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OLG Hamm - 4 WF 138/04

Oberlandesgericht Hamm vom 24.06.2004
Inhalt
  • : Amtsgericht Dortmund, 172 F 5856/03 Tenor: Die - als sofortige Beschwerde bezeichnete - Beschwerde der
  • - Familiengericht - Dortmund vom 21.04.2004 wird zurückgewiesen. Gründe: 12Die gem. § 25 Abs. 3 GKG statthafte

Wettbürosteuer in Nordhein-Westfalen ist verfassungsgemäß

martina heck vom 24.05.2016
Inhalt
  • Die Stadt Dortmund kann Wettbürobetreiber zu einer Wettbürosteuer heranziehen, so das
  • Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Münster ist die Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung der

Markenrecht - OLG Hamm: "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2015
Inhalt
  • Dortmund abgeändert. Der klagende französische Hersteller vertreibt über ein deutsches Tochterun
  • Dortmund bietet Taschen eines anderen Herstellers an, die nach Auffassung der Klägerin eine unzulässige

Umsatz der Bundesligisten in der Saison 2015/2016

Max Rand vom 29.01.2017
Inhalt
  • Mrd. € verbuchen. Ganz oben befinden sich die großen Vereine Bayern München, Borussia Dortmund und
  • doppelt so hoch wie von Erzrivale Borussia Dortmund. Mit 626,8 Mio. € liegt der Umsatz der Bayern

Kein gesetzlicher Unfallschutz für Fußballturnier-Teilnahme

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.02.2020
Inhalt
  • Sozialgericht Dortmund: Arbeitgeber muss dies ausdrücklich anweisen Ohne ausdrückliche Weisung
  • aus, entschied das Sozialgericht Dortmund in einem am Dienstag, 18.02.2020, bekanntgegebenen

Der große Transferüberblick Saison 2013/2014: Transferperiode I, Teil I

Max Rand vom 04.09.2013
Inhalt
  • gesamten Bundesliga Transferausgaben haben die Topvereine Bayern München und Borussia Dortmund ausgegeben
  • es kommt ja noch Transferperiode II. Am meisten konnte Borussia Dortmund einnehmen, kein Wunder

OLG Hamm: Irreführende Werbung für Schüßler-Salze

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2013
Inhalt
  • wurde eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Dortmund durch das OLG Hamm bestätigt. Das LG
  • Dortmund hatte bereits eine Werbeaussage untersagt. Tatbestand Beklagt wurde ein Unternehmen aus Rheda

§ 15.02 BinSchStrO 2012

Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe
Inhalt
  • Verbandes ausgerüstet ist.1.2Rhein-Herne-Kanal1.2.1km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 45,60 (Dortmund
  • des Wasserstandes,zwischen km 39,97 (Hafen Victor) und km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) darf ein Fahrzeug
  • (Dortmund-Ems-Kanal)a)Fahrzeug135,0011,452,80b)Verband186,5011,452,80— von km 0,24 (Rhein
  • -Kanal1.4.1km 0,06 (Dortmund-Ems-Kanal) bis km 47,20Fahrzeug/Verband86,009,652,50soweit nachfolgend nicht
  • -Kanal1.5.1km 1,44 (Hafen Dortmund) bis km 225,82 (Papenburg) einschließlich Hase und EmsFahrzeug

LSG Nordrhein-Westfalen - AL 98/03

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.11.2005
Inhalt
  • : Sozialgericht Dortmund, S 30 AL 167/01 Nachinstanz: Bundessozialgericht, B 7a AL 24/06 B Sachgebiet
  • Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 07.04.2003 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Außergerichtliche
  • beschäftigt. Von Geburt an leidet der Kläger an Epilepsie. Das Versorgungsamt Dortmund stellte bei ihm in
  • Ausführung eines im Streitverfahren S 25 SB 258/98 (SG Dortmund) abgegebenen Anerkenntnisses ab
  • ) Dortmund Klage erhoben. Zur Begründung hat er im Wesentlichen vorgetragen, ihm seien zum Erwerb eines

OLG Köln - 2 W 155/00

Oberlandesgericht Köln vom 18.08.2000
Inhalt
  • : 2. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 W 155/00 Vorinstanz: Landgericht Dortmund
  • Beschluß der 9. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 8. Mai 2000 - 9 T 444/00 - wird zugelassen
  • . Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 8. Mai 2000 - 9 T 444/00 - aufgehoben. Die Sache wird unter
  • Aufhebung der Vorlageverfügung des Rechtspflegers des Amtsgerichts Dortmund vom 26. April 2000 zur
  • des Amtsgerichts Dortmund vom 6. April 2000 - 258 IK 10/99 - an das Amtsgericht Dortmund

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 234/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.09.2008
Inhalt
  • Dortmund, S 6 KN 206/06 Sachgebiet: Rentenversicherung Rechtskraft: nicht rechtskräftig Tenor: Die Berufung
  • der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 13.08.2007 wird
  • Sozialgericht Dortmund (SG) erhobenen Klage hat die Klägerin ihr Begehren wiederholt. Die Beklagte hat die

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 B 262/08 AS

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 14.11.2008
Inhalt
  • Dortmund, S 29 AS 54/08 Sachgebiet: Grundsicherung für Arbeitssuchende Rechtskraft: rechtskräftig
  • Tenor: Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 12.06.2008 wird
  • Beschluss des Sozialgerichts (SG) Dortmund vom 12.06.2008 ist zulässig, in der Sache jedoch unbegründet

LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 AS 2041/10 B

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.01.2011
Inhalt
  • Dortmund S 35 AS 491/09 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 19 AS 2041/10 B Die Beschwerde der
  • Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 01.10.2010 wird zurückgewiesen. Gründe: Die
  • zum Sozialgericht (SG) Dortmund erhobenen Klage machen die Kläger geltend, es treffe zwar zu, dass

LSG Nordrhein-Westfalen - L 2 KN 37/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.09.2008
Inhalt
  • Spruchkörper: 2. Senat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: L 2 KN 37/08 Vorinstanz: Sozialgericht Dortmund
  • des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 02.01.2008 wird zurückgewiesen
  • zum Sozialgericht Dortmund (SG) erhobenen Klage hat er sein Begehren wiederholt und gemeint

VG Gelsenkirchen - 7 K 4624/09

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 01.12.2010
Inhalt
  • Dortmund vom 13. Oktober 2005 wegen des Führens eines Kraftfahrzeuges unter dem Einfluss von Alkohol
  • außerdem durch Urteil des Amtsgerichts Dortmund wegen fahrlässiger Trunkenheit und vorsätzlichem
  • vom Kläger vorgelegte Gutachten des TÜV NORD (Begutachtungsstelle Dortmund) vom 20. Juli 2009