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NDAV

Niederdruckanschlussverordnung

Keine Irreführung durch „Käse-Alternative“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.06.2019
Inhalt
  • herstelle, ohne dass das Produkt tatsächlich als Käseprodukt bezeichnet werde.Kann Essen aus Cashewkernen
  • -Alternative". Aufgrund dessen mahnte die Klägerin die Beklagte ab und forderte sie zur Abgabe...

§ 3.10 RheinSchPV 1994

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
Inhalt
  • Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist. Dieses Topplicht ist nach M
  • werden;b)als Seitenlichterauf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen Au
  • Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist. Befinden sich in dem Verband außer dem
  • 1.Schubverbände in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)als TopplichterI.drei
  • Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes.Diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen

Unternehmerverband „Soziale Dienste und Bildung“/Caritasverband für das Bistum Essen: Die Kirchen und ihr Arbeitsrecht – und doch ein Zukunftsmodell?! Neue Strategien für kirchliche Dienstgeber – Kirchlicher Dienstgebertag 2014

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.12.2013
Inhalt
  • Der Unternehmerverband „Soziale Dienste und Bildung“ und der Caritasverband für das Bistum Essen

§ 12 LuftBODV 3 2009

Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung(zu § 21 Absatz 1 LuftBO)
Inhalt
  • Weist ein Staat, in dessen Luftraum der Flug durchgeführt werden soll, in seinem
  • Notvorräte müssen geeignet sein, die Personen unter den zu erwartenden Verhältnissen
  • am Leben zu erhalten. Art und Umfang müssen den von den Behörden des überflogenen Staates erlassenen Vorschriften entsprechen.

§ 3.24 MoselSchPV 1997

Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger (Anlage 3 Bild 48)
Inhalt
  • in dessen Nähe ausgelegt haben, müssen beim Stilliegen bei Nacht führen: das Licht
  • nach § 3.20 Nr. 1. Außerdem müssen ihre Netze oder Ausleger bezeichnet sein: -bei

EuG bestätigt Geldbuße in Höhe von 20 Mio. Euro gegen Electrabel wegen Vollzugs eines Zusammenschlusses vor dessen Anmeldung

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 14.12.2012
Inhalt
  • vor dessen Anmeldung verhängt wurde, bestätigt und zugleich die von Electrabel erhobene Klage...

SozG Marburg - S 12 KA 429/07

Sozialgericht Marburg vom 08.10.2008
Inhalt
  • Vereinbarung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und der AOK – Die Gesundheitskasse in
  • Hessen, dem BKK Landesverband Hessen, der IKK Hessen, dem Verband der Angestellten Krankenkassen e. V
  • . (VdAK) – Landesvertretung Hessen, dem AEV-Arbeiter-Ersatzkassenverband e. V. – Landesvertretung Hessen
  • , der Landwirtschaftlichen Krankenkassen Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland, der Krankenkasse für
  • die Berechnung des praxisspezifischen Regelleistungsvolumens ein. Der Vorstand der KV Hessen ist

BFH - II R 29/11

Bundesfinanzhof vom 18.09.2013
Inhalt
  • gezahlten Einmalbeitrags für eine vom anderen Ehegatten abgeschlossene Rentenversicherung nach dessen
  • bei dessen Tod von einem Dritten unmittelbar erworben wird. Ein Vertrag zugunsten Dritter gemäß

HessVGH - 8 N 3392/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.01.1999
Inhalt
  • Verfassung des Landes Hessen. Insoweit beantragt die Antragstellerin, gemäß Art. 133 Abs. 1 Satz 2 der
  • Verfassung des Landes Hessen die Entscheidung des Staatsgerichtshofs herbeizuführen. Der
  • Antragstellerin beantragt zusätzlich, 17dem Staatsgerichtshof des Landes Hessen die Sache zur
  • und 5 der Verfassung des Landes Hessen verstößt, soweit § 2 Abs. 1 Satz 2 HKO den Landkreisen
  • Staatsgerichtshof des Landes Hessen die Sache zur Entscheidung darüber vorzulegen, ob § 2 Abs. 1 Satz 2 HKO

SozG Hildesheim - S 40 AY 108/07 ER

Sozialgericht Hildesheim vom 30.10.2007
Inhalt
  • berücksichtigen sei (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 21. März 2007, Az.: L 7 AY 14/06 ER), wird in diesen
  • kommen würden, weil diese Leistungen nachrangig seien (vgl. LSG Hessen, a. a. O.; SG Aachen, a. a
  • die deutsche Gesellschaft zu ermöglichen, verfassungsrechtlich bedenklich sein kann (vgl. LSG Hessen

VG Gießen - 8 G 1511/00

Verwaltungsgericht Gießen vom 11.05.2000
Inhalt
  • SG § 46 Abs 6) Leitsatz Die Frist des § 46 Abs. 3 SG, wonach ein Berufssoldat, dessen militärische
  • , erhielt der Antragsteller am 05.12.1990 von der Landesärztekammer Hessen die Anerkennung als Arzt für
  • Prüfung. Nach § 1 Abs. 1 Satz 3 der Weiterbildungsordnung für Ärztinnen und Ärzte in Hessen wird
  • Ärztinnen und Ärzte in Hessen). Sinn und Zweck der Regelung des § 46 Abs. 3 SG ist, dass der
  • Antragsgegnerin dulde und billige dessen Handeln. Davon ist der Antragsgegner auch selbst nicht

OLG Saarbrücken - 4 U 155/09

Saarländisches Oberlandesgericht vom 22.02.2011
Inhalt
  • an einer Grundwasserprobe die Stahlaggressivität sowie Eisen und Mangan quantitativ ermittelt. Die
  • gemessenen Eisen- und Mangangehalte sind im Hinblick auf eine Verockerung vergleichsweise gering.“ Im Jahr
  • Sachverständige sich geirrt habe, soweit er die ermittelten Werte für Eisen und Mangan nicht für
  • ), dessen Höhe im Betragsverfahren festzusetzen bleibt. 1. Das zwischen den Parteien bestehende
  • vorhandenen Eisen- und Mangankonzentrationen falsch wiedergegeben worden seien. Im Ergebnis kann diese

StGH Hessen - P.St. 1494

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 15.06.2000

OVG Schleswig-Holstein - 3 MB 18/10

Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • trägt die Kosten des Verfahrens. Gründe 1Mit dem im Tenor genannten Beschluss, auf dessen Inhalt
  • Verwaltungsgerichtshof Hessen hat in seinem Beschluss vom 28. September 2009 – 1 B 2487/09 – (ZBR 2010, 52 ff
  • , NVwZ 2010, 102 ff.). 9Der erkennende Senat teilt die Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes Hessen und
  • schließt sich dessen Erwägungen an. Deren Richtigkeit wird angesichts des dem Landesgesetzgeber
  • insoweit zustehenden weiten Gestaltungsspielraumes sowie dessen Befugnis, auf der Grundlage von