Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 294 von 1774

Die Salatbar in der Kantine – nicht immer eine gesunde Sache

Thorsten Blaufelder vom 28.03.2012
Inhalt
  • – Lebensbereich zuzurechnen sei. „Essen ist ein Grundbedürfnis; es stehe jedem frei, wo er es

Keine Opferentschädigung für Schläger

Thorsten Blaufelder vom 04.04.2012
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Montag, 02.04. 2012, veröffentlichten Urteil klar

OLG Hamm - 23 W 432/98

Oberlandesgericht Hamm vom 10.12.1998
Inhalt
  • : 23. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 23 W 432/98 Vorinstanz: Landgericht Essen

Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase einer Altersteilzeit

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.09.2019
Inhalt
  • Metallunternehmens in Essen ab. Dieser hatte 2014 mit seiner Firma eine Vereinbarung über Altersteilzeit im

Die Erfüllung aller Wünsche – wirklich erstrebenswert?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.12.2017
Inhalt
  • Schluck und dachte „Das ist ja wunderbar! Etwas zu essen dazu wäre aber auch nicht schlecht.“ Auch dieser

OLG Brandenburg zur unzulässigen Schadenklausel bei Verlust eines Einkaufchips im Freizeitbad

Rechtsanwalt carsten laumann vom 27.04.2013
Inhalt
  • bekommen, zum Beispiel wenn sie im Zelt übernachten. Kunden, die eine Leistung (Getränke, Essen

Pay-TV-, Handy- und Internetkosten von mehr als 140,00 € monatlich – Hartz-IV-Anspruch fraglich

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.08.2013
Inhalt
  • Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem am Dienstag, 20.08.2013

Parkinson als Berufskrankheit für Landwirte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 11.07.2013
Inhalt
  • -Westfalen in Essen eingelegt (AZ: L 15 U 95/13). Bildnachweis: © Fotowerk – Fotolia.com

Kein Unfallschutz nach beruflichen Tätigkeiten im Restaurant

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.06.2013
Inhalt
  • “ gewesen: Der Geschäftsführer habe arbeiten und essen wollen. Eine solche Tätigkeit sei aber nur

VG Karlsruhe - 9 K 536/10

Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 10.06.2010
Inhalt
  • den Voraussetzungen dieser Vorschrift zu messen habe. Danach liege eine studienbedingte besondere
  • begonnenen dualen Bildungsgang (Studium mit studienbegleitender betrieblicher Ausbildung), dessen
  • dualen Bildungsgang im Sinne des § 12 Abs. 4 S. 2 Nr. 3c WPflG, dessen Regelstudienzeit acht Semester
  • , denn hierbei handelt es sich nicht um einen integralen Bestandteil des dualen Bildungsganges, dessen
  • ) WPflG, ist er zwar nach Maßgabe von § 12 Abs. 4 S. 2 Nr. 3 c WPflG vor dessen Unterbrechung geschützt

AG Berlin-Mitte - 9 C 462/06

Amtsgericht Berlin-Mitte vom 13.03.2017
Inhalt
  • dessen schriftlicher Fassung enthalten gewesen, der ihr erst eine Woche vor dem geplanten
  • fallen lassen wollen. Der Zeuge P VON K, auf dessen Vermittlung hin sie auf die streitgegenständliche
  • für die Übergabe der Mietsache im vertragsgemäßen Zustand und dessen Aufrechterhaltung während der
  • auf wessen Initiative hin letztendlich die "Gegen"-Leistung – wie die Klägerin die Laminatverlegung
  • Herausgabe wegen der Beschaffenheit des Erlangten nicht möglich, so hat er dessen Wert zu ersetzen

FG Düsseldorf - 1 K 3830/08 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 07.05.2010
Inhalt
  • die Klägerin als Treugeberin einen Treuhandvertrag. In dessen Rahmen verpflichtete sich der Kläger
  • der Zuwendende im Einvernehmen mit dem Steuerpflichtigen dessen Schuld tilgt, statt ihm den Geldbetrag
  • unmittelbar zu geben, d.h., dass der Dritte für Rechnung des Steuerpflichtigen an dessen Gläubiger
  • Ehegatten oder dessen Erwerb in Zusammenhang stehen, z.B. Schuldzinsen auf den Anschaffungskredit
  • , gleichgültig, aus wessen Mitteln das Guthaben auf dem Konto stammte. 32Die vorstehenden Rechtssätze des

BGH - III ZB 47/09

Bundesgerichtshof vom 17.12.2009
Inhalt
  • Notfallversorgung ist in Hessen öffentlich-rechtlicher Natur, auch wenn sie von einer privatrechtlichen
  • zuzurechnen, wenn der Ret- tungsdienst, was in Hessen der Fall sei, öffentlich-rechtlich organisiert sei
  • Hessen - ebenso wie in Bayern (siehe hierzu Senatsurteile BGHZ 153, 268 und 160, 216) - bei einer
  • vereinbar. Damit ist die Notfallversorgung in Hessen grundsätzlich eine hoheitlich auszuführende
  • Träger dessen hoheitliche Aufgaben übertragen werden. 13(2) Diese Übertragung ist hier in Gestalt der als

OLG Hamm - 9 U 169/04

Oberlandesgericht Hamm vom 20.01.2006
Inhalt
  • : 9. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 9 U 169/04 Vorinstanz: Landgericht Essen, 11 O
  • der 11. Zivilkammer des Landgerichts Essen werden zurückgewiesen. Die Kosten der Berufungsinstanz
  • Wetter eingesetzt habe. Unstreitig herrschten im Bereich Essen seit dem Morgen des 4. Dezember 1998
  • (Bl.2 der Akten 46 Js 68/99 StA Essen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind) sowie
  • dokumentierten Schneefall am 4. Dezember 1998 in Essen tagsüber bis gegen 18.00 Uhr in einer Höhe von 2

LAG Düsseldorf - 11 Sa 1247/02

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 23.01.2003
Inhalt
  • : Arbeitsgericht Essen, 6 Ca 1367/02 Schlagworte: Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 1 Satz 1
  • - EEK 3036). Tenor: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom
  • Arbeitsgericht Essen am 28.03.2002 eingereichten Klage verfolgt die Klägerin ihre Begehren für die
  • beantragt, 18das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 30.07.2002 - 6 Ca 1367/02 - abzuändern und die Klage
  • Arbeitsgerichts Essen vom 30.07.2002 nicht zu beanstanden. 28I. Zu Recht hat die Vorinstanz der