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OLG Düsseldorf - I-9 U 179/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 09.05.2005
Inhalt
  • aufgeführten Arbeiten in Eigenleistung erbracht hatten und sie deshalb keine Gewährleistungsansprüche gegenüber
  • erbracht, weshalb die Klägerin die Aufnahme der Abtretungsklausel damit erklärt haben soll, dass der

LSG Rheinland-Pfalz - L 6 AS 616/10 B ER

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 26.01.2011
Inhalt
  • die Darlehensleistung nicht erbracht und gegen den ihm am 12.11.2010 zugestellten Beschluss am
  • des Antragstellers vom 17.11.2010, nicht erbracht. Vollstreckungsmaßnahmen des Antragstellers sind bis

LAG Hamm - 15 Sa 558/03

Landesarbeitsgericht Hamm vom 28.11.2003
Inhalt
  • Jahres 2002 keinerlei dokumentierte Arbeitsleistung erbracht habe. Sie, die Beklagte, beschränke sich
  • hierfür eine Gegenleistung erbracht habe. Sie, die Beklagte, verlange für die Zeit vom 01.06. bis

OLG Düsseldorf - I-8 U 17/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 11.09.2003
Inhalt
  • 1997 erlittenen Unfalls weiterhin erbracht oder in Zukunft noch zu erbringen habe. Die Beklagte hat
  • -Krankenhauses Neuss 22am 20. Dezember 1997 erlittenen Unfalls weiterhin erbracht oder 23in Zukunft noch

OLG Zweibrücken - 4 U 65/02

Pfälzisches Oberlandesgericht vom 06.03.2003
Inhalt
  • Mitteln für die GdbR und die Grundstücksgemeinschaft erbracht hat.“ Gestützt auf diese Klausel hat die
  • eigenen Mitteln für die „GdbR und die Grundstücksgemeinschaft“ erbracht hat, keine Erstattung erhalten

VGH Baden-Württemberg - 2 S 1548/08

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 14.08.2008
Inhalt
  • Vorausleistung nicht nur angefordert, sondern auch tatsächlich erbracht worden sei. Die
  • BauGB, § 25 Abs. 3 S. 2 KAG) erbracht wird (Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 8. Aufl., § 21

BGH - IX ZR 17/07

Bundesgerichtshof vom 05.06.2008
Inhalt
  • Staatskasse nicht erstattet, wenn er die ihm auferlegten Geldzahlungen nicht vollständig erbracht hat
  • zugunsten der Staatskasse die Gläubiger des Angeschuldigten benachteiligt, wenn sie erbracht wird, so

OLG Koblenz - 10 U 27/09

Oberlandesgericht Koblenz vom 11.12.2009
Inhalt
  • Invaliditätsgrades nicht erbracht. Die neben der Rente geschuldete Kapitalleistung hatte die A. Versicherung
  • ebenfalls in Höhe von 42% erbracht. Im Jahr 2002 hatte die B. eine Nachuntersuchung des Klägers veranlasst

LAG Baden-Württemberg - 13 Sa 70/04

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 30.06.2005
Inhalt
  • Stunden originäre Arbeitszeit erbracht, aufbrachte, an einzelnen Tagen acht Stunden überstiegen hat
  • . Hätte der Kläger mehr als acht Stunden originäre Arbeitszeit erbracht, wäre die Beklagte bei

OLG Brandenburg - 11 U 29/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 20.02.2009
Inhalt
  • auf dem Gebiet der Europäischen Union ansässigen Kreditinstituts erbracht werden. Die Revision wird
  • den Unfallhergang zu erhebenden Beweis hat die Klägerin erbracht. Als Ergebnis der Vernehmung der

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 229/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 04.06.2003
Inhalt
  • Sprechstundenzeiten erbracht werden müssen, um die ausreichende und zweckmäßige Versorgung der
  • Laborleistungen erbracht und berechnet werden dürfen und zum anderen aufwändige Laborleistungen

BFH - VII R 28/03

Bundesfinanzhof vom 13.03.2003
Inhalt
  • Leistungen, die ebenfalls nach Verfahrenseröffnung erbracht worden seien. 4Der Beklagte verweigerte unter
  • den Vorsteueranspruch begründenden Unternehmerleistungen nach Insolvenzeröffnung erbracht wurden

BSG - S 9 KR 2615/01

Bundessozialgericht vom 07.03.2007
Inhalt
  • erbracht und angepasst werden, wobei auch die finanzielle Lage der berufsständischen
  • Alters sowie für Hinterbliebene erbracht und angepasst wurden, wobei auch die finanzielle Lage der

OLG Frankfurt - 20 W 121/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.05.2005
Inhalt
  • eingestellt. Die Sicherheitsleistung ist nicht erbracht worden. 3Auf Grund der Urkunde vom 02.11.2001
  • und der Vollstreckungsschuldner die Sicherheit nicht erbracht hat, hätte auch die Erbringung der

BGH - V ZR 429/99

Bundesgerichtshof vom 02.02.2001
Inhalt
  • erbracht habe. Die verpflichteten Gesellschaften hätten die Finanzierung des Gesamtobjektes nicht
  • vorleistungspflichtig. Die Vorleistung sei nicht erbracht, denn die Aufrechnung gegenüber der an MVI