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Art 14 GKV-SolG

Gesamtvergütung der Vertragsärzte im Jahr 1999
Inhalt
  • § 73a Fünftes Buch Sozialgesetzbuch erbracht werden, können die Gesamtvergü

§ 15 GärtnAusbV

Abschlußprüfung in der Fachrichtung Zierpflanzenbau
Inhalt
  • ausreichende Leistungen erbracht worden sind. Sie ist nicht bestanden, wenn eine der Prüfungsaufgaben

§ 12 GärtnAusbV

Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau
Inhalt
  • üfungen nach den Absätzen 2 und 3 mindestens ausreichende Leistungen erbracht worden sind

LG Düsseldorf - 45 StL 12/97

Landgericht Düsseldorf vom 03.12.1999
Inhalt
  • , daß derartige Beratungen nicht kostenfrei erbracht werden dürfen. Weiterhin hat der

KG Berlin - 7 W 60/07

Kammergericht vom 28.11.2002
Inhalt
  • Bauleistungen, die nach der Eigentumsübertragung vom Bauträger noch erbracht werden. 7Nichts anderes kann im

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 AS 1202/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 05.09.2007
Inhalt
  • erbracht, sondern regulär nach dem SGB VII. Daher müsse sie als Einkommen berücksichtigt werden

OLG Frankfurt - 3 U 14/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 12.03.2008
Inhalt
  • erbracht habe. Die Firma A GmbH ist zwischenzeitlich in Insolvenz gefallen. Die Beklagte nahm auf

AG Neuss - 36 C 737/85

Amtsgericht Neuss vom 21.03.1986
Inhalt
  • Sparkasse erbracht werden. Tatbestand: 12Der Beklagte hatte die Vertretung der Klägerin in einem

BGH - AnwZ (Brfg) 24/12

Bundesgerichtshof vom 11.03.2013
Inhalt
  • erbracht habe. Unter anderem betreffe eine Reihe der von ihm aufgelisteten Hauptverhandlungstermine

VG Minden - 3 K 3355/00

Verwaltungsgericht Minden vom 23.07.2001
Inhalt
  • nicht erbracht werden. Unter diesen Umständen kommt den schriftsätzlich vorgelegten Stellungnahmen des

LG Krefeld - 6 T 345/06

Landgericht Krefeld vom 14.03.2007
Inhalt
  • Betroffene erbracht werden, die geeignet sein sollten, der Betroffenen Erleichterungen und Hilfen zu

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 135/08 SO

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 07.11.2008
Inhalt
  • Höhe von 558,16 EUR, nicht erbracht worden wären, weil der entsprechende Bedarf sowohl durch das

LSG Bayern - L 16 B 603/08 R

Bayerisches Landessozialgericht vom 01.12.2008
Inhalt
  • des Bf keine entscheidungserheblichen Erkenntnisse erbracht und hat auch nicht der

OVG Nordrhein-Westfalen - 16 B 694/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.05.2001
Inhalt
  • Pflegebedürftiger - jedenfalls wenn die Pflege von Angehörigen erbracht wird - und im Falle der Weiterrreichung des

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 SB 95/99

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 07.02.2001
Inhalt
  • gegenüber dem abschließenden Sach- und Streitstand des erstinstanzlichen Verfahrens nichts Neues erbracht