. Auch im Fall einer kostenlosen Zurverfü

Frankfurt. Häufig wird bei Urheberrechtsverletzungen im Rahmen von Bildern und Fotografien auf

eines Schadensersatzes beziffern zu können. Dies schließen die Richter in Frankfurt im

am Landgericht dagegen ab.Weitere Informationen zum Urheberrecht und Internetrecht erhalten Sie

LG Wiesbaden - 1 O 16/00

Landgericht Wiesbaden vom 01.09.2006

Inhalt

Frankfurt am Main (Az.: 4 U 19101) vom 04.06.2003 stehe der Klage nicht entgegen, da die Klage im

erachtet. Es hat ausgeführt, das Oberlandesgericht Frankfurt am Main habe im Berufungsurteil 4 U 19/01

Landgericht hat festgestellt, dass der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main sich im

. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, Aktenzeichen 4 U 19/01, abgeschlossen wurde, mit

ausweislich des rechtskräftigen Urteils des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zum

§ 2 LohnUGAÜV 2

Lohnuntergrenze

Inhalt

. Bankarbeitstag (Referenzort ist Frankfurt am Main) des Monats fällig, der auf den Monat folgt, für

öher ist.(4) Der Anspruch auf das Mindeststundenentgelt wird spätestens am 15

Eurovom 1. April 2015 bis zum 31. Mai 20168,20 Eurovom 1. Juni 2016 bis zum 31. Dezember 20168,50 Eurob

. April 2015 bis zum 31. Mai 20168,80 Eurovom 1. Juni 2016 bis zum 31. Dezember 20169,00 Euro(3) Es

saisonalen Schwankungen im Einzelfall bis zu 230 Plusstunden umfassen. Beträgt das

OLG Frankfurt - e gesamt 3.354

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.08.2000

Inhalt

² große Zweizimmerwohnung in Frankfurt am Main. Der Nettomietzins betrug zunächst 955.-- DM und erhöhte

Wohnungsmarktlage im Stadtgebiet von Frankfurt am Main so entspannt hat, dass ein geringes Angebot

Oberlandesgerichte Hamm (NJW 1983, 1622), Frankfurt am Main (ZMR 1985, 200) und des Kammergerichts

1983, 1622; OLG Frankfurt am Main, ZMR 1985, 200 und KG, WuM 1995, 384; vgl. auch Boecken

1.160.-- DM und ab 01.12.1997 auf 1.219.-- DM. Der Kläger kündigte den Mietvertrag am 05.12.1997 und

OLG Frankfurt - 16 U 101/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 23.01.2003

Inhalt

Urteils des Landgerichts Frankfurt am Main (2/19 O 423/01) die Beklagte zu verurteilen, 19 1. an die

Landgerichts Frankfurt am Main vom 26. April 2002 (2/19 O 423/2001) wird zurückgewiesen. Die Klägerinnen haben

Landgerichts Frankfurt am Main den gegenteiligen Standpunkt (21. Zivilkammer RR, 1998, 160; 24

Recht hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main (RRA 99, 88) darauf hingewiesen, dass

die entsprechende Vertragsklausel wirksam sei. 15 Gegen das den Klägerinnen am 8. Mai 2002 zugestellte

VG Frankfurt (Main) - 10 M 2613/91

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 24.02.1997

Inhalt

Berufung auf die §§ 758 ZPO, 7 HessVwVG, 287 Abs. 4 AO und Art. 13 GG beim Amtsgericht in Frankfurt am Main

10.10.1991 verwies das Amtsgericht Frankfurt am Main den Rechtsstreit an das Verwaltungsgericht

Frankfurt am Main. Auch dagegen wandte sich die Beklagte mit einem »Rechtsmittel«, das das Landgericht

Frankfurt am Main mit Beschluß vom 13.11.1991- 2/9 T 962/91 - zurückwies. 10 11 Die Beklagte ist wie

, worauf das Landgericht Frankfurt am Hain mit Beschluß vom 18.02.1991- 2/9 T 159/91- die

BGH - XI ZR 94/11

Bundesgerichtshof vom 16.04.2013

Inhalt

Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 15. Dezember 2010 wird zurückgewiesen, weil die Rechtssache

65.000 €. Wiechers Grüneberg Maihold Pamp Menges Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom

03.12.2009 - 2-23 O 428/05 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 15.12.2010 - 17 U 33/10 -

des Bundesgerichtshofs hat am 16. April 2013 durch den Vorsitzenden Richter Wiechers, die Richter Dr

mitgefällt worden, der an der dem Urteil zugrundeliegenden Verhandlung nicht teilgenommen habe, ist

Erbvertrag zu Gunsten Geschäftsführerin von Pflegedienst ist sittenwidrig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.06.2015

Inhalt

Mit einer am 12.05.2015 bekannt gegebenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Einstweilige Verfügung wegen Twitter - Tweet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.03.2013

Inhalt

kontrollieren. LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 20.04.2010, Az. 3-08 O 46/10

angesprochene Unternehmen unverzüglich den Antrag auf einstweilige Verfügung beim LG Frankfurt am Main stellte

Wahrheit entsprechen. Das LG Frankfurt am Main hat in dem Fall ein klares Zeichen gesetzt. Dennoch wird

Poster mit dem verlinkten Inhalt identifiziert. Die Richter am LG Frankfurt sahen es jedenfalls als

externen Internetseiten posten. Das LG Frankfurt musste jedoch genau dieses Phänomen neu beurteilen. In dem

HessVGH - 12 TG 927/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.03.1988

Inhalt

Unterstützungsvereins des Kurdischen Volkes e.V." in Frankfurt am Main und am 15. März 1986 am Newroz

einer Demonstration in Frankfurt am Main beteiligt und Unterschriften für eine Kampagne gegen "Folter

28. Februar 1987 in Frankfurt am Main und bei einer Protestdemonstration gegen das Bombardement von

Frankfurt am Main dabeigewesen sei; für die beiden letztgenannten Demonstrationsteilnahmen hat der

von der Polizei seine Personalien festgestellt worden seien, ferner daß er sich am 1. Mai 1986 an

KG Berlin - 8 W 56/09

Kammergericht vom 02.03.2009

Inhalt

Frankfurt/Main Rpfleger 1970, 100; Schüler in Münchener Kommentar zur ZPO, 3. Aufl. 2007, § 701 Rn. 2

; a.A. LG Frankfurt/Main Rpfleger 1982, 295). § 701 S. 1 ZPO setzt nach seinem Wortlaut gerade nicht

per Post an das Amtsgericht geschickt, wo es am 24. Februar 2009 eingegangen ist. 2Das Amtsgericht hat

ab Zustellung des Mahnbescheides beantragt hat, die am 23. Februar 2009 abgelaufen ist (§ 222 Abs

– am 14. August 2008 einen Mahnbescheid wegen einer Mietforderung erlassen, der dem Antragsgegner am

Umsatzsteuer bei Physiotherapeuten

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 21.09.2011

Inhalt

Sind Physiotherapieleistungen umsatzsteuerpflichtig? Das sagt die Oberfinanzdirektion Frankfurt am

Main im Wesentlichen: Voraussetzung für die Umsatzsteuerbefreiung von Physiotherapieleistungen ist

liegt, sind dagegen umsatzsteuerpflichtig. OFD Frankfurt/M. - Rundverfügung vom 26.7.2011 - S 7170

entweder eine ärztliche Verordnung oder aber der Therapeut erbringt die Leistung im Rahmen einer

28.9.2007 - V B 7/06. Was ist zu tun? Um hohen Rückforderungen der Finanzämter vorzubeugen, lassen Sie sich

§ 48 WpÜG

Statthaftigkeit, Zuständigkeit

Inhalt

ür den Sitz der Bundesanstalt in Frankfurt am Main zuständige Oberlandesgericht.

Tatsachen und Beweismittel gestützt werden.(2) Die Beschwerde steht den am Verfahren vor der

OLG Frankfurt - 5 WF 267/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.12.2009

Inhalt

. auf BGH NJW 2007, 3644 und OLG Frankfurt am Main NJW 2007, 230). Jedenfalls gebietet regelmäßig

Ausnahmefall (vgl. auch dazu OLG Frankfurt am Main a. a. O.) liegt hier ebenfalls nicht vor, zumal sich

(OLG-Report Frankfurt 2006, 827), weil auch im Amtsermittlungsverfahren die arme Partei nicht

Quelle: Norm: § 78 Abs 2 FamFG Gericht: OLG Frankfurt 5. Senat für Familiensachen

angefochtene Beschluss wird abgeändert. Der Antragstellerin wird im Rahmen der gewährten

BGH - IX ZR 60/07

Bundesgerichtshof vom 11.10.2007

Inhalt

. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main mit Sitz in Darmstadt zurückgenommen haben

des Bundesgerichtshofs hat am 11. Oktober 2007 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Fischer, die

, nachdem sie die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das am 25. Januar 2007 verkündete Urteil des 27

/99 - OLG Frankfurt in Darmstadt, Entscheidung vom 25.01.2007 - 27 U 3/02 -

das angefochtene Urteil diese für zulässig erklärt, ist der Wert der davon betroffenen An- träge zu 2

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