Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 375 von 1130

HessVGH - 12 TE 2395/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.10.1987
Inhalt
  • geltend zu machen, Anträge gestellt hat. Ob diese Voraussetzungen hier erfüllt sind, kann im vorliegenden
  • Sachen anschließenden Verfahrens, für das 1 Stunde vorgesehen war, infolge Mandatsniederlegung des
  • vertretenen Sachen war, daß also nach der ursprünglich gewählten Terminierung jeweils 1 Stunde pro Asylsache

BGH - 2 StR 603/07

Bundesgerichtshof vom 11.02.2008
Inhalt
  • Sachen auf dem Dachboden lagen. Er begab sich nach oben, wo er das Seil fand und in seiner Hosentasche
  • und räumte die Wohnung auf. Als er die Betten machen wollte, realisierte er, dass A. tot ist. Er
  • über Einzelheiten der Tatbegehung zu machen, spricht bereits der Umstand, dass der Angeklagte am

Schuldeneintreibung in Polen

Rechtsanwalt Alfio Mancani vom 02.04.2015
Inhalt
  • Schuldner nur eine Schuldforderung innerhalb der Bestimmungen des Notariataktes gelten machen kann.  5
  • anschließende Veräußerung der Sachen des Schuldners durchzuführen. Die Angabe von Kontonummern, von
  • beweglichen Sachen und von Immobilien des Schuldners ist eine sehr wichtige Hilfe in dieser Phase

OLG Düsseldorf - II-7 UF 227/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 01.07.2004
Inhalt
  • als Folgesachen im Ehescheidungsverbund anghängig zu machen, ein rechtliches Interesse im Sinne des
  • gleichzeitig für die andere Folgesache nutzbar machen können (vgl. zur Zwischenfeststellungsklage BGHZ
  • Aufstockungsunterhalt geltend machen kann (§ 1573 Abs. 2 BGB); dabei handelt es sich um einen Anspruch, der nicht
  • geltend machen, sondern sich nur auf den Boden des Gesetzes begeben kann. 25Es ist auch nicht möglich
  • , diesen nichtigen Vertrag - wie der Beklagten offenbar geltend machen will - durch nachträglich

LAG Rheinland-Pfalz - 9 Sa 485/08

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 30.01.2009
Inhalt
  • LAG Mainz 30.01.2009 9 Sa 485/08 Außerordentliche Kündigung: Diebstahl von geringwertigen Sachen
  • Praxis, dass schwere Sachen direkt in Fahrzeuge verladen würden. Zu berücksichtigen sei, dass die
  • Freigabe bei Sachen, die bereits gepackt zur Mitnahme bereit gestanden hätten, sei nicht notwendig
  • erheblicher Weise das Vertrauen des Arbeitgebers. Dies gilt auch dann, wenn die Sachen nur einen
  • die Mitnahme auch geringwertiger Sachen im Betrieb seines Arbeitgebers seinen Arbeitsplatz aufs

OLG Düsseldorf - I-24 U 195/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 04.05.2010
Inhalt
  • und nicht etwa Verlust zu machen, gehört zum Risikobereich des Mieters (BGH, NJW 2006, 899; 2000
  • rückständigen Mieten geltend zu machen, entgegen der Annahme des erstinstanzlichen Urteils nicht verwirkt
  • durfte und auch eingerichtet hat, dass dieser das Recht auch in Zukunft nicht geltend machen werde
  • Vertrauenstatbestand gesetzt, die rückständigen Forderungen nicht mehr geltend machen zu wollen. So hat
  • durchaus davon ausgehen, dass die Vermieterin ihre Ansprüche noch geltend machen würde. Irgendwelche

OLG Frankfurt - 2 U 106/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 07.10.2009
Inhalt
  • die Beklagte geltend machen könnten. Die Klägerinnen haben sich insoweit auf eine Entscheidung des
  • geblieben, gegen die der Zahlungsanspruch wegen der hinterlegten Sicherheit geltend zu machen sei. 21
  • nach § 50 InsO nicht gegenüber der Insolvenzverwalterin geltend zu machen wäre, sondern hier § 173 InsO
  • gegen die Insolvenzverwalterin geltend machen, welcher aber bewusst von ihnen nicht erhoben wurde
  • Insolvenzverwalter geltend zu machen. Soweit sich die Klägerinnen auf § 173 InsO berufen, führt dies

Vom Sparfuchs zum Schwerverbrecher – wie Frames unser Rechtsempfingen beeinflussen und wie man sie für die eigene Kommunikation nutzen kann

Eva Engelken vom 14.06.2018
Inhalt
  • veruntreut. Das Unrecht eines Cum-Ex-Deals dingfest zu machen, gehört sicherlich in die Kategorie
  • , wird besetzt von jenen Ländern, die mit ihren Gesetzen die Steuerflucht möglich machen. Die
  • Menschenrechte zu machen. Aus den Arschlöchern, die ihren Beitrag zum Gemeinwohl verweigern, werden
  • Frames ein, um Meinungen zu aktivieren und so den Gerichtsprozess zu beeinflussen. Frames machen
  • könne es sich anbieten, die Kriminalität als Virus begreifbar zu machen. „Die Kriminalität greift um

Der Künstlernachlass in Bayern:  Praktische Hürden und rechtliche Chancen

Rechtsanwalt Dr. Hannes Hartung vom 13.09.2018
Inhalt
  • Selbstzweck. 2.    Was also soll der Künstlernachlass machen? Im Regelfall wü
  • soll. Sind es die Erben selbst oder soll dies ein professioneller Manager machen?  Die
  • Spendenbescheinigungen ausstellen, welche Spender steuerlich geltend machen können. 3.   
  • besser und leichter sein, die bedeutenden Werke der Öffentlichkeit zugänglich zu machen
  • und auch für den nationalen und internationalen Leihverkehr interessant zu machen. Lassen Sie uns

Vorwurf sexuelle Nötigung und Vergewaltigung; Informationen zu Rechtsgrundlagen und den anwaltlichen Möglichkeiten

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 23.10.2015
Inhalt
  • , entweder um dieses durch den Verlust der körperlichen Bewegungsfreiheit gefügig zu machen, oder um diesem
  • nicht körperlich sondern nur psychisch auf das Opfer wirkt)! Auch Gewalt gegen Sachen (Zerschlagen
  • , kann er sich der sexuellen Nötigung strafbar machen, wenn das Opfer die sexuelle Handlung nur deshalb
  • hohe Emotionalisierung, machen die sofortige Kontaktaufnahme mit einem spezialisierten Anwalt zum
  • trennen. .     2. Schritt: Keine Aussage machen!   Oftmals erfährt man von dem Strafverfahren erst

LG Köln - 28 O 19/07

Landgericht Köln vom 21.03.2007
Inhalt
  • zugänglich zu machen. Die weiteren Kosten des Verfahrens tragen die Verfügungsbeklagten zu je 1/3. T
  • Textdichters Anis Ferchichi über den von ihnen betriebenen Webhosting-Dienst öffentlich zugänglich machen
  • untersagen und alle ihr zustehenden Rechte gerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen. 4Die
  • öffentlich zugänglich zu machen. Hiergegen richtet sich der Widerspruch der Verfügungsbeklagten 14Die
  • 15.01.2007 den Antrag auf ihren 18Erlass zurückzuweisen. 1920Sie machen geltend, der von ihnen betriebene

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 5099/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.11.2000
Inhalt
  • deshalb angezeigt, weil das Verwaltungsgericht Aachen über einen "ähnlichen" Fall zu einer "nahezu

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 4319/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.05.2000
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Aachen, 1 K 3091/98.A Tenor: Der Antrag wird auf Kosten der Klägerin abgelehnt. G r ü n d

BGH - 2 StR 236/06

Bundesgerichtshof vom 16.08.2006
Inhalt
  • das Urteil des Landgerichts Aachen vom 21. September 2005 wird verworfen. Die Staatskasse hat die

BGH - 2 StR 367/13

Bundesgerichtshof vom 05.03.2014
Inhalt
  • Landgerichts Aachen vom 19. März 2013 mit Ausnahme der Feststellungen zu dem objektiven Tatgeschehen