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LSG Schleswig-Holstein - L 5 U 158/03

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 16.09.2004
Inhalt
  • gemeinschaftlich Kaffee zu trinken oder zusammen Mittag zu essen. Anschließend setzten sie die Arbeit
  • sonstige materielle Vorteile. Davon war hier jedoch nicht die Rede. Das gemeinsame Frühstück und Essen im
  • . Januar 2001 wollten sie den dritten Baum ausästen, dessen Stamm in 1 m Höhe einen Umfang von 2 m
  • genommen. Dessen Anwälte hätten bereits mit Klage gedroht, da Herr R die Auffassung vertrete, der Kläger

Wird es teuer für Arbeitgeber? Mehrarbeit- Überstundenvergütung?

Rechtsanwältin Simone Weber vom 29.02.2012
Inhalt
  • Arbeitszeit von vereinbarten 42 Stunden geklagt. In dessen Arbeitsvertrag war zusätzlich eine Klausel
  • Zahlung der Mehrarbeit an § 612 Abs. 1 BGB zu messen. Hiernach ist geleistete Mehrarbeit zu vergüten

§ 12 MetallbAusbV 2008

Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau
Inhalt
  • Dokumentation,b)Montieren, Prüfen, Messen, Inbetriebnehmen oder Instandsetzen eines
  • dessen Fahrzeugkonstruktion darstellen unde)fachliche Probleme mit verknüpften

AG Wetter - 8 C 98/05

Amtsgericht Wetter vom 09.01.2006
Inhalt
  • dessen Aufforderung eine Nachprüfung der vom Augenarzt ermittelten Werte anzubieten (vergl. OLG P
  • (soll dann der Optiker im übrigen besser messen können als der Arzt?) ausgehändigt worden ist, ist

LG Mosbach - 1 Qs 52/04

Landgericht Mosbach vom 24.06.2004
Inhalt
  • der Meinungsfreiheit messen lassen. Lediglich wenn sich eine Äußerung oder Geste als Angriff auf die
  • Bürgermeisters jedoch nicht in dessen persönlicher Herabsetzung. 5 c. Die Geste „flache Hand auf die

BPatG - 28 W (pat) 304/03

Bundespatentgericht vom 03.03.2004
Inhalt
  • . Hier könnte es lediglich die Farbe des Patronenkopfes sein, an Hand dessen sich der Verbraucher
  • Farben zu messen ist; dies alles bedeutet, dass Farben allein in aller Regel nicht zur

OLG Frankfurt - 20 W 516/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 23.11.2005
Inhalt
  • Grundbuchverfahren sind Rechtsmittel, bei denen nicht ausdrücklich angeben ist, in wessen Namen sie eingelegt
  • , dessen Löschung beantragt worden ist, um eine grundsätzlich nicht übertragbare und nicht vererbliche

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 B 1403/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.01.2002
Inhalt
  • messen ist. Eine Ausweitung der Vergleichsmaßstäbe nach Art. 3 Abs. 1 GG auf Verhältnisse außerhalb
  • der Zuständigkeit des jeweiligen Gesetzgebers würde zwangsläufig dessen von der Verfassung

VG Köln - 20 L 1717/04

Verwaltungsgericht Köln vom 23.11.2004
Inhalt
  • Vollziehung für den Abgabepflichtigen eine unbillige, nicht durch überwiegende öffentliche Inte- ressen
  • , vgl. OVG NRW, NVwZ 1989, 588 und NWVBl. 1994, 337. 89Angesichts dessen bestehen keine ernstlichen

OLG Brandenburg - 13 WF 45/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 23.04.2007
Inhalt
  • Beschwerdeführer nicht mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandergesetzt, um daran zu messen, ob der Sachverständige
  • der zu explorierenden Beteiligten, dem Alter des Kindes sowie dessen Entwicklungsrückstandes ist

Der Weg zum Künstlernamen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.03.2013
Inhalt
  • möglichen Nachweis erbringen, aufgrund dessen er als unter dem Künstlernamen bekannt, ausgewiesen
  • , Facebook-Seite, Gewerbeanmeldung, Bescheinigung von Messen, Veranstaltungszeitschriften usw

OVG Greifswald: FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Betriebserweiterung wegen Überschreitung der Critical Loads

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 07.01.2013
Inhalt
  • hervorgerufene Zusatzbelastung an den Critical Loads zu messen. Gegenstand der Prüfung ist zwar das
  • konkrete Vorhaben. Die Beurteilung von dessen Einwirkungen kann aber nicht losgelöst von den

OVG Nordrhein-Westfalen - 19 A 2412/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.07.2004
Inhalt
  • Strafurteil des Amtsgerichts Essen betreffend die Mutter des Klägers, das die Registereintragung im Rahmen
  • Rechtsmedizin der Universität Essen die Vollgeschwisterschaft der Mutter des Klägers mit dem türkischen
  • Amtsgericht Essen beigezogen" und "trotz des Widerspruchs des Klägers verwertet", insbesondere die

§ 9 LotsO 1987

Beendigung der Lotstätigkeit
Inhalt
  • Seelotswesen), so hat er sich die Entlassung schriftlich vom Kapitän oder dessen Vertreter bestätigen zu lassen.

§ 6 AMVV

Inhalt
  • Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder