Suche nach "erbrecht"

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LG Düsseldorf - 19 T 343/06

Landgericht Düsseldorf vom 21.02.2007
Inhalt
  • jeweils pünktlich erbracht. 22Die nach Zeitaufwand berechnete Vergütung beträgt € 780,- (12 Stunden x

LG Kaiserslautern - 3 O 722/03

Landgericht Kaiserslautern vom 30.06.2005
Inhalt
  • Sachverständigengutachtens ein Anfangsbeweis erbracht ist, der eine Voraussetzung für die Parteivernehmung

BGH - V ZR 41/01

Bundesgerichtshof vom 27.12.2000
Inhalt
  • seit September 1996 Leistungen nach Stufe 1 der Pflegeversicherung erbracht wurden. 1998

VG Göttingen - 2 A 308/13

Verwaltungsgericht Göttingen vom 18.03.2014
Inhalt
  • Nachweise darüber erbracht, sich um Erträge aus dem Grundstück bemüht zu haben; er habe auch keine

BFH - I R 18/06

Bundesfinanzhof vom 07.03.2007
Inhalt
  • Kaufmann seine noch ausstehende Gegenleistung erbracht hat (Senatsurteil vom 23. Februar 2005 I R 9

LSG Bayern - L 8 AL 376/04

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.02.2005
Inhalt
  • Frau und seinen Kindern gemeinsam erbracht worden; auch die Kinder hätten alles, was sie verdienten

Hunde-OP-Versicherung: Drum prüfe, wer sich ewig bindet

martina heck vom 16.06.2016
Inhalt
  • diese Leistungen von der Tierklinik ebenfalls erbracht worden seien, verkennt er Systematik und

Nur Wohnungsrecht testamentarisch eingeräumt: Keine Steuerbefreiung für Ehegatten

martina heck vom 15.08.2014
Inhalt
  • der Ehe noch die Gewährleistung des Erbrechts durch Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG fordern die in § 13 Abs

Der Flugzeugführer im Steuerglück – hier: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland

martina heck vom 18.02.2014
Inhalt
  • betreibt, gelten danach als in diesem Vertragsstaat erbracht. Und die Vergütungen für solche

Ehrenmitgliedschaft des früheren Vorstandsmitglieds im Golfklub: ersparte Beiträge als Arbeitslohn?

martina heck vom 13.10.2014
Inhalt
  • Arbeitgeber erbringt, erbracht hat oder erbringen soll. Voraussetzung ist, dass sie sich für den

BSG - B 6 KA 52/00 R

Bundessozialgericht vom 08.11.2000
Inhalt
  • Psychotherapie-Vereinbarung idF von 1994 erbracht. Die darüber hinaus geltend gemachten 138 Stunden
  • Kläger die von ihm geltend gemachten 60 Behandlungsstunden erbracht haben wolle, stehe einer
  • werden, die in einem psychotherapeutischen Behandlungsverfahren erbracht worden sind, das in den
  • Leistungen erbracht hätten, die Tür zur Integration zu verschließen (Stenografischer Bericht der 184
  • erbracht und selbst abgerechnet hat, sei es gegenüber der KÄV nach den Regelungen der

OLG Düsseldorf - I-22 U 16/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.05.2008
Inhalt
  • Positionen in den Aufstellungen nicht erbracht worden seien und in den Aufstellungen zum Teil wiederholt
  • Vorbringen keine Leistungen in entsprechendem Umfang erbracht hat. Sie hat ihre Arbeiten nach dem von ihr mit
  • erbracht hat. 564. Ferner ist ein Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte zu 1) auf Zahlung von 92.713,72
  • Einheitspreisvertrag geschuldeten Leistungen erbracht und der Beklagten zu 1) über die erbrachten Leistungen
  • 01.02.2007 keine diesen Anspruch rechtfertigenden Leistungen erbracht hatte. Die Erklärung der

OLG Brandenburg - 12 U 47/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 17.02.2010
Inhalt
  • nachdem die Rohrdurchführung und die Kellerabdichtung erbracht gewesen seien. Es sei für sie auch
  • liege eine Teilabnahme ihrer Leistung so, wie sie vor Einbringen der Dichtungen erbracht worden sei
  • gehörenden Abdichtungen fertig erbracht hatte. Die von der Sachverständigen daran festgestellten Mängel
  • , vollständig erbracht gewesen. 32 Die Kläger durften den Mangel im Wege der Ersatzvornahme
  • Auftragnehmers, der zum einen die geschuldete Leistung nicht vertragsgerecht erbracht hat, zum anderen die

Zum Umfang der Haftung nach § 74 AO – hier: grundstücksgleiche Rechte

martina heck vom 14.08.2012
Inhalt
  • Erbbaurechts einen objektiven Beitrag zur Fortführung der Geschäfte der KG erbracht, an der er auch weiterhin

§ 22 AMG 1976

Zulassungsunterlagen
Inhalt
  • erbracht werden, dass der Hersteller berechtigt ist, das Arzneimittel herzustellen. Dies gilt nicht f