Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 382 von 419

VG Düsseldorf - 15 K 7888/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 27.08.2004
Inhalt
  • erbracht worden sind. Dabei sind Lehrproben im Studiengang Instrumental- bzw. Gesangspädagogik als

HessVGH - 11 UE 904/86

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.08.1987
Inhalt
  • ausgehenden konkreten Gefährdung nicht erbracht worden. Außerdem habe an dem fraglichen Samstag um 8.20 Uhr

LSG Bayern - L 13 R 859/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.08.2008
Inhalt
  • Leistungsvermögen auch für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes erbracht. Bis dahin sei der Kläger

LSG Bayern - L 13 R 55/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 30.01.2008
Inhalt
  • sei nicht angeboten worden. Für beide Varianten sei kein Nachweis erbracht. Die Erstattung der

OLG Hamm - 2 Ss 11/09

Oberlandesgericht Hamm vom 10.02.2009
Inhalt
  • übersteigenden Betrag erbracht, wie § 46 a Nr. 2 StGB StGB im Hinblick auf seine friedensstiftende und

EuGH - C-141/02 P

Europäischer Gerichtshof vom 22.02.2005
Inhalt
  • Stellung veranlasst hätte, von Ihnen nicht erbracht worden ist. In vergleichbaren Fällen hat die

VG Berlin - 3 A 630.07

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Studierenden der Grundschulpädagogik erbracht wurde (vgl. zuletzt Beschluss der Kammer vom 11. Mai 2004 - VG 3

OLG Zweibrücken - 4 U 74/10

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 24.02.2011
Inhalt
  • bezahlen, welche der Kläger bislang nur teilweise erbracht hat. Da der Beklagte seine

LSG Baden-Württemberg - L 8 AS 3380/07

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 15.02.2008
Inhalt
  • , Leistungen der Grundsicherung aber nur auf Antrag erbracht werden (§ 37 Abs. 1 SGB II) und - bei

VG Stuttgart - 2 K 3070/07

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 08.08.2007
Inhalt
  • erbrachte Lebenshilfe auch von anderen Personen erbracht werden könnte (vgl. BVerfGE 80, 81 ; Beschluss der

BPatG - 30 W (pat) 234/03

Bundespatentgericht vom 27.06.2005
Inhalt
  • wirtschaftlicher Betätigung hergestellt und erbracht. Es besteht auch keine Verwechslungsgefahr in dem Sinn

BSG - B 4 AS 6/13 R

Bundessozialgericht vom 12.12.2013
Inhalt
  • des Lebensunterhalts nur erbracht werden dürfen, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 609/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 30.03.2006
Inhalt
  • 21.11.2004 arbeitsunfähig erkrankt. Unstreitig hat er bis Ende Dezember keine Arbeitsleistung erbracht. Ab

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 1682/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.03.2008
Inhalt
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, der Verwaltungsakt

LSG Sachsen - L 4 R 334/06

Sächsisches Landessozialgericht vom 06.11.2007
Inhalt
  • . Aufgrund des Bescheides sind weder von der Beklagten Leistungen erbracht, noch nach eigenen Angaben des