Suche nach "erbrecht"

Ergebnisse 6279

Seite 312 von 419

SozG Dresden - S 18 KR 348/06 ER S

Sozialgericht Dresden vom 12.07.2006
Inhalt
  • hinzuwirken, dass die Leistungen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 29/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 16.11.2007
Inhalt
  • der gesetzlichen Krankenversicherung erbracht werden, die zweckmäßig und wirtschaftlich sind und deren

VG Minden - 6 K 2182/06

Verwaltungsgericht Minden vom 13.03.2007
Inhalt
  • werde der Nachweis erbracht, dass sich ihr Anteil an den von ihrer Mutter zunächst verauslagten

OLG Stuttgart - 6 U 165/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 13.11.2006
Inhalt
  • für 1989 ergibt - in diesem Jahr beteiligt und seine Einlage als Einmalzahlung erbracht hatte, womit

BVerwG - 2 B 33.13

Bundesverwaltungsgericht vom 08.05.2013
Inhalt
  • ihr auferlegten Teilzeitbeschäftigung nicht die volle Dienstleistung erbracht hat, noch dass der

OLG Köln - 7 U 127/93

Oberlandesgericht Köln vom 20.01.1994
Inhalt
  • Regel durch Dritte erbracht werden, deren Aufwendungen der Sozialhilfeträger in Form von Geld erstattet

LAG Köln - 11 Sa 1056/08

Landesarbeitsgericht Köln vom 23.01.2009
Inhalt
  • Arbeitgeberbeiträge erbracht hat. 30f) Eine weitere Bestätigung findet das gefundene

OLG Hamm - (2) 4 Ausl. 30/91

Oberlandesgericht Hamm vom 17.01.1997
Inhalt
  • erbracht worden sind. Da das nicht der Fall war, ist sowohl eine Verwertung der Erkenntnisse der

OLG Karlsruhe - 17 U 366/05

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 05.12.2006
Inhalt
  • Einmalbetrages aus dem Darlehen 2 erbracht werde. In wirtschaftlicher Hinsicht würden beide Darlehen durch die

BGH - IX ZB 160/09

Bundesgerichtshof vom 22.10.2009
Inhalt
  • ). Gibt der Schuldner eine Erwerbstätigkeit auf, die keine pfändbaren Beträge erbracht hat, oder

LSG Bayern - L 4 KR 70/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.05.2001
Inhalt
  • nicht im Wege der Sachleistung erbracht werden. Liegt dagegen in diesem Verbot ein Versagen des

VG Düsseldorf - 6 K 1806/07

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 11.12.2007
Inhalt
  • Nachweis hat der Kläger hier nicht erbracht. Hierzu reicht nicht allein der Ablauf der mit der

BGH - XII ZR 53/08

Bundesgerichtshof vom 03.02.2010
Inhalt
  • Bedürfnisse auftreten und, wenn nicht von beiden, so von demjenigen erbracht, der dazu in der Lage ist (BGHZ

OLG Düsseldorf - I-4 U 51/10

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.11.2010
Inhalt
  • die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Frist weiter erbracht hat. Dies beruhte auf einem

BAG - 1 ABR 7/11

Bundesarbeitsgericht vom 22.05.2012
Inhalt
  • Unternehmen gegenüber körperlich, geistig oder seelisch leidenden Menschen direkt erbracht (BAG 29